SWP-Studie Christian Wagner Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit SWP-Studie 13 September 2021, Berlin Kurzfassung ∎ Indien ist seit den 1990er Jahren international aufgestiegen. Die wichtig- sten Ursachen dieses Erfolgs waren die Wirtschaftsreformen seit 1991 und die neuen internationalen Konstellationen nach dem Ost-West-Konflikt. Beides verschaffte dem Land in globalen Fragen deutlich mehr Gewicht. Allerdings ist Indiens Aufstieg angesichts einer Reihe struktureller Defizite auf nationaler Ebene durchaus brüchig. So zählt Indien trotz seiner wirt- schaftlichen Erfolge in vielen Bereichen zu den Schlusslichtern der G20. ∎ Indiens Aufstieg liegt im deutschen wie im europäischen Interesse. Die größte Demokratie gilt als Wertepartnerin und Mitstreiterin für eine regelbasierte internationale Ordnung sowie als zukunftsträchtiger Markt. Außerdem teilen Indien, Deutschland und Europa zunehmend geo- politische Interessen. Indien gilt als ein wichtiger Pfeiler der künftigen deutschen Indo-Pazifik-Politik. ∎ Eine Reihe von innenpolitischen Entwicklungen in Indien beeinträchtigt jedoch die Grundlagen der Zusammenarbeit. So ist seit 2014 ein Abbau demokratischer Verfahrensweisen und Institutionen zu beobachten, die 2020 verkündete neue Wirtschaftspolitik der Eigenständigkeit setzt eher auf partielle Abschottung denn auf weitere Integration in den Weltmarkt. ∎ Im Sinne eines realistischen Erwartungsmanagements sollten sich die deutsche und europäische Politik deshalb eher an gemeinsamen Interes- sen denn an Werten orientieren. SWP-Studie Christian Wagner Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit SWP-Studie 13 September 2021, Berlin Alle Rechte vorbehalten. Abdruck oder vergleichbare Verwendung von Arbeiten der Stiftung Wissenschaft und Politik ist auch in Aus- zügen nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung gestattet. SWP-Studien unterliegen einem Verfahren der Begut- achtung durch Fachkolle- ginnen und -kollegen und durch die Institutsleitung (peer review), sie werden zudem einem Lektorat unterzogen. Weitere Informationen zur Qualitätssicherung der SWP finden Sie auf der SWP- Website unter https:// www.swp-berlin.org/ueber- uns/qualitaetssicherung/. SWP-Studien geben die Auffassung der Autoren und Autorinnen wieder. © Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, 2021 SWP Stiftung Wissenschaft und Politik Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit Ludwigkirchplatz 3–4 10719 Berlin Telefon +49 30 880 07-0 Fax +49 30 880 07-200 www.swp-berlin.org [email protected] ISSN (Print) 1611-6372 ISSN (Online) 2747-5115 doi: 10.18449/2021S13 Inhalt 5 Problemstellung und Schlussfolgerungen 7 Einleitung 9 Indiens Aufstieg: Konzepte und Kriterien 11 Politik 11 Die internationale Ebene 17 Die regionale Ebene 19 Die nationale Ebene 24 Wirtschaft 24 Die internationale Ebene 26 Die regionale Ebene 28 Die nationale Ebene 34 Sicherheit 34 Die internationale Ebene 35 Die regionale Ebene 37 Die nationale Ebene 41 Indiens Aufstieg: eine Bilanz 41 Die internationale Ebene 41 Die regionale Ebene 42 Die nationale Ebene 43 Fazit: Die Folgen für deutsche und europäische Politik 44 Abkürzungen Dr. habil. Christian Wagner ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Asien. Der Autor dankt Ferdinand Schlechta und Jana Lemke für ihre Zuarbeit zu dieser Studie. Problemstellung und Schlussfolgerungen Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? Indiens internationaler Aufstieg seit den 1990er Jah- ren erweist sich bei genauerer Betrachtung als ambi- valenter Prozess. Auf der einen Seite hat sich das Land seit den Wirtschaftsreformen 1991 zu einem Wachs- tumsmotor der Weltwirtschaft entwickelt. Aufgrund ihrer Größe ist die Indische Union ein Schlüsselakteur in globalen Handels- und Klimaverhandlungen. Auf der anderen Seite rangiert das Land trotz eines teil- weise beeindruckenden Wirtschaftswachstums und einer wachsenden Mittelschicht weiterhin nur auf den hinteren Plätzen des Human Development Index (HDI). Die Defizite bei der Bereitstellung öffentlicher Güter wurden im Frühsommer 2021 offenkundig, als das Gesundheitssystem bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie de facto kollabierte, mit drama- tischen humanitären Folgen. Der Aufstieg Indiens liegt auch im deutschen und europäischen Interesse. Die größte Demokratie gilt in Berlin und Brüssel als Wertepartner und Mitstreiter für eine regelbasierte internationale Ordnung sowie als zukunftsträchtiger Markt. Die strategischen Part- nerschaften der Europäischen Union (EU) und Deutschlands unterstreichen die gestiegene Bedeu- tung Indiens ebenso wie die Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung von 2020 oder die im Mai 2021 zwischen Indien und der EU vereinbarte Konnektivi- tätspartnerschaft. Allerdings werfen die Entwicklungen in Indien die Frage auf, wie tragfähig der Aufstieg ist. In der Rück- schau haben im 19. und 20. Jahrhundert vor allem wirtschaftlich, politisch und militärisch leistungs- fähige Staaten international reüssiert. Indiens Auf- stieg scheint hingegen eher auf tönernem denn soli- dem Fundament zu stehen. Dass Indien auf inter- nationaler Bühne einen Großmachtdiskurs führt, ist angesichts seiner internationalen Ansprüche ver- ständlich. Allerdings können die damit entstehenden Erwartungen bei den Partner nicht immer erfüllt werden, verfügt Indien de facto doch nur über die Ressourcen und Kapazitäten einer Mittelmacht. Die künftige Zusammenarbeit mit Indien sollte deshalb im Sinne des Erwartungsmanagements realistische Ziele verfolgen. Indien bleibt für Deutschland und Europa ein zentraler Partner im Indo-Pazifik und dar- SWP Berlin Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? September 2021 5 Problemstellung und Schlussfolgerungen über hinaus. Beide Seiten verzeichnen eine wachsen- de Konvergenz ihrer strategischen Interessen, sowohl im Umgang mit China als auch mit Blick auf die Sta- bilität im Indo-Pazifik und die Stärkung multilatera- ler Institutionen. Zugleich zählen Deutschland und Europa aufgrund ihrer wirtschaftlichen und techno- logischen Stärke zu den wichtigsten Partnern Indiens. Eine Reihe innenpolitischer Entwicklungen in Indien wird die Beziehungen mit Deutschland und Europa allerdings in Zukunft vermutlich eher er- schweren als vereinfachen. Erstens wird die neue indische Wirtschaftspolitik der Eigenständigkeit das Umfeld für deutsche und europäische Firmen be- einträchtigen. Zweitens wird immer deutlicher, dass die Regierung von Narendra Modi einer eigenen, indischen Interpretation von Demokratie folgt, die sich vom westlichen Verständnis entfernt. Damit verliert aber der lieb gewonnene Diskurs über die Wertepartnerschaft, die als Grundlage für die außen- politische Zusammenarbeit zwischen Indien und dem Westen beschworen wird, zunehmend an Glaub- würdigkeit. So entsteht die ambivalente Konstella- tion, dass die wachsenden geostrategischen Konver- genzen von zunehmenden Differenzen in bilateralen Fragen begleitet werden. Vor diesem Hintergrund sollten künftig eher die gemeinsamen Interessen und weniger die Werte das Fundament deutscher und europäischer Politik gegenüber Indien bilden. SWP Berlin Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? September 2021 6 Einleitung Einleitung Es gibt nur wenige Länder, die seit ihrer Gründung Nach fast 75 Jahren Indischer Union fällt eine so durchgängig eine international gewichtige Rolle Zwischenbilanz mit Blick auf deren internationale für sich beansprucht haben wie die Indische Union. Ambitionen ambivalent aus. In den 1950er Jahren Schon vor der offiziellen Unabhängigkeit im August stand die Volksrepublik China noch ganz im Schatten 1947 erklärte der spätere Premierminister Jawaharlal Indiens, das als Vorbild für die neuen dekolonisierten Nehru, die künftige internationale Ordnung werde Staaten galt. Ende der 1980er Jahre bewegten sich von vier Staaten geprägt werden: den Vereinigten Indien und China bei wirtschaftlichen Kennzahlen Staaten, der Sowjetunion, China und Indien.1 Die noch auf einem ähnlichen Niveau. Die aktuellen Frage nach Status, Rolle, Position und damit ver- Diskussionen über den Aufstieg Asiens oder das kom- bunden dem Aufstieg Indiens ist seitdem ein wieder- mende »asiatische Zeitalter« aber sind im Wesent- kehrendes Thema in der außenpolitischen Diskus- lichen von den wirtschaftlichen Erfolgen Chinas, sion. So sieht auch der derzeitige Premierminister nicht denen Indiens geprägt. Narendra Modi sein Land als »führende Macht« (leading power) und als »Guru der Welt« (Vishwa Guru).2 Indiens Zusammenarbeit Außenminister Jaishankar betonte wiederholt, dass mit Deutschland und Europa Indien als Pol in einem künftigen multipolaren Asien intensiviert sich. zu betrachten sei.3 Im Januar 2021 erklärte Modi beim Weltwirtschaftsforum in Davos selbstbewusst, Chinas neue machtpolitische Ambitionen, wie sie Indiens Erfolg bei der Pandemiebekämpfung habe unter anderem in der Seidenstraße-Initiative (Belt and die Menschheit vor dem Corona-Virus gerettet.4 Road Initiative, BRI) zum Ausdruck kommen, sorgen in Washington, Tokio, Brüssel und Berlin für eine strategische Aufwertung Neu-Delhis. In den geopoli- 1 Vgl. Jawaharlal Nehru, The Discovery of India, Kalkutta tischen Überlegungen der USA gilt Indien seit langem 1946, S. 535. als Gegengewicht zu China. Dies hat zu einem Aus- 2 Vgl. »Next 5 Years Will Make India Vishwa Guru: PM bau der politischen, wirtschaftlichen und militäri- Modi in Gujarat«, in: Times of India, 27.5.2019, <https:// schen Beziehungen zwischen Washington und Neu- timesofindia.indiatimes.com/india/next-5-yrs-will-make- Delhi geführt. Auch die EU unterstrich 2018 mit india-vishwa-guru-modi-in-gujarat/articleshow/ ihrer Indienstrategie, 2020 mit der »Roadmap 2025« 69510732.cms> (Zugriff 28.5.2019). und 2021 mit der Konnektivitätspartnerschaft den 3 Vgl. C. Raja Mohan, »PM Modi’s Foreign Policy: Making geopolitischen Bedeutungszuwachs. Die wirtschaft- India a Leading Power«, in: Hindustan Times, 5.4.2016, <https:// lichen und politischen Beziehungen zwischen Berlin www.hindustantimes.com/analysis/pm-modi-s-foreign-policy- und Neu-Delhi wurden in den letzten Jahren eben- making-india-a-leading-power/story-SMXx2543j1uPgcHCb0 falls intensiviert: nicht nur durch die im Jahr 2000 QmJJ.html> (Zugriff 6.4.2016); S. Jaishankar, »India, the erreichte strategische Partnerschaft, sondern auch United States and China«, Singapur 2015 (Fullerton Lecture, International Institute of Strategic Studies), <https://mea. durch die seitdem regelmäßig stattfindenden Regie- gov.in/Speeches-Statements.htm?dtl/25493/IISS_Fullerton_ rungskonsultationen. In den Leitlinien zum Indo- Lecture_by_Foreign_Secretary_in_Singapore> (Zugriff Pazifik vom September 2020 wurde die Zusammen- 3.8.2021); Tara Kartha, »›Anonymous‹ Author’s Paper on US’ arbeit mit Indien zu den zentralen Säulen des künf- China Strategy Makes a Buzz, Has Sharp Message for India«, tigen deutschen Engagements in der Region gezählt. ThePrint, 4.2.2021, <https://theprint.in/opinion/anonymous- authors-paper-on-us-china-strategy-makes-a-buzz-has-sharp- message-for-india/598383/> (Zugriff 4.2.2021). 4 Vgl. Prime Minister’s Office, »English Rendering of PM’s 28.1.2021, <https://pib.gov.in/PressReleseDetail.aspx?PRID= Address at the World Economic Forum’s Davos Dialogue«, 1693019> (Zugriff 6.5.2021). SWP Berlin Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? September 2021 7 Einleitung Die Indische Union hat, ohne Frage, vor allem seit tungen, die westliche Staaten an Indiens künftige der wirtschaftlichen Liberalisierung 1991 in vielen wirtschaftliche und politische Entwicklung knüpften, Bereichen internationale Anerkennung erfahren. nur teilweise erfüllt. Indiens Wirtschaft befand sich Allerdings zeigt ein genauerer Blick, dass es weiterhin bereits vor der Corona-Pandemie im Abschwung. eine Kluft zwischen der politischen Rhetorik und den Selbst wenn das Wachstum nach der Corona-Krise tatsächlichen Kapazitäten gibt. Einerseits ist Indien wieder deutlich zulegen sollte, bleibt die große Frage, Atommacht und verzeichnete stellenweise höhere wie Indien mit der neuen Wirtschaftspolitik der Wachstumsraten als China, andererseits kommt das Eigenständigkeit jene wirtschaftlich starke Stellung Land seit Jahren im Human Development Index über erreichen kann, die es für seine außenpolitischen die unteren Plätze nicht hinaus. Der Aufstieg steht Ambitionen benötigt. Für deutsche und europäische somit eher auf einem tönernen Fundament und dürfte Firmen ist der indische Markt aufgrund seiner Größe durch die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der und seines Wachstumspotenzials nach wie vor von Corona-Pandemie zusätzlich gebremst werden. Interesse. Allerdings dürfte seine Attraktivität für mit- Ausgehend von dieser Konstellation wird hier eine telständische Unternehmen aus dem Ausland abneh- Bestandsaufnahme jener Bereiche in Indien unter- men, wenn im Rahmen der neuen Wirtschaftspolitik nommen, die als entscheidend für den Aufstieg von immer mehr bürokratische Auflagen gemacht werden. Staaten gelten: Politik, Wirtschaft und Sicherheit. Die autoritären Tendenzen, die seit der Regierungs- Betrachtet werden die internationale, die regionale übernahme der Indischen Volkspartei (Bharatiya und die nationale Ebene. Diese Matrix erlaubt ein Janata Party, BJP) von Premierminister Modi 2014 zu differenzierteres Bild der Stärken und Schwächen, beobachten sind, mögen für die Frage des Aufstiegs Erfolge und Rückschläge, mit denen Indien im Pro- von untergeordneter Bedeutung sein. Doch sind sie zess des Aufstiegs konfrontiert ist. für die Beziehungen zu Deutschland und Europa Die Studie kommt zu folgenden Schlussfolgerun- zentral, denn die gemeinsamen demokratischen gen: Indiens Aufstieg zeigt sich am deutlichsten auf Werte werden in nahezu allen offiziellen Dokumen- internationaler Ebene. Das Land hat sein Gewicht in ten als Grundlage der Zusammenarbeit genannt. Die internationalen Institutionen vergrößert und seine Einschränkung demokratischer Freiheiten, zum Bei- Beziehungen zu anderen Großmächten verbessert. spiel im Presse- und Medienbereich, stieß auch in Die Priorität indischer Außenpolitik war, ist und Washington, Brüssel und Berlin auf Kritik. Solche bleibt aber Eigenständigkeit. Daher wird sich Indien Entwicklungen sind auch außenpolitisch von Belang, in der sich abzeichnenden Systemrivalität zwischen wenn etwa die Zusammenarbeit der demokratischen den USA bzw. dem Westen und China keinem Lager Staaten im Indo-Pazifik vorangetrieben werden soll zurechnen lassen. In Menschenrechts- und Souverä- oder Handelsverträge mit der EU vereinbart werden, nitätsfragen steht Indien, ungeachtet der vielbeschwo- die der Zustimmung des Europäischen Parlaments renen demokratischen Werte, die es mit dem Westen bedürfen. teile, nicht automatisch auf dessen Seite. Auf regionaler Ebene muss zwischen der unmittel- baren Nachbarschaft in Südasien und der erweiterten Nachbarschaft unterschieden werden, die heute als Indo-Pazifik bezeichnet wird. In Südasien gilt Indien zwar traditionell als Vor- oder Regionalmacht, hat aber infolge des wachsenden Einflusses Chinas in den letzten Jahren deutlich an Einfluss verloren. Im Indo- Pazifik ist Indien durch sein Engagement in der Quad- Gruppe (Quadrilateral Security Dialogue, Quad) mit Australien, den USA und Japan zwar ein wichtiger, aber bei weitem nicht der wichtigste Akteur. Da In- dien bis Ende 2020 keinem der neuen regionalen Frei- handelsabkommen in Asien beigetreten ist, verliert es an wirtschaftlicher Bedeutung in der Region. Auf nationaler Ebene hat die Regierung von Narendra Modi seit ihrem Amtsantritt 2014 die Erwar- SWP Berlin Indiens Aufstieg: auf tönernem Fundament? September 2021 8