Beitrage zur Intemationalen und Europaischen Umweltpolitik Herausgegeben von Alexander earius R. Andreas Kraemer Springer-Verlag Berlin Heidelberg GmbH Stefanie Pfahl Internationaler Handel und Umweltschutz Ziel konflikte und Ansatzpunkte des Interessenausgleichs , Springer STEFANIE PFAHL Ecologic Gesellschaft für Internationale und Europäische Umweltforschung Pfalzburger Straße 43/44 D-10717 Berlin Diese Arbeit wurde als Dissertation an der Philosophischen Fakultät III der Hurnboldt-Uni versität zu Berlin eingereicht. ISBN 978-3-642-63167-2 Die Deutsche Bibliothek -CIP-Einheitsaufuahrne Pfahl, Stefanie: Internationaler Handel und Umweltschutz: Zielkonflikte und Ansatzpunkte des Interessenausgleichs / Stefanie Pfahl.-Berlin; Heidelberg; New York; Barcelona; Hongkong; London; Mailand; Paris; Singapur; Tokio: Springer 2000 ISBN 978-3-642-63167-2 ISBN 978-3-642-57263-0 (eBook) DOI 10.1007/978-3-642-57263-0 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funk sendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfliltigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Ver vielfliltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. Sep tember 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwi derhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daß solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. © Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2000 Ursprünglich erschienen bei Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York 2000 Softcover reprint ofthe hardcover Ist edition 2000 Umschlaggestaltung: Erich Kirchner, Heidelberg Satz: Reproduktionsfertige Vorlage der Autorin SPIN: 10759758 30/3130/xz - 5432 1 0 -Gedruckt auf säurefreiem Papier Uber Ecologic Ecologic ist eine gemeinniitzige Einrichtung fUr angewandte Umweltforschung und Politikberatung in Berlin. Ecologic fUhrt anwendungsorientierte Forschung projekte durch und erstellt Gutachten zu verschiedenen Themen des Natur- und Umweltschutzes. Dazu zahlen unter anderem neue Ansiitze in der Umweltpolitik, okologisch nachhaltige Ressourcenpolitik, intemationale Umweltabkommen und -institutionen, Umweltplanung sowie die Integration des Umweltschutzes in andere Politikfelder. 1m Zentrum der Arbeit von Ecologic steht die Analyse der Umweltpolitik der Europiiischen Union und ihrer Mitgliedstaaten sowie die Verbesserung der Effektivitiit intemationaler Umweltregime. Ecologic ist Mitglied im Netzwerk der Institute fUr Europiiische Umweltpolitik mit Biiros in den wichtigen europiiischen Metropolen sowie zahlreichen weiteren themen- und projektbezogenen intemationalen Netzwerken. Aufuaggeber sind vor aHem intemationale und supranationale Organisationen, Parlamente, Regierungen, Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltungen, Industrieverbande, Gewerkschaf ten sowie Umwelt- und Naturschutzverbande. Ecologic verfolgt ausschlieBlich wissenschaftliche und gemeinniitzige Zwecke und ist wirtschaftlich und politisch unabhangig sowie wissenschaftlich frei. In der Buchreihe "Beitriige zur intemationalen und europiiischen Umwelt politik" werden aktueHe Forschungsberichte und Gutachten von Ecologic ver offentlicht. Vorwort Der Konflikt zwischen intemationaler Handelspolitik und Umweltschutz ver scharfte sich durch die okonomische Globalisierung, die den Abbau natiirlieher Ressoureen beschleunigt und die transnationalen Umweltprobleme verschiirft. Gleichzeitig entwickelte sich eine starke Gegenbewegung, die auf die Integration von Umweltschutz in das multilaterale Handelssystem driingt. "Handel und Umweltschutz" ist ein Thema, das auf mehreren politis chen Ebenen gleichzeitig behandelt werden muJ3. Auf der nationalen Ebene mussen Regierungen einen Ausgleich zwischen hohen Umweltschutzstandards und moglichen Wettbewerbsnachteilen schaffe n, ohne dabei die im Umwelt- und Ressourcenschutz enthaltene Modemisierungs chance aus dem Auge zu verlieren. Auf der regionalen Ebene steht beispielsweise die Europaische Union vor dem Problem, Umweltpolitik in die Gemeinsame Handelspolitik zu integrieren. AuJ3en handelspolitik wird in diesem Zusammenhang haufig als Substitut flir eine euro paische AuJ3enpolitik politisiert, was die Integration von Umwe1tschutzgesichts punkten in die Handelspolitik erschwert. Das zeigt sich auch in den handels politischen Beziehungen der Europaischen Union zu den Entwicklungsliindem, deren Integration in den Weltmarkt erkliirtes Ziel der gemeinschaftlichen Entwicklungspolitik ist. Die Entwicklungsliinder lehnen jedoch, und das nicht ganz zu Unrecht, umweltpolitische Auflagen als Bedingung flir den Zugang zum europaischen Markt abo Sie sehen darin Handelshemmnisse, die lediglich die Wettbewerbsvorteile der europaischen Anbieter sichem sollen. Dieser Konflikt, der auch auf der globalen Ebene zu beobachten ist, war eine Ursache flir das vorlaufige Scheitem einer neuen Liberalisierungsrunde Ende 1999, das verknupft mit dem Namen der Stadt Seattle noch einige Zeit nach wirken durfie. Nun kommt es darauf an, auf globaler Ebene und nieht nur in der WTO, die Integration von Umweltsehutz in andere Politikbereiehe mit Hilfe vorhandener Institutionen voranzutreiben. Das vorliegende Buch beschreibt und analysiert die institutionellen Strukturen, die daflir notwendig sind und nennt Ansatzpunkte flir eine soIche Integration. Die Thematik und das Buch sind damit auch ein Mikrokosmos der Interessen und Tiitigkeiten von Ecologic. Berlin, Miirz 2000 Stefanie Pfahl, R. Andreas Kraemer & Alexander earius Oanksagung Dieses Buch ist eine aktualisierte Fassung einer Dissertation, die im Rahmen des Graduiertenkollegs "Das Neue Europa - Nationale und Intemationale Dimen sionen des institutionellen Wandels" von 1995 bis 1998 entstanden ist. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft ermoglichte das von der Freien Universitat Berlin und der Humboldt Universitat zu Berlin getragene Graduiertenkolleg und fOrderte die Arbeit durch ein Promotionsstipendium sowie einen Forschungs aufenthalt an der London School of Economics. An erster Stelle mochte ich meinem Doktorvater Professor Dr. Michael KreiIe danken, der mich jederzeit unterstiitzt und ermutigt hat, indem er mir groBe Gestaltungsfreiheit einraumte. Zu groBem Dank bin ich auch meinem Zweit gutachter Professor Dr. Udo E. Simonis verpflichtet, der die interdiszipliniir angelegte Arbeit aus okonomischer Perspektive begleitete. AuBerdem mochte ich mich auch bei den Kollegiatinnen und Kollegiaten, die mir liebe Freunde geworden sind, fUr die inhaltliche und freundschaftliche Unter stiitzung bedanken. Dieser Dank gilt auch Alexander earius und R. Andreas Kraemer von Ecologic, die es mir ermoglichten, diese Arbeit in der Ecologic Reihe zu veroffentlichen. Fur Verbesserungsvorschlage und Korrekturlesen geht mein Dank an meine Freunde Eva Blank, Tina Lechler und ganz besonders an Elmar Schultz, der einige seiner Abende und Wochenenden diesem Zweck widmete. Und nicht zuletzt mochte ich mich bei meiner Familie bedanken, deren Unterstiitzung diese Arbeit erst moglich gemacht hat. Berlin, Miirz 2000 Stefanie Pfahl Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis ........................................................................................... xv Abkiirzungsverzeichnis .................................................................................. XVII 1 Einleitong ......................................................................................................... 1 1.1 Problemstellung ........................................................................................ 1 1.2 Vorgehensweise ........................................................................................ 5 2 Handelspolitische Konzepte und Umweltpolitik ........................................... 9 2.1 Freihandel und Handelsliberalisierung ..................................................... 9 2.1.1 Smith, Ricardo und die Natur ........................................................ 9 2.1.2 Marktversagen und narurliche Ressourcen .................................. 13 2.1.3 Okonomische Losungen bei Marktversagen mit negativen Umweltauswirkungen .......................................... 15 2.1.4 Die 6kologische Kritik am neoliberalen Ansatz des Umweltschutzes ..................................................................... 17 2.1.5 Konstanter Rohstoffverbrauch ..................................................... 18 2.2 Entwicklung der UmweltOkonomie nach 6kologischer Kritik ................ 29 2.2.1 Neue Impulse durch die Okologische Umweltokonomie ............ 29 2.2.2 Der Mainstream der UmweltOkonomie ....................................... 31 2.3 Zusammenfassung ................................................................................... 37 3 Handel, Umweltschutz und zwischenstaatliche Beziehungen .................... 39 3.1 Handelspolitische Effekte auf die Umweltpolitik ................................... 40 3.1.1 Produkteffekte ............................................................................. 41 3.1.2 Skaleneffekte ............................................................................... 42 3.1.3 Struktureffekte ............................................................................. 42 3.2 Auswirkungen der Umweltpolitik auf intemationalen Handel ............... 43 3.2.1 Umweltpolitische Instrumente ..................................................... 44 3.2.2 Politisch relevante Effekte umweltpolitischer Instrumente ........ .46 3.3 Empirische Beobachtungen ..................................................................... 48 3.3.1 Negative Auswirkungen .............................................................. 48 3.3.2 Positive Effekte ............................................................................ 54 3.3.3 Umweltpolitische Handlungsmoglichkeiten ................................ 55 3.4 Bewertung ............................................................................................... 58 3.4.1 Effekte des intemationalen Handels auf intemationale Umweltpolitik ................................................. 58 3.4.2 Intemationale Umweltschutzabkommen ...................................... 63 3.5 Konflikte zwischen Entwicklungs-und IndustrieHmdem ....................... 64 3.5.1 Positionen des SMens im Querschnittsbereich von Handels- und Umweltpolitik ................................................. 65 3.5.2 .. Gruner Protektionismus" und .. Okoimperialismus ..................... 68 XII Internationaler Handel und Umweltschutz 3.6 Fazit ........................................................................................................ 73 4 Umweltschutz im GATTIWTO-System ....................................................... 75 4.1 Die Entwicklung des Welthandelssystems und die Integration von Umweltschutz .......................................................... 76 4.1.1 Yom GATT zur WTO ................................................................. 76 4.1.2 Grundprinzipien ........................................................................... 77 4.1.3 Ausnahmen und institutionelle Probleme .................................... 79 4.1.4 Multilaterale Handelsrunden ........................................................ 80 4.1.5 Wichtige Weichenstellungen ....................................................... 80 4.1.6 Die WTO ..................................................................................... 83 4.2 Die WTO und Umweltschutz .................................................................. 86 4.2.1 Institutionelle Entwicklungen ...................................................... 86 4.2.1 Die Konferenz von Seattle und mogliche Folgen ........................ 93 4.2.2 Griinde fUr das "Scheitern" und Blick in die Zukunft ............... 102 4.3 Streitschlichtungsverfahren aufgrund umweltpolitischer HandelsmaBnahmen .............................................................................. 104 4.3.1 Entwicklung im GATT .............................................................. 104 4.3.2 Streitschlichtung in der WTO .................................................... 105 4.3.3 Streitschlichtung bei umweltpolitischen HandelsmaBnahmen ... l06 4.4 Eine vorliiufige Analyse der Schlichtungsverfahren ............................. 146 4.4.1 Internationale Umweltschutzabkommen ................................... 146 4.4.2 Produktions-und ProzeBmethoden ............................................ 148 4.4.3 Artikel XX - Priiambel .............................................................. 151 4.4.4 Artikel XX (b) ........................................................................... 152 404.5 Artikel XX (g) ........................................................................... 154 4.5 Das Komitee fUr Handel und Umwelt ................................................... 156 4.5.1 Institutionelle Entwicklung ........................................................ 156 4.5.2 Das CTE in der WTO ................................................................ 157 4.5.3 Das CTE-Arbeitsprogramm ....................................................... 158 4.5.4 Aktueller Diskussionsstand ........................................................ 167 4.5.5 Offentliche Kritik. ...................................................................... 168 4.6 Implikationen ........................................................................................ 170 4.6.1 Die Suche nach dem Aus gleich ................................................. 170 4.6.2 Implikationen der Streitf1ille ...................................................... 173 4.6.3 Politokonomische Zusammenhiinge .......................................... 176 4.6.4 Grenzen der Abwiigung ............................................................. 178 5 Die EU, Umweltschutz und Handelspolitik ............................................... 181 5.1 Umweltpolitik im Binnenmarkt ............................................................ 182 5.1.1 Die Entwicklung der Umweltpolitik in der EU ......................... 182 5.1.2 Die Rechtsgrundlagen europiiischer Umweltpolitik .................. 184 5.1.3 Umweltpolitik und politische Integration .................................. 186 5.104 Kritik und Unzuliinglichkeiten europiiischer Umweltpolitik ..... 187 Inhaltsverzeichnis XIII 5.1.5 Der Europaische Gerichtshof und umweltpolitische Handelsmal3nahmen ., .................................... 191 5.2 Die intemationale Dimension europaischer Umweltpolitik .................. 202 5.2.1 Die Entwicklung intemationaler Umweltpolitik der Gemeinschaft .............................................. 202 5.2.2 Die EU als Akteur ...................................................................... 204 5.2.3 Das 5. Umweltaktionsprogramm - "Hin zu Nachhaltigkeit" ..... 206 5.3 Die intemationale Handelspolitik cler Gemeinschaft ............................ 207 5.3.1 Die Position der Gemeinschaft im Welthandel... ....................... 208 5.3.2 Die Rechtsgrundlagen ................................................................ 209 5.3.3 Handelspolitische Instrumente ................................................... 21 0 5.3.4 Allgemeine Aspekte der gemeinschaftlichen Handelspolitik .... 212 5.4 Die Gemeinschaft und die Wechselwirkungen zwischen Umweltschutz und Handel .................................................... 214 5.4.1 Die programmatische Diskussion tiber Handel und Umwelt in der Gemeinschaft .......................... 215 5.4.2 Umweltpolitische Handelsmal3nahmen der Gemeinschaft ........ 221 5.4.3 SchluBfolgerungen ..................................................................... 226 6 Schlu6betrachtung ....................................................................................... 229 6.1 Handelspolitische und umweltpolitische Konzepte .............................. 230 6.2 Die Wechselwirkungen in den zwischenstaatlichen Beziehungen ........ 231 6.3 Die WTO und die EU ............................................................................ 234 6.4 Fazit ....................................................................................................... 237 Literaturverzeichnis .......................................................................................... 239