Christopher Hahn Moderecht Rechtsgrundlagen für Designer, Hersteller und Händler essentials essentials liefern aktuelles Wissen in konzentrierter Form. Die Essenz dessen, worauf es als „State-of-the-Art“ in der gegenwärtigen Fachdiskussion oder in der Praxis ankommt. essentials informieren schnell, unkompliziert und verständlich • als Einführung in ein aktuelles Thema aus Ihrem Fachgebiet • als Einstieg in ein für Sie noch unbekanntes Themenfeld • als Einblick, um zum Thema mitreden zu können Die Bücher in elektronischer und gedruckter Form bringen das Expertenwissen von Springer-Fachautoren kompakt zur Darstellung. Sie sind besonders für die Nutzung als eBook auf Tablet-PCs, eBook-Readern und Smartphones geeignet. essentials: Wissensbausteine aus den Wirtschafts-, Sozial- und Geisteswissen- schaften, aus Technik und Naturwissenschaften sowie aus Medizin, Psychologie und Gesundheitsberufen. Von renommierten Autoren aller Springer-Verlagsmarken. Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/13088 Christopher Hahn Moderecht Rechtsgrundlagen für Designer, Hersteller und Händler Christopher Hahn trustberg LLP Rechtsanwälte Berlin, Deutschland ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic) essentials ISBN 978-3-658-29513-4 ISBN 978-3-658-29514-1 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-29514-1 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Planung/Lektorat: Anna Pietras Springer Gabler ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Was Sie in diesem essential finden können • Einen Einblick in Grundlagen und Begriffe von Moderecht und Modemarkt • Eine Übersicht zum marken- und designrechtlichen Schutz von Modeerzeug- nissen • Eine Einführung in die Gestaltung von Vertrieb und Lizenzverträgen • Einen Einblick in die wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen des Werbe- rechts • Einen Exkurs zu den relevanten Themen Handel und Supply Chain • Eine Einführung in die rechtlichen Anforderungen der Textilgestaltung V Vorwort Kreativität und Recht schließen sich nicht aus, ganz im Gegenteil: Gerade weil die Kreation von Modekollektionen ein zeitaufwendiger und kostspieliger Prozess für Designer und Produzenten ist, stellt der bestmögliche und nachhaltige Schutz von Modeerzeugnissen ein wichtiges Element für den langfristigen Erfolg dar. Darüber hinaus sind kreative juristische Gestaltungen gefragt, wenn es darum geht, sich rechtlich gegenüber den anderen Akteuren der Modeindustrie sowie gegenüber Dritten abzusichern. Dieses essential entstand aus der engen Zusammenarbeit des Autors als Anwalt und Business Angel mit Designern und Produzenten der Modebranche heraus und schließt dabei auf Wunsch vieler Kreativer aus der Praxis die vorhandene Lücke einer kompakten Darstellung der juristischen Grundzüge des Moderechts, die sich auch tatsächlich direkt an die Beteiligten richtet, nämlich Designer, Produzenten und Händler von Modeerzeugnissen. Über Anmerkungen und Fragen freut sich der Autor unter [email protected]. Christopher Hahn VII Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung .................................................. 1 1.1 Modemarkt ............................................. 1 1.2 Moderecht ............................................. 2 2 Vertriebschannels im Modemarkt .............................. 3 2.1 Stationärer Handel ....................................... 3 2.2 Horizontaler und vertikaler Vertrieb ......................... 5 2.3 Concession ............................................. 7 2.4 Online Vertrieb .......................................... 8 3 Lizenzverträge und Kooperationen ............................. 13 3.1 Lizenzverträge .......................................... 13 3.2 Verträge mit Designern und Kreativen ........................ 15 3.3 Verträge mit Influencern .................................. 18 3.4 Verträge mit Models und Fotografen ......................... 20 4 Schutz von Modeerzeugnissen ................................. 23 4.1 Markenrecht ............................................ 23 4.2 Designrecht/Urheberrecht ................................. 35 4.3 Lauterkeitsrechtlicher Schutz nach UWG ..................... 37 5 Supply Chain und Handel von Modeprodukten .................. 39 5.1 Supply Chain von Textilien ................................ 39 5.2 Lieferbedingungen zwischen Lieferanten und Händler ........... 40 5.3 Vertragsstörungen ....................................... 41 5.4 Einheitsbedingungen der Textilwirtschaft (EBT) ............... 43 IX X Inhaltsverzeichnis 6 Werberecht ................................................ 45 7 Textilkennzeichnung ......................................... 47 7.1 Textilkennzeichnung nach TextilKennzG ..................... 47 7.2 Kennzeichnung nach ProdSG .............................. 48 Literatur ...................................................... 51 1 Einleitung Das Wort „Mode“ stand aus Frankreich und bedeutet seit dem 15. Jahrhundert jeweils die neueste Bekleidungsform; zu ihren wichtigsten Merkmalen gehören die Silhouette, die Farbe sowie die verwendeten Materialien (Hoeren 2019, S. 1). Bereits zu Beginn des letzten Jahrhunderts war Deutschland ein Standort, an dem sich bekanntere namhafte Vertreter der Modeindustrie konzentrierten und Berlin zum größten Konfektionszentrum der Welt entwickelten (Brinker 2019, S. 15, 16 m. w. N.). Ungeachtet der globalen Dominanz global präsenter Händler- marken wie Zara oder H&M bietet Deutschland, und dabei insbesondere die deutsche Hauptstadt Berlin, aufgrund ihrer besonderen kreativen Strukturen ein besonderes Potenzial für „Fashion designed and made in Germany“. 1.1 Modemarkt Spricht man vom Modemarkt im heutigen Sinne, handelt es sich hierbei um einen nicht näher definierten Begriff. Grundsätzlich lässt sich bei dem Begriff der Mode zwischen der Herstellung von Textilien und der Herstellung von Bekleidung differenzieren (Brinker 2019, S. 15). Die nachfolgende Darstellung bezieht sich dabei allein auf den Bereich der Herstellung von Bekleidung (Fashion) und dessen rechtliche Einbettung. Gesamtwirtschaftlich spielt die Modeindustrie in Deutschland eine bedeutende Rolle: so haben die privaten Haushalte in Deutschland in 2018 EUR 77,78 Mrd. für Bekleidung und Schuhe ausgegeben (Statista, Statistisches Bundesamt Wies- baden 2018). © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020 1 C. Hahn, Moderecht, essentials, https://doi.org/10.1007/978-3-658-29514-1_1