Thornas Saalfeld Parteisoldaten und Rebellen ISBN 978-3-8100-1376-7 ISBN 978-3-663-01124-8 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-01124-8 Inhaltsverzeichnis Vorwort ............................................. 7 1. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 9 2. Politische und wissenschaftliche ProhlemsteUung ......... 17 2.1. Politische Problemstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 17 2.2. Verfassungsrechtliche und demokratietheoretische Kontroversen ................................ 19 2.3. Parteitheoretische Problemstellungen. . . . . . . . . . . . . . .. 23 2.4. Parlamentarismustheoretische Problemstellungen. . . . . . .. 27 2.5. Zusammenfassung............................. 33 3. Begrifftiche Grundlagen ........................... 36 3.1. Fraktionen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 36 3.2. Innerfraktionelle Geschlossenheit. . . . . . . . . . . . . . . . . .. 43 3.3. Abstimmungen im Bundestag ..................... 48 4. Untersuchungsdesign und Methode ................... 51 4.1. Fallauswahl und Untersuchungszeitraum . . . . . . . . . . . . .. 51 4.2. Namentliche Abstimmungen als Konfliktindikator ....... 55 4.3. Indices innerfraktioneller Geschlossenheit . . . . . . . . . . . .. 68 4.4. Exkurs: Stimmenthaltungen und unentschuldigte Absenzen. 73 4.5. Quellen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 77 5. Stand der Forschung und erste Hypothesen . . . . . . . . . . . .. 79 5.1. Innerfraktionelle Geschlossenheit als Forschungsgegenstand 82 3 5.2. Markmanns Pionierarbeit (1955) ................... 88 5.3. Rueckerts Studie (1962) ......................... 90 5.4. Loewenbergs Arbeiten (1961-1971) ................. 94 5.S. Dishaws Replikationsversuch (1971) ................ 96 5.6. Schweitzer - Berichte eines Insiders (1979) . . . . . . . . . .. 97 5.7. Ismayrs GesamtdarsteIlung zum Bundestag (1992) . . . . . .. 99 5.8. Vergleichende Untersuchungen .................... 101 5.9. Zusammenfassung ............................. 105 6. Innerfraktionelle Geschlossenheit 1949·1990 . . . . . . . . . . . .. 108 6.1. CDU/CSU, SPD und F.D.P. im Vergleich ............. 111 6.2. Kleinere Parteien (1949-1990) und ostdeutsche Abgeordnete im 11. Deutschen Bundestag . . . . . . . . . . .. 126 6.3. Zusammenfassung ............................. 128 7. Analyse nach Politikbereichen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 131 7.1. Geschlossenheit der Fraktionen nach Politikbereichen . . . .. 134 7.2. Vergleich der Parteien .......................... 146 7.3. Zusammenfassung ............................. 150 8. Geschlossenheit als Gruppensolidarität ................ 152 8.1. Fraktionen als soziale Gruppen .................... 155 8.2. Strukturalistische (konflikttheoretische) Ansätze. . . . . . . .. 157 8.3. Normenbezogene Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 160 8.4. Rational-utilitaristische Ansätze . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 165 8.4.1. Hechters Gruppentheorie . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 170 8.4.2. Modellkritik: Probleme der Anwendbarkeit auf Fraktionen .......................... 176 8.5. Zusammenfassung ............................. 181 9. Soziale Homogenität . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 183 9.1. Die CDU/CSU . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 186 9.2. Die SPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 191 9.3. Die F.D.P. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 196 9.4. Honoratioren, Parteibeamte und Berufspolitiker . . . . . . . .. 199 9.5. Politische Generationen .......................... 204 9.6. Soziale Homogenität und Geschlossenheit der Fraktionen .. 206 9.7. Zusammenfassung ............................. 217 4 10. Innerparteiliche Normen und Werte .................. 220 10.1. Parlamentarische Sozialisation: Begriff und analytische Dimensionen ............... 221 10.2. Innerparteiliche Sozialisation: Eine historische Skizze . . .. 227 10.3. Versuch eines empirischen Tests .................. 231 10.4. Zusammenfassung ............................ 244 11. Abhängigkeit und Kontrolle ........................ 246 11.1. Ressourcen der Fraktion ........................ 248 11.2. Opportunitätskosten des Fraktionswechsels ........... 263 11.3. Sanktionen ................................. 267 11.4. Überwachungsfähigkeit der Fraktionsführung .......... 271 11.5. Ressourcen der Abgeordneten .................... 273 11.6. Empirischer Test des rational-utilitaristischen Modells ... 274 11.7. Zusammenfassung ............................ 284 12. Sanktionen..................................... 286 12.1. Abweichungsneigung und Wiederwahlchancen . . . . . . . .. 290 12.2. Parlamentarische Karrierechancen . . . . . . . . . . . . . . . . .. 298 12.3. Zusammenfassung ............................ 307 13. "Themenhaushalt", Parteistrategien und Konfliktverarbeitung 309 13.1. Die SPD - von der sozialistischen Arbeiterpartei zur pluralistischen Volkspartei ................... 311 13.2. Die "nachgeholte Parteibildung" der eDU . . . . . . . . . . .. 322 13.3. Die esu . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 330 13.4. eDU und esu in der Fraktionsgemeinschaft . . . . . . . . .. 333 13.5. Die F.D.P. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 337 13.6. Zusammenfassung ............................ 343 14. Schlußbetrachtung: Freie Volksvertreter, treue Parteisoldaten oder "angepaßte" Spezialisten? . . . . . . . . . .. 347 5 TabeUenverzeichnis .................................. 363 Verzeichnis der Abbildungen ........................... 366 Bibliographie ........... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 367 15.1. Quellen und Datenhandbücher ..................... 367 15.2. Sekundärliteratur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 368 15.3. Zeitungsberichte ...... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 391 Anhang ........................................... 393 Anhang 1: Kurzbeschreibung der verwendeten Variablen (alphabetisch geordnet) .............................. 393 Anhang 2: Erläuterungen zur Konstruktion von Skalen der innerparteilichen Machtkonzentration nach Janda ............ 401 Anhang 3: Skalenwerte nach Janda für CDU/CSU, SPD und F.D.P. (1950-1990) .......................... 404 6 Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 1993 von der Philosophi schen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität München als Dissertation angenommen. Erstgutachter war Herr Professor Dr. Dr. h.c. Kurt Sontheimer, das Zweitgutachten verfaßte Herr Professor Dr. Rolf Ziegler, als Drittgut achter fungierte Herr Professor Dr. Dieter Grosser. Wer eine wissenschaftliche Arbeit schreibt, wird in vieler Hinsicht zum Schuldner. Mit dem Dank an Kollegen und Freunde soll selbstverständlich nicht die Verantwortung für das dem Vorwort Folgende auf andere abgewälzt werden. Doch ohne den Rat und Beistand von Lehrern, Kollegen, Freunden und Verwandten hätte das Buch so nicht geschrieben werden können. Ganz besonders danke ich meinem akademischen Lehrer, Kurt Sonthei mer. Er stand dem Vorhaben stets sehr aufgeschlossen gegenüber und half immer dann schnell und erfolgreich mit Rat, Tat und nachdrücklicher Ermuti gung, wenn es nötig war. Thomas Kolbeck unterstützte mich bei Materialbe schaffung und Graphikerstellung für die Drucklegung. Jorge CorbaIan half beim Abgleich der eingegebenen Daten. Melitta Göres, TllOmas Kolbeck, Sabine Lemke-Müller und Johannes Paulmann lasen das Manuskript ganz oder in Teilen mit sehr großer Sorgfalt. Die Freunde, die mir neben meiner Familie in einer auch persönlich nicht ganz einfachen Zeit beistanden, kann ich gar nicht aufzählen. Sie werden mir die kollektive Danksagung verzeihen. Besonderen Dank schulde ich Melitta und Johannes, die mir in unserer ge meinsamen "britischen Zeit", in der die vorliegende Arbeit fertig gestellt wurde, mit ihrer großartigen Freundschaft durch manches Wellental halfen. Die Veröffentlichung der Arbeit wurde durch einen Druckkostenzuschuß des Deutschen Bundestages gefördert. Ich danke der Präsidentin des Deut schen Bundestages, Frau Professor Dr. Rita Süssmuth, herzlich für die ge währte Unterstützung. Dresden, im Juli 1995 Thomas Saalfeld 7 1. Einleitung "Das Wesen aller Politik ist [ ...1 Kampf, Werbung von Bundesgenossen und von freiwilliger Gefolgschaft."! Mag das in diesen Worten ausgedrückte Politikverständnis Max Webers auch verkürzt sein, so charakterisierte er damit doch ein zentrales Problem der Politik im demokratischen Staat, näm lich "die Möglichkeit kollektiven Handelns bei nicht vorauszusetzendem Kon sens."2 Begreift man Politik mit Easton als die allgemeinverbindliche Zutei lung von Gütern und Werten in einer Gesellschaft,3 so sind politische In stitutionen "some mechanisms, however crude or inchoate, for arriving at authoritative social decisions about how goods, both spiritual and material, are to be distributed, where custom falls to create other patterns.'''' In einer Welt knapper Ressourcen sind politische Entscheidungen oft Ergebnisse von Auswahlprozessen, die für bestimmte Teile einer Gesellschaft mit Vor- und für andere mit Nachteilen verbunden sind. Werden Entscheidungen auf der Grundlage der Mehrheitsregel für eine Gesamtpopulation getroffen, entstehen der überstimmten Minderheit externe Nachteile oder Kosten, die aus der von ihr nicht gewünschten Majoritätsentscheidung resultieren. Dies führt auf Dauer zu Interessenkonflikten, die weder durch Marktprozesse noch durch in- Max Weber: Wirtschaft und Gesellschaft: Grundriß der verstehenden Soziologie. 5. Auflage, Tübingen: J. C. B. Mohr (paul Siebeck) 1985 (1. Auflage 1921), S. 852. 2 Fritz W. Scharpf: Planung als politischer Prozeß: Aufsätze zur Theorie der planenden Demokratie. Frankfurt am Main: Suhrkamp 1973, S. 33. 3 David Easton: The Political System: An lnquiry into the State of Political Science. 2. Auflage, New York: Alfred A. Knopf 1971, S. 128 f. Wörtlich lautet die Defmition "authori tative allocation of values for a society". 4 Ebd., S. 135. 9 fonnelle gesellschaftliche Institutionen wie Sitten und Bräuche gelöst werden können.5 Selbst in relativ einfachen Gesellschaften fmden sich daher fonnale Institutionen, durch die versucht wird, Konflikte zu verarbeiten und trotz einer Vielzahl divergierender Interessen allgemeinverbindliche politische Ent scheidungen zu erreichen. Konflikte werden dabei nur selten gelöst. Sie werden meist nach den Regeln des jeweiligen politischen Systems - bei spielsweise durch Mehrheitsentscheid und Aushandeln in Demokratien oder Dekrete beziehungsweise Gewalt in autoritären und totalitären Systemen - vorläufig beendet. Besonders pluralistische Demokratien sind deshalb durch den fortwährenden Wettbewerb widerstreitender Interessen gekennzeichnet. 6 In repräsentativen Demokratien zählen Parlamente zu den wichtigsten Institutionen des politischen Konfliktaustrages sowie der Suche nach effizien ten und zugleich legitimen Entscheidungen.' Politische Konflikte können in solchen Systemen auf Dauer weder durch Zwang noch in direkten Verhand lungen der Bürger, sondern nur in mehr oder weniger repräsentativen Ver sammlungen gelöst werden, "die dazu ennächtigt bzw. autorisiert sind (z. B. durch Wahlen), für andere (z. B. für das ganze Volk) verbindliche Entschei dungen zu fallen.'48 In Parlamenten werden politische Alternativen abgewo gen, und letztlich erfolgt die Auswahl einer Alternative durch Mehrheits beschluß in Abstimmungen oder durch das Aushandeln von Kompromissen. Wie unverzichtbar diese Systemfunktion parlamentarischer Versammlungen ist, zeigen nicht zuletzt die Demokratisierungsprozesse in Ost-und Ostmittel europa, wo "Runde Tische" und die Emanzipation kommunistischer Schein parlamente oder halbdemokratisch gewählter Parlamente (polen, Juni 1989) 5 Vgl. Erich Weede: Konfliktforschung: Einführung und Übernlick. Opladen: Westdeutscher Verlag 1986, S. 10 f. 6 Vgl. Adam przeworski: Some Problems in the Study of the Transition to Oemocracy. In: Guillermo O'Oonnell, Philippe C. Schmitter und Laurence Whitehead (Hrsg.): Transitions from Authoritarian Rule: Comparative Perspectives. Baltimore: Johns Hopkins University Press 1986, S. 47-63 (hier S. 56). 7 Vgl. hierzu allgemein Giovanni Sartori: The Theory of Democracy Revisited. Part One: The Contemporary Debate. Chatham, New Jersey: Chatham House Publishers 1987, S. 214-247. 8 Winfried Steffani: ,.parlamentarisches und präsidentielles Regierungssystem". In: Pipers Wörternuch zur Politik, Band 2: Westliche Industriegesellschaften: Wirtschaft - Gesell schaft - Politik. Hrsg. von Manfred G. Schmidt. München! Zürich: Piper 1983, S. 274-280, (hier S. 274). 10