Daniel Albert |Sven Braun Kraftfahrzeuge im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht Daniel Albert | Sven Braun Kraftfahrzeuge im Ertrag- und Umsatzsteuerrecht Von der Anschaffung bis zur Veräußerung Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. 1. Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten ©Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr.Th.Gabler | GWVFachverlage GmbH, Wiesbaden 2008 Lektorat: RA Andreas Funk Der Gabler Verlag ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.gabler.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigtauchohnebesondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Wilhelm & Adam, Heusenstamm Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-8349-0576-5 Vorwort Mit dem Steueränderungsgesetz 2007 (BGBl. I 2006 S. 1652) und den Konkretisierungen durch das BMF-Schreiben vom 1.12.2006 (BStBl. I 2006 S. 773) wurden erneut umfangreiche Neurege- lungen im deutschen Steuerrecht, vor allem auf die Pkw-Besteuerung, begründet. Die Flut der Änderungen scheint kein Ende zu nehmen. Dem einzelnen Steuerbürger fällt es zunehmend schwerer, den steuerlichen Regelungen noch Folge zu leisten. Man bedient sich externer Hilfestel- lungen durch Steuerberater, Lohnsteuerhilfevereine oder andere steuerliche Berater. Aber selbst für diese Berufsgruppen wird es zunehmend schwieriger, eine effiziente Umsetzung der Vielzahl täglich anzuwendender gesetzlicher Regelungen in der Praxis durchzuführen und eine korrekte Anwendung zu garantieren. Das Ihnen vorliegende Buch ist geschrieben von Praktikern für Praktiker der Berufe, die sich mit den steuerlichen Neuregelungen und schon bestehenden Regelungen Tag für Tag auseinanderset- zen müssen. Es wird auf die steuerliche Behandlung der Kraftfahrzeuge, von der Anschaffung, über die täg- liche Nutzung, bis hin zur Veräußerung, im Ertragsteuer- und Umsatzsteuerrecht eingegangen. Anschaffung laufende Nutzung Veräußerung Abbildung 1: Lebenszyklus eines Kraftfahrzeuges Der Aufbau des Ihnen vorliegenden Buches orientiert sich, wie oben skizziert, an dem Lebenszy- klus eines Kraftfahrzeuges. Die Behandlung eines Fahrzeuges im Ertragssteuerrecht und die Be- handlung im Umsatzsteuerrecht sind grundlegend verschieden. Deshalb legen wir auch in diesem Buch Wert auf eine strikte Trennung. Auch die durch das Steueränderungsgesetz 2007 geänderte Regelung in Bezug auf die Entfer- nungspauschale ist u.a. Thema dieses Buches. Wir werden uns ebenso bemühen, das Buch regelmäßig den steuerlichen Neuregelungen anzu- passen und zu aktualisieren. Das vorliegende Buch soll eine tatsächliche Hilfestellung für diejenigen sein, die sich mit der The- matik auseinandersetzen. Für Anregungen und Kritik sind wir stets dankbar. Großrosseln, im Januar 2008 Dipl.-Betr.W. (FH) Sven Braun, Steuerberater Dipl.-Betr.W. (FH) Daniel Albert 5 Inhaltsübersicht Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Literaturverzeichnis 16 § 1 Kfz im Ertragsteuerrecht 17 A. Anschaff ung 17 I. Begriff der Anschaff ungskosten 17 II. Zurechnung des Vermögensgegenstandes 18 III. Anschaff ungsvorgänge 19 1. Barkauf 19 2. Finanzkauf 19 3. Leasing 21 a) Begriff 21 b) Leasingformen 22 c) Finanzierungs-Leasing 22 d) Operating-Leasing 24 e) Mietkauf 24 f) Nutzungsüberlassung (Miete oder Pacht) 24 IV. Betriebsvermögen oder Privatvermögen? 25 1. Allgemein 26 2. Notwendiges Betriebsvermögen 27 3. Gewillkürtes Betriebsvermögen 27 4. Anlage- oder Umlaufvermögen? 28 B. Nutzung 29 I. Private Nutzung 29 1. Nutzung Privatfahrzeug 29 a) Fahrten Wohnung-/Arbeitsstätte 29 b) Privatfahrten 41 c) Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung 43 2. Nutzung Firmenfahrzeug 44 a) Fahrten Wohnung-/Arbeitsstätte 47 b) Privatfahrten 52 c) Familienheimfahrten im Rahmen der doppelten Haushaltsführung 70 II. Betriebliche Nutzung 71 1. Nutzung Privatfahrzeug 71 2. Nutzung Firmenfahrzeug 75 a) Fixe Kosten 77 b) Variable Kosten 77 c) Abschreibung 77 d) Schuldzinsen 79 e) Kfz-Steuer 80 f) Kfz-Versicherung 84 g) Treibstoff - und sonstige Betriebskosten 85 7 Inhaltsübersicht h) Reparatur- und Wartungskosten 86 i) Sonstige Kosten (bspw. Reinigung, Pfl ege, etc.) 86 C. Ausscheiden 95 I. Entnahmevorgänge 95 1. Privatentnahme 95 2. Geschäft sveräußerung 96 3. Verkehrsunfall mit Totalschaden 97 4. Diebstahl 98 II. Veräußerungsvorgänge 100 1. Verkauf 100 2. Tausch 100 § 2 Kfz im Umsatzsteuerrecht 102 A. Anschaff ung 102 I. Unternehmensbereich 102 1. Ausschließlich unternehmerisch genutzte Fahrzeuge 103 2. gemischt genutzte Fahrzeuge 103 a) weniger als 10 % unternehmerische Nutzung 104 b) min. 10 % unternehmerische Nutzung 104 3. ausschließlich nichtunternehmerisch genutzte Fahrzeuge 105 4. Unterschied zum Betriebsvermögen im Ertragssteuerrecht 106 II. Vorsteuerabzug 106 1. Gesetzliche Grundlagen des Vorsteuerabzuges 111 2. Arten der Vorsteuerbeträge 111 3. Berechnung des Vorsteuerabzuges 112 4. Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug 113 a) persönliche Voraussetzungen für § 15 Abs. 1 UStG 114 aa) Unternehmer 114 bb) Kleinunternehmer 115 cc) Land und Forstwirte 115 dd) gemeinnützigen Körperschaft en 115 ee) Reiseleistungen 115 ff ) Diff erenzbesteuerung 115 b) sachliche Voraussetzungen für § 15 Abs. 1 UStG 117 aa) Gesondert in Rechnung gestellte Umsatzsteuer 117 bb) Ordnungsgemäße Rechnung 117 cc) Unrichtiger oder unberechtigter Steuerausweis 120 dd) Leistung von einem anderen Unternehmer 122 ee) Leistungen für das Unternehmen 123 ff ) Vorsteuerabzug bei Gutschrift en 123 gg) Leistungsempfänger 123 hh) Bezug der Leistung für das Unternehmen 124 ii) Gemischte Leistungen 124 5. Zuordnung zum Unternehmensbereich und Vorsteuer 125 a) Zuordnung des Gegenstands insgesamt zum Unternehmen: 125 b) Zuordnung nur des voraussichtlich unternehmerisch genutzten Anteils: 125 8 Inhaltsübersicht c) Zuordnung des Gegenstands insgesamt zum Privatvermögen: 126 6. Miete und Leasing des gemischt genutzten Fahrzeuges 126 7. Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs 127 8. Ausschluss vom Vorsteuerabzug 127 9. Aufh ebung des Ausschlusses 128 Ausführung innergemeinschaft licher Lieferungen – VorSt-Abzug 128 10. Auft eilung der Vorsteuerbeträge 129 III. Beschränkung des Vorsteuerabzuges nach § 15 Abs. 1b UStG a.F. 130 1. Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vor dem 01.04.1999 132 2. Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom 01.04.1999 bis 04.03.2000 132 3. Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom 05.03.2000 bis 31.12.2002 132 4. Spätere Veräußerung oder Entnahme bei Anwendung des § 15 Abs. 1b UStG 134 5. Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit vom 01.01.2003 bis 31.12.2003 134 6. Erwerb eines Fahrzeuges in der Zeit nach dem 31.12.2003 135 7. Vorsteuerberichtigung nach §15a UStG bei Nutzungsänderung im 5-jährigen Berichtigungszeitraum 136 8. Zusammenfassung 137 IV. Innergemeinschaft licher Erwerb 138 1. Deutschland und die Welt 138 2. Rechtsgrundlage 140 3. Umsatzsteuer-Identifi kationsnummer 141 4. innergemeinschaft licher Erwerb durch Lieferung 141 a) Lieferung 142 b) Erwerber 142 aa) Unternehmer 142 bb) Option für 2 Jahre 144 cc) Juristische Personen 145 dd) Private natürliche Personen 145 c) Lieferant 145 5. Ort des innergemeinschaft lichen Erwerbs 146 6. USt-Befreiung für innergemeinschaft liche Erwerbe 146 7. Innergemeinschaft licher Erwerb neuer Fahrzeuge durch Privatpersonen 147 8. Bemessungsgrundlage 150 9. Steuersatz 150 10. Steuerschuldnerschaft 150 11. Entstehung der Umsatzsteuer 150 V. Sonderfall EU-Importwagen 151 B. Nutzung 153 I. Nutzungsarten 153 1. dem Unternehmen zugeordneter Pkw 153 2. dem nichtunternehmerischen Bereich zugeordneter Pkw 154 II. Aufwendungen in Zusammenhang mit der Kfz-Nutzung 154 1. Vorsteuerabzug aus Reisekosten 155 2. Kfz-Versicherung 156 9 Inhaltsübersicht 3. Kfz-Steuer 156 4. Leasing-Verträge 156 5. Abschreibungen 160 6. Kleinbetragsrechnung 164 III. gemischte Nutzung 165 1. Umsatzsteuerliche Methoden für die gemischte Pkw-Nutzung durch den Unternehmer 166 a) 1-Prozent-Regelung 166 aa) Verbuchung Privatanteil 167 bb) Auswirkungen der Umsatzsteuererhöhung 2007 auf die Versteuerung der privaten Verwendung 167 b) Fahrtenbuchmethode 168 c) Schätzmethode 169 2. Besteuerung der Fahrzeugüberlassung an das Personal 172 a) Entgeltliche Fahrzeugüberlassung 172 aa) Merkmale für Entgeltlichkeit 172 bb) Besteuerung auf der Grundlage einer Kostenschätzung 173 cc) Besteuerung auf der Grundlage der 1-Prozent-Regelung 173 dd) doppelte Haushaltsführung 174 ee) Besteuerung auf der Grundlage der Fahrtenbuchregelung 175 b) Unentgeltliche Fahrzeugüberlassung 176 aa) Merkmale für Unentgeltlichkeit 176 bb) Besteuerung auf der Grundlage einer Kostenschätzung 176 cc) Besteuerung auf der Grundlage von lohnsteuerlichen Werten 177 IV. § 15a Nutzungsänderung 177 1. Änderung der Verhältnisse 177 2. Vereinfachungsregeln 179 C. Veräußerung 181 I. Steuerbarkeit 181 II. Steuerfreiheit 184 1. Ausfuhrlieferung 184 a) Tatbestandsmerkmale 184 b) Ort der Ausfuhrlieferung 184 c) USt-Befreiung 184 d) Bemessungsgrundlage 185 e) Vorsteuerabzug 185 2. Innergemeinschaft liche Lieferungen 185 a) Innergemeinschaft liche Lieferung durch Unternehmer 186 aa) Umsatzsteuer-Identifi kationsnummer 187 bb) Ort der innergemeinschaft lichen Lieferung 187 cc) USt-Befreiung 187 dd) Bemessungsgrundlage 187 b) privater Fahrzeuglieferer 188 c) Begründung für die Begrenzung 188 d) Erklärungspfl ichten 188 e) Dokumentationspfl ichten für IG-Lieferungen 189 10 Inhaltsübersicht f) Vertrauensschutzregelung 190 3. Diff erenzierung nach Abnehmer 191 a) Lieferungen an regelbesteuernde Unternehmer 192 b) Lieferungen an Privatpersonen 192 c) Lieferungen an juristische Personen, die Nichtunternehmer sind, Kleinunternehmer oder pauschalierende Landwirte 193 III. Tausch und tauschähnliche Umsätze 194 IV. Diff erenzbesteuerung 201 1. Gesetzliche Grundlage 201 2. Zweck der Diff erenzbesteuerung 201 3. Tatbestandsmerkmale 202 a) bewegliche körperliche Gegenstände 202 b) Wiederverkäufer 203 c) Erwerb für das eigene Unternehmen 203 d) Erwerb ohne Umsatzsteuerbelastung 204 4. Rechtsfolgen 204 a) Steuerbarkeit 204 b) Steuerfreiheit 205 c) Bemessungsgrundlagen 205 d) Steuersatz 208 e) Steuerentstehung 208 f) Steuerschuldner 208 5. Diff erenzbesteuerung bei IG-Lieferungen 208 6. Diff erenzbesteuerung bei Ausfuhrlieferungen 209 V. Spätere Veräußerung oder Entnahme bei Anwendung des § 15 Abs. 1b UStG 209 VI. § 15a Veräußerung/Entnahme 210 D. Zusammenfassung Umsatzsteuer 214 Anlage 1: Übersicht Kraft stoff verbrauch 215 Anlage: 2 Muster eines Fahrtenbuches 216 Anlage 3: Bezeichnung der Umsatzsteuer-Identifi kationsnummern und Steuersätze in den EU-Staaten 217 Anlage 4: Erwerbs- und Lieferschwellen der EU-Mitgliedstaaten in Landeswährung 219 Anlage 5: Erläuterung der EPK-Darstellungen 220 Abbildungsverzeichnis 222 Beispielsverzeichnis 224 Hinweisverzeichnis 227 Stichwortverzeichnis 229 11 Abkürzungsverzeichnis a.F. alte Fassung Abs. Absatz Abzgl. Abzüglich AfA Absetzung für Abnutzung ag Außergewöhnlich AHK Anschaff ungs- und Herstellungskosten AK Anschaff ungskosten ANK Anschaff ungsnebenkosten AO Abgabenordnung ARAP Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten ArEV Arbeitsentgeltverordnung Art. Artikel Art.Nr. Artikelnummer Az. Aktenzeichnen Betr.W. Betriebswirt BewG Bewertungsgesetz BFH Bundesfi nanzhof BFH/NV Sammlung der Entscheidungen des Bundesfi nanzhofs Mit allen amtlich veröff entlichten und nicht amtlich veröff entlichten Entscheidungen des Bundesfi nanzhofs (Zeitschrift Haufe-Verlag) BFHE Sammlung der Entscheidungen des BFH (Zeitschrift Stollfuss-Verlag) BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGN Bulgarische Lev, Währung von Bulgarien, Unterteilung: 100 Stotinki, Wechselkurs fi x: 1,00 € = 1,95583 BGN Bl Blind BLP Bruttolistenpreis BMF Bundesministerium für Finanzen BMG Bemessungsgrundlage BND betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer Bsp. Beispiel Bspw. Beispielsweise BStBl Bundessteuerblatt Buchst. Buchstabe BVerfG Bundesverfassungsgericht BvL Normenkontrolle auf Vorlage der Gerichte, Art. 100 Abs. 1 GG (BVerfG) BZSt Bundeszentralamt für Steuern, Saarlouis bzw. beziehungsweise cm3 Kubikzentimeter CYP Zypern-Pfund, Währung von Zypern, Unterteilung: 100 Cents, Wechselkurs variabel, ca. 1,00 € = 0,58 C£ d.h. das heißt Dipl. Diplom 12