Wissenschaftlicher Beirat: Klaus von Beyme, Heidelberg Horst Bredekamp, Berlin Norbert Campagna, Luxemburg Wolfgang Kersting, Kiel Herfried Münkler, Berlin Henning Ottmann, München Walter Pauly, Jena Volker Reinhardt, Fribourg Tine Stein, Göttingen Kazuhiro Takii, Kyoto Pedro Hermilio Villas Bôas Castelo Branco, Rio de Janeiro Loïc Wacquant, Berkeley Barbara Zehnpfennig, Passau Staatsverständnisse herausgegeben von Rüdiger Voigt Band 123 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. BUT_van-Ooyen_5084-9.indd 2 01.02.19 13:42 Robert Chr. van Ooyen Martin H. W. Möllers [Hrsg.] Karl Popper und das Staatsverständnis des Kritischen Rationalismus https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. BUT_van-Ooyen_5084-9.indd 3 01.02.19 13:42 © Titelbild: Idee und Gestaltung Martin H. W. Möllers. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-5084-9 (Print) ISBN 978-3-8452-9286-1 (ePDF) 1. Auflage 2019 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2019. Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. BUT_van-Ooyen_5084-9.indd 4 01.02.19 13:42 Editorial Das Staatsverständnis hat sich im Laufe der Jahrhunderte immer wieder grundlegend gewandelt. Wir sind Zeugen einer Entwicklung, an deren Ende die Auflösung der uns bekannten Form des territorial definierten Nationalstaates zu stehen scheint. Denn die Globalisierung führt nicht nur zu ökonomischen und technischen Verände‐ rungen, sondern sie hat vor allem auch Auswirkungen auf die Staatlichkeit. Ob die »Entgrenzung der Staatenwelt« jemals zu einem Weltstaat führen wird, ist allerdings zweifelhaft. Umso interessanter sind die Theorien der Staatsdenker, deren Modelle und Theorien, aber auch Utopien, uns Einblick in den Prozess der Entstehung und des Wandels von Staatsverständnissen geben, einen Wandel, der nicht mit der Glo‐ balisierung begonnen hat und nicht mit ihr enden wird. Auf die Staatsideen von Platon und Aristoteles, auf denen alle Überlegungen über den Staat basieren, wird unter dem Leitthema »Wiederaneignung der Klassiker« im‐ mer wieder zurück zu kommen sein. Der Schwerpunkt der in der Reihe Staatsver‐ ständnisse veröffentlichten Arbeiten liegt allerdings auf den neuzeitlichen Ideen vom Staat. Dieses Spektrum reicht von dem Altmeister Niccolò Machiavelli, der wie kein Anderer den engen Zusammenhang zwischen Staatstheorie und Staatspraxis verkörpert, über Thomas Hobbes, den Vater des Leviathan, bis hin zu Karl Marx, den sicher einflussreichsten Staatsdenker der Neuzeit, und schließlich zu den Wei‐ marer Staatstheoretikern Carl Schmitt, Hans Kelsen und Hermann Heller und weiter zu den zeitgenössischen Theoretikern. Nicht nur die Verfälschung der Marxschen Ideen zu einer marxistischen Ideolo‐ gie, die einen repressiven Staatsapparat rechtfertigen sollte, macht deutlich, dass Theorie und Praxis des Staates nicht auf Dauer von einander zu trennen sind. Auch die Verstrickungen Carl Schmitts in die nationalsozialistischen Machenschaften, die heute sein Bild als führender Staatsdenker seiner Epoche trüben, weisen in diese Richtung. Auf eine Analyse moderner Staatspraxis kann daher in diesem Zusam‐ menhang nicht verzichtet werden. 5 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Was ergibt sich daraus für ein zeitgemäßes Verständnis des Staates im Sinne einer modernen Staatswissenschaft? Die Reihe Staatsverständnisse richtet sich mit dieser Fragestellung nicht nur an (politische) Philosophen, sondern vor allem auch an Stu‐ dierende der Geistes- und Sozialwissenschaften. In den Beiträgen wird daher zum einen der Anschluss an den allgemeinen Diskurs hergestellt, zum anderen werden die wissenschaftlichen Erkenntnisse in klarer und aussagekräftiger Sprache – mit dem Mut zur Pointierung – vorgetragen. So wird auch der / die Studierende unmit‐ telbar in die Problematik des Staatsdenkens eingeführt. Prof. Dr. Rüdiger Voigt 6 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Inhaltsverzeichnis Einführung Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Staatsverständnisse der offenen Gesellschaft des Kritischen Rationalismus: Popper, Kelsen und die Wiener Moderne der Zuwanderungsgesellschaft 11 I. Poppers Demokratietheorie I: von Platon über Hegel und Marx zum Faschismus Dorothea Frede Geschlossene Gesellschaft – Poppers Kritik an Platon 21 Hubert Kiesewetter Karl Poppers Kritik an Karl Marx‘ Theorien 37 Robert Chr. van Ooyen Rückfall in die Barbarei? Leistungen und Grenzen der „Offenen Gesellschaft“ von Karl Popper als Werk der Totalitarismustheorie 57 II. Logik der (Sozial-)Wissenschaften: Popper, Adorno und Habermas Herbert Keuth Karl Popper und der Positivismusstreit 71 III. Poppers Demokratietheorie II: (sozial-)liberale Kontexte Jürgen Nordmann Popper, ein Neoliberaler? 95 Robert Zimmer Karl R. Popper und der sozialliberale Reformismus 105 7 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Harald Stelzer Gesellschaft statt Gemeinschaft. Die Demokratietheorie Karl Poppers und der Kommunitaristen 119 IV. Kontexte der Staatsrechts- und Verfassungslehre Martin H. W. Möllers Menschenwürde und Menschenrechte in der von Liberalismus geprägten offenen Gesellschaft bei Popper 143 Robert Chr. van Ooyen Der Brokdorf-Beschluss (1985) und die andere Demokratietheorie des Bundesverfassungsgerichts – Das Pluralismuskonzept des Ersten Senats (Kelsen und Popper /Hesse und Häberle) als Alternative zum Legitimationsketten-Modell (Schmitt und Böckenförde) 163 Peter Häberle Lernen von Sir Popper 175 Autoren 185 8 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Einführung https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Robert Chr. van Ooyen / Martin H. W. Möllers Staatsverständnisse der offenen Gesellschaft des Kritischen Rationalismus: Popper, Kelsen und die Wiener Moderne der Zuwanderungsgesellschaft Bei Karl R. Poppers Staatsverständnis lässt sich schnell an einen weiteren österrei‐ chischen Vordenker der „offenen Gesellschaft“ denken: Hans Kelsen. Denn Popper und Kelsen sind die zentralen politischen Theoretiker eines demokratischen Ge‐ meinwesens im Sinne des Kritischen Rationalismus. Beide entwerfen am Pluralis‐ mus der Gesellschaft ausgerichtete, sozial-liberale, realistisch-prozedurale Demokra‐ tietheorien.1 Eine Reihe von Parallelen sind bemerkenswert: Beide sind „Wiener“ und entstammen im Prinzip der zweiten Generation deutsch‐ sprachiger, jüdischer Zuwanderer, die aus Prag in die Kapitale der Habsburger Mon‐ archie übersiedelten: Popper wird 1902 schon selbst in Wien, der fast eine Generati‐ on ältere Kelsen, 1881 noch in Prag geboren, um dann in Wien aufzuwachsen. Wien – das ist zu dieser Zeit nicht einfach irgendeine Hauptstadt in Europa. Es ist die machtpolitische und intellektuelle imperiale Zentrale des multi-ethnischen und -reli‐ giösen KuK-Reichs. Die sozial-liberalen Konzeptionen der „offenen Gesellschaften“ bei Popper und Kelsen entstehen daher im „melting pot“ einer Zuwanderungsgesell‐ schaft, trotz – oder vielleicht sogar gerade wegen – aller konservativ-katholisch stän‐ destaatlichen Schichtung und Separierung. Und selten bündelt sich der „Geist“ einer Epoche wie durch ein Brennglas an einem Punkt: Das Wien des beginnenden 20. Jahrhunderts ist einer der zentralen Orte, an dem die Moderne sich neuerlich Bahn bricht: von der Begründung der Psychoanalyse durch Sigmund Freud über den neopositivistischen „Wiener Kreis“ und Ludwig Wittgenstein, vom radikalen Umbruch in der Architektur noch vor dem Bauhaus in Weimar und Dessau durch Adolf Loos über die neue Musik Alban Bergs und Arnold Schönbergs, von der liberalen Nationalökonomie Ludwig von Mises schließlich bis zur „Reinen Rechtslehre“ der „Wiener Schule“ selbst. Ob „Befreiung des Klangs“2 in der modernen Musik, ob Bekämpfung des „Ornaments“ als Verbrechen“3 in der Architekturtheorie oder ob „Staatslehre ohne Staat“ und Demokratietheorie ohne ho‐ 1 Zur Demokratietheorie und offenen Gesellschaft bei Kelsen m.w.N. van Ooyen 2003; van Ooy‐ en 2017; Gusy/van Ooyen/Wassermann 2018, auch Brunkhorst/Voigt 2008. 2 Gay 2009: 260ff, mit Blick auf die moderne Musik. 3 Vgl. die programmatische Schrift von Loos 1908. 11 https://doi.org/10.5771/9783845292861 Generiert durch Universität Leipzig, am 01.05.2021, 20:05:08. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig.