Reiner Sahm Zum Teufel mit der Steuer ! 5000 Jahre Steuern – ein langer Leidensweg der Menschheit Zum Teufel mit der Steuer! Reiner Sahm Zum Teufel mit der Steuer! 5000 Jahre Steuern – ein langer Leidensweg der Menschheit 2., durchgesehene und aktualisierte Auflage Reiner Sahm Berlin, Deutschland ISBN 978-3-658-19013-2 ISBN 978-3-658-19014-9 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-19014-9 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detail- lierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012, 2018 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. 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Lektorat: Irene Buttkus Layout: Peter Mühlfriedel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany VORWORT ZUR 1. UND 2. AUFLAGE „Es begab sich aber zu der Zeit, dass ein Gebot von dem Kaiser Augustus ausging, dass alle Welt geschätzt werde“ lukasevangelium 2,1-14 Eine Geschichte, die wir von Kindesbeinen an jedes Jahr zu Weihnachten gehört ha- ben, ohne die Ursache nach dieser Schätzung zu erfragen bzw. zu erfahren. Es war Kaiser Augustus, der die „allererste“ steuerliche Schätzung „aller Welt“ anordnete, die zu einer Überfüllung der Herbergen in Bethlehem führte und Maria und Josef in ein armseliges Notquartier - einen Stall - zwang, wo sie ihr Kind zur Welt brachten. Haben Steuern Geschichte geschrieben, wie es sich aus dieser christlichen Weih- nachtsgeschichte ergibt ? Hatten Steuern Einfluss auf den Lauf der Geschichte, wenn man Geschichte als Gesamtzusammenhang von Ursachen, Handlungen und Wir- kungen betrachtet ? Diese Frage stellte sich mir als Steuerberater, der nicht nur mit dem Fachbereich Steuern, sondern auch mit den menschlichen Reaktionen auf die- ses sensible Thema mehr als 30 Jahre betraut war. Steuern hatten maßgebenden Einfluss auf den Lauf der Geschichte ! Viele Aufstände, Revolutionen und Staatsgründungen haben in Steuerprotesten ihre Keimzelle gefunden. Seit der frühen Antike standen über Jahrtausende hin- weg vor allem Plünderungen an erster Stelle der Staatsbereicherung. Am Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit erschütterten Bauernkriege Europa, was seine Ursache im Wesentlichen darin hatte, dass Adel und Klerus von der Besteuerung nicht er- fasst und das Volk unverhältnismäßig schwer und ungleichmäßig belastet wurde. Im 18. Jahrhundert führten freiheitsliebende amerikanische Steuerrebellen mit der Bostoner Tea Party zur Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von Amerika. Eine Wendeepoche war die große Revolution in Frankreich 1789, deren Ursprünge auch in ohnmächtiger Verzweiflung weiter Bevölkerungskreise gegen das Steuergebaren des Ancien Regime lagen. Cyril Northcote Parkinson, der Entdecker der nach ihm benannten Parkinson Gesetze hat es einmal so formuliert: „Wer sich die Mühe macht, die Geschichte des Steu- erwesens wirklich gründlich zu studieren, wird sich am Ende ganz gewiss darüber wun- dern, wie die menschliche Zivilisation das alles überleben konnte.“ (Sikorski 2006, S. 100) Die Menschheit hat das alles überlebt und ist trotz der bitteren Erfahrungen wohl nicht in der Lage, aus den Fehlern der Vergangenheit die richtigen Schlüsse für zu- künftige Entscheidungen im Steuerrecht zu ziehen. 5000 Jahre dienten die Steuern [ 5 ] vorwort dazu, Einnahmen für den Staat zu generieren. Seit dem 18. Jahrhundert expandierten die öffentlichen Ausgaben in Deutschland geradezu, ein Zeichen für die Ausweitung der Staatstätigkeit, die bis in die heutige Zeit gilt. Ein weiterer Wandel vollzog sich um die Jahrhundertwende des 19. zum 20. Jahrhundert: Die Einkommensteuer in Deutschland erhielt neben ihrem in der Theorie allein anerkannten „rein finanziel- len Zweck“ auch eine soziale Zielsetzung. Es wurde damit nicht mehr gefragt, ob die Steuer als solche gerecht sei, sondern ob das Ziel, das mit der Steuer erreicht werden soll, als gerecht empfunden wird. Damit war die „gerechte Steuer“ keine neutrale Steuer mehr und die Saat für Aus- einandersetzungen um Gerechtigkeit bis in die heutige Zeit gesät. Tür und Tor waren aufgestoßen, um die Einkommens- und Vermögensverteilung an die gesellschafts- politischen Vorstellungen der jeweiligen Zeit anzupassen und die Steuern zu einem Lenkungsinstrument zu machen. Auch die Auswirkungen der Weltwirtschaftskri- se 1929 führten dazu, dass seit den 1960er Jahren der neue Staatszweck weniger die Umverteilung war; Lenkung und Steuerung traten in den Vordergrund. So hat sich das historisch gewachsene deutsche Steuerrecht zu einem „Dämon“ entwickelt, den niemand mehr im Griff zu haben scheint: es ist undurchschaubar, verwirrend und widersprüchlich. Von allen Bürgerschichten wird die „Chaotisierung des Steuersystems“ (Friedrich Merz) angeprangert, was zu einer sinkenden Steuermoral führt, weil die Bürger keine Gerechtigkeit mehr verspüren. Wenn Steuern „das zentrale moralische Phänomen unserer Zivilisation“ (Sloterdijk 2010, S. 142) sind, dann müssen wir zu einem einfachen und gerechten, von Privilegien und Lenkungstatbeständen befreiten, gleichmäßigen Steuerrecht zurückkehren. Gerade vom sogenannten kleinen Mann wird das Steuerrecht als Raubrittertum empfunden. Kein Wunder, denn bis zur Mitte eines jeden Jahres arbeitet der deutsche Arbeitneh- mer allein für Steuern und Abgaben und greift daher zur Selbsthilfe: Steuerumge- hung, Steuerflucht und Schattenwirtschaft, Steuerhinterziehung und Subventions- betrug sind hierzulande geradezu zum Volkssport geworden. „Bet‘ und arbeit‘ sei nicht faul, bezahl Deine Steuer und halt‘s Maul“; diese Zeiten sind endgültig vorbei. So nimmt dieses Buch Anliegen und Schlachtruf der gebeutelten Steuerzahler wie- der auf: Bürger, schlagt der vielköpfigen Hydra die Köpfe ab und engagiert Euch für ein Steuerrecht, das „einfach, niedrig und gerecht“ ist ! Reiner Sahm, Berlin, den 31. Juli 2017 [ 6 ] inhaltsverzeichnis inhalt Einführung: 5000 Jahre Steuern 13 1. Vor- und Frühgeschichte 21 „Das ursprüngliche Beuteteilrecht der Gemeinde ist die Keimzelle des öffentlichen Finanzsystems.“ 2. Frühe Hochkulturen 25 Mesopotamien 31 „Auge um Auge, Zahn um Zahn.” Ägypten 34 „Geburtsstunde der Betriebsprüfer“ 3. Antike 39 Griechenland 40 „In Friedenszeiten sind Steuern Erpressung.“ Persien 46 „Mit dem Zehnten wird Eure Seele aller Höllenqualen ledig.“ 48 Das Römische Reich „Steuern sind die Sehnen des Staates.“ 4. Mittelalter 61 Byzantinisches Reich 63 „Nach bestem Wissen und Gewissen.“ Frankenreich 65 „Quod non capit Christus, capit Fiscus“ Kreuzzugssteuern 72 „Saladinzehnt“, „Himmelsteuer“ und „Ungläubigensteuer“ [ 7 ] inhaltsverzeichnis Judensteuern als unabhängige Steuerquelle 79 Diskriminierende Kollektivsteuern Steuern im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation 83 „ius primae noctis“ 93 5. Reformation und Dreißigjähriger Krieg 94 Vom Mittelalter zur Neuzeit: Die Bauernkriege „Der Adel zahlt mit Blut, der Klerus mit Gebet und das Volk mit Abgaben.“ Reformation, Säkularisierung, Gegenreformation 109 „Ich spreche Dich von allen reuig gefühlten, begangenen und in Vergessenheit geratenen Sünden frei ...“ Der Geusenkrieg in den Niederlanden 115 Abwehrkampf gegen massive Steuererhöhungen führt zur Unabhängigkeit Der Dreißigjährige Krieg 120 „Der Krieg muss sich selbst ernähren.“ 6. Der Absolutismus und das Steuer- und Abgabenwesen von Mitte des 17. bis Ende des 18. Jahrhunderts 129 Frankreich 137 „Steuern erheben heißt, die Gans so zu rupfen, dass man möglichst viele Federn mit möglichst wenig Gezische bekommt.“ England 147 „Nichts lernen die Regierungen schneller voneinander, als wie man den Leuten das Geld aus der Tasche zieht.“ Russland 171 „Seelensteuer“, „Bartsteuer“ und „Steuerschnüffler“ Die britische Steuer- und Zollpolitik und ihre Auswirkungen 176 auf die Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika „Hier geht es nicht um eine größere oder kleinere Steuersumme, sondern um das Prinzip; hier geht es um die Freiheit !“ [ 8 ] inhaltsverzeichnis Österreich 191 Aufhebung der Leibeigenschaft, Kampf um Steuergerechtigkeit Steuern im Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation nach dem 30jährigen Krieg 196 Städtische Akzise, ländliche Kontribution und ein Flickenteppich von Steuern 7. Die Steuerreformen in den europäischen Staaten im 19. Jahrhundert 213 Die erste grundlegende Steuerreform im Zuge der Französischen Revolution im Jahr 1789 214 „Schaff und erwirb, zahl Steuern und stirb !“ Die Gleichheitsidee der Aufklärung und der Französischen Revolution setzt sich durch 223 „Alles, was gegen die Natur ist, hat auf Dauer keinen Bestand“ Deutschland 223 England und seine Kolonialstaaten 233 Frankreich 237 Italien 239 Russland 240 Monaco 241 Das Finanz- und Steuersystem im Deutschen Reich von 1871 bis 1918 242 „Lästiger Kostgänger der Bundesstaaten“, „Brotwucher“ und astronomische Verschuldung 8. Von der Weimarer Republik bis zum Ende des Nationalsozialismus 265 Die Weimarer Republik 266 „Alle Staatsbürger ohne Unterschied tragen im Verhältnis ihrer Mittel zu allen öffentlichen Lasten nach Maßgabe der Gesetze bei.“ [ 9 ] inhaltsverzeichnis Inflation 273 „Die schlimmste Steuer auf den Besitz von Geld ist die Inflation.“ Zur Finanz- und Steuerpolitik in den Jahren der relativen Stabilisierung 279 „Warte, warte nur ein Weilchen, dann kommt Luther auch zu Dir mit der großen Steuerschraube und macht Knochenmehl aus Dir !“ Die Versuche der Staatshaushaltssanierung in den Jahren der Weltwirtschaftskrise 283 Die „Große Krise“ und das Brüning‘sche „Frontkämpferkabinett“ Diskriminierende Lenkungssteuern im Nationalsozialismus 289 „Die Steuergesetze sind nach nationalsozialistischer Weltanschauung auszulegen.“ 9. Finanz- und Steuerpolitik in Deutschland seit dem Zweiten Weltkrieg 307 Aus Trümmern zum Wohlfahrtsstaat 308 Steuerliche Anreize führen zum „Wirtschaftswunder“ „Wir wollen unserem Land eine neue Richtung geben.“ 314 „Wir werden das Steuerrecht spürbar vereinfachen und von unnötiger Bürokratie befreien.“ 315 „Um eine Einkommensteuererklärung abgeben zu können, muss man Philosoph sein; es ist zu schwierig für einen Mathematiker.“ „Mehr Netto vom Brutto“ 327 „Im allgemeinen besteht die Kunst des Regierens darin, einem Teil der Bevölkerung so viel Geld wie möglich wegzunehmen, um es dem anderen Teil nachzuwerfen.“ „Die einzig sichere Grundlage jeder Regierung ist Gerechtigkeit.“ 341 „Die Weisheit der Menschen hat bisher noch kein Steuersystem ersinnen können, das absolut ausgewogen wäre.“ [ 10 ]