Edition Rechtsextremismus Holger Oppenhäuser Globalisierung im Diskurs der nationalistischen Rechten Parteien, Militante und Intellektuelle im Kampf gegen die ‘One World’ Edition Rechtsextremismus Reihe herausgegeben von Fabian Virchow, Hochschule Düsseldorf, Düsseldorf Nordrhein-Westfalen, Deutschland Alexander Häusler, Hochschule Düsseldorf, Düsseldorf Nordrhein-Westfalen, Deutschland Die „Edition Rechtsextremismus“ versammelt innovative und nachhaltige Bei- träge zu Erscheinungsformen der extremen Rechten als politisches, soziales und kulturelles Phänomen. Ziel der Edition ist die Konsolidierung und Weiter- entwicklung sozial- und politikwissenschaftlicher Forschungsansätze, die die extreme Rechte in historischen und aktuellen Erscheinungsformen sowie deren gesellschaftlichen Kontext zum Gegenstand haben. Ein besonderes Augenmerk gilt dabei transnationalen Entwicklungen in Europa. Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/12738 Holger Oppenhäuser Globalisierung im Diskurs der nationalistischen Rechten Parteien, Militante und Intellektuelle im Kampf gegen die ‘One World’ Holger Oppenhäuser Marburg, Deutschland Dissertation am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie der Philipps-Universität Marburg vorgelegt von Holger Oppenhäuser im Januar 2019. Die Promotion wurde von 2004 bis 2008 durch das Studienwerk der Heinrich-Böll- Stiftung gefördert. ISSN 2625-9311 ISSN 2625-932X (electronic) Edition Rechtsextremismus ISBN 978-3-658-30665-6 ISBN 978-3-658-30666-3 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-30666-3 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Springer VS ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Danksagung Die vorliegende Untersuchung ist eine leicht überarbeitete Version meiner Disser- tation, die ich im Januar 2019 am Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie der Philipps-Universität Marburg eingereicht habe. Ich danke Fabian Virchow für ihre Aufnahme in die Edition Rechtsextremismus. Die Erstellung der Studie war ein unerwartet langer, steiniger und anstrengender Weg, den ich ohne vielfältige Unterstützungen und Ermutigungen nicht hätte zu Ende gehen können. Zunächst möchte ich John Kannankulam und Alex Demirović für die Betreuung der Arbeit danken. Ich danke dem Studienwerk der Heinrich-Böll-Stiftung, das die Arbeit von 2004 bis 2008 mit einem Stipendium gefördert hat. Für die Unterstützung bei der Recherche bedanke ich mich beim Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS), insbesondere bei Martin Dietzsch sowie beim Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungs- zentrum Berlin (APABIZ), insbesondere bei Michael Weiss. Martin G. Meier danke ich für gründliche Korrekturen und hilfreiche Anmerkungen in der Schluss- phase der Arbeit. Ganz herzlich danke ich meiner Familie. Meine Eltern haben mir als erstem Familienmitglied ein Studium ermöglicht und mir auch während der schwierigsten Phasen beim Erstellen der Dissertation Rückhalt gegeben. Für Rückhalt, inhalt- lichen Austausch und ein solidarisches Geben und Nehmen, bei all dem was uns der Alltag mit zwei wunderbaren Kindern zwischen Lohnarbeit und zwei Promo- tionen so abverlangt hat, danke ich Sophie Schmitt. Patrick Bohländer danke ich dafür, dass er über all die Jahre ein offenes Ohr hatte, wenn ich auf dem langen Weg wieder einmal Rast bei ihm gemacht habe. Schließ- lich habe ich auch den vielen weiteren Freund*innen, Kolleg*innen und politi- schen Weggefährt*innen zu danken, ohne deren vielfältigen Anregungen im Zuge gemeinsamer Debatten und politischer Praxen diese Arbeit nicht dieselbe wäre. In diesem Sinne widme ich das Buch all denen, die am 5. Februar 2020 mit auf den Straßen waren, um spontan gegen die Wahl eines Ministerpräsidenten mit Stim- men der AFD zu protestieren. Inhalt 1 Einleitung 1 2 Fragestellung und Methode 5 2.1 Frage und Forschungsstand 5 2.1.1 Stand der 'Rechtsextremismusforschung' 5 2.1.2 Befunde auf der programmatischen Ebene 6 2.1.3 Befunde zur sozialen Basis 8 2.1.4 Gesellschaftstheoretische Einordnungen 11 2.2 Methodischer Zugang: Analyse politischen Wissens nach Foucault 15 2.2.1 Diskurs und Aussage 16 2.2.2 Interdiskurse und Kollektivsymbole 17 2.2.3 Diskursive und politisch-ökonomische Praxen 19 2.2.4 Gekoppelte Zyklen: Zur Kompatibilität von Diskurs-, Regulations- und materialistischer Staatstheorie 21 2.2.5 Schnittstellen zur Bewegungsforschung 25 2.3 Materialauswahl und Aufbau der Arbeit 29 2.4 Zum Diskursbegriff und zur Schreibweise 33 3 Der nationalistische Interdiskurs 37 3.1 Die Rede des Vorsitzenden auf dem Bundesparteitag der NPD 2004 37 3.1.1 Erste Übersicht über Struktur und Inhalt der Rede 38 3.1.2 Die Pronominalstruktur als Schlüssel zum Text 44 3.1.2.1 'Ich – der Führungsoffizier – melde Euch': Die erste Person Singular und die zweite Person (Singular und Plural) 46 3.1.2.2 'Wir national gesinnten Deutschen': Die erste Person Plural 50 3.1.2.3 'Der Gegner – das System': Die dritte Person Singular und Plural 53 3.1.3 Zwischenresümee: Der Antagonismus und das nationalistische Feld 57 3.2 Volk gegen System 62 3.2.1 Volk 65 3.2.2 Geschichte 68 3.2.3 Staat 72 VIII Inhalt 3.2.4 Demokratie (Carl Schmitt) 75 3.2.4.1 Interessen 76 3.2.4.2 Wahlkönig 78 3.2.4.3 Physische Bedingungen 81 3.2.4.4 Gewaltenbalance: Souverän gegen das Volk 85 3.2.4.5 Das Irrationale 91 3.2.4.6 Starker Staat und gesunde Wirtschaft 96 3.2.4.7 Wirkliche Demokratie 101 3.2.5 Väter 102 3.2.6 Identität 111 3.2.7 Ausländer 114 3.2.8 Etablierte 118 3.2.9 Medien 123 3.2.10 Juden 126 3.3 Zwischenresümee: Zentrale Aussagen des nationalistischen Diskurses 131 4 Globalisierung im mediopolitischen Diskurs 135 4.1 Eine mediale Großdebatte: Zeitenwende Globalisierung 136 4.1.1 Wirtschaftstheorie als Glaubenskrieg 139 4.1.2 Globalisierungskritik und Bindestrich-Kapitalismus 140 4.2 Weltmarkt: Ein Ozean 143 4.2.1 Flusssystem: Kapital 143 4.2.2 Ströme und Fluten: Transnationale Prozesse 144 4.2.3 Schotten, Dämme und Schranken: Staatliche Regulierung 148 4.3 Finanzmarkt: Gespenster am Roulettetisch 151 4.3.1 Kasino: Finanzmärkte 151 4.3.2 Gesichtslose Mächte: Finanzmarktakteure 152 4.3.3 Zauberlehrling, Dompteur und Schiedsrichter: Der Staat 154 4.4 Konkurrenz: Spiel, Sport, Krieg und Evolution 155 4.4.1 Gewinner und Verlierer 155 4.4.2 Krieg 156 4.4.3 Ballsport und Brettspiele 157 4.4.4 Darwin 158 4.5 Klassenverhältnisse: Soziale Denormalisierung 161 4.5.1 Erdbeben: Transformationen der Klassenverhältnisse 162 4.5.2 Bedrohte Mitte, gelähmte Gesellschaft und der Mittelstand: Mediopolitische Anrufungen 163 Inhalt IX 4.6 Transformationen im Weltsystem: Versinken im Meer der Mittelmäßigkeit 167 4.7 Zwischenresümee: Elemente der Globalisierungsdebatte 169 5 Globalisierung im Diskurs der nationalistischen Rechten 173 5.1 Das 'nationale Original': Die NPD 173 5.1.1 Die Abwehr der globalen Fluten 173 5.1.1.1 Ströme, die Staatsgrenzen passieren: Geld, Güter und Menschen 174 5.1.1.2 Versinken im Meer der Habenichtse 177 5.1.1.3 Geschlossener Handelsstaat: Volkswirtschaft gegen Weltwirtschaft 179 5.1.1.4 Deutsche Souveränität gegen das EU-Europa 182 5.1.2 One World 183 5.1.2.1 Amerikanisierung 186 5.1.2.2 Internationalismus 188 5.1.2.3 Finanzmärkte: Jüdische Spekulanten 189 5.1.2.4 Die diskursive Vorgeschichte der One-World-Aussage 192 5.1.3 Exkurs: Zur Reartikulation des mediopolitischen Diskurses 198 5.1.4 Globalisierungskritik: Deutsche Arbeiter gegen 'Global Player' und Ausländer 202 5.1.4.1 Nationaler Sozialismus 202 5.1.4.2 Gesunder Mittelstand 207 5.1.4.3 Arbeit als etwas Höheres begreifen 212 5.1.4.4 Sozialstaat versus multikulturelle Gesellschaft 215 5.1.5 Zwischenresümee: Zentrale Aussagen zum Thema Globalisierung 216 5.2 'Freie Kräfte und jugendliche bekennende Deutsche' – Neonazis und die RechtsRock-Szene 220 5.2.1 'Einige wollten noch zum Konzert fahren' – Die RechtsRock-Szene 223 5.2.1.1 'Eine patriotische und sozialistische Band' – Politisch-ökonomische Gehalte 223 5.2.1.2 Diskursive Positionen: Skinheadtradition versus Partei 227 5.2.2 Diskursive Positionen: Bewegung und / oder Partei 228 5.2.2.1 Position I: Gesamtbewegung 229 5.2.2.2 Position II: Nationalsozialisten 231 5.2.2.3 Position III: Nationalrevolutionäre 233 X Inhalt 5.2.3 National-Sozialistische Bewegung als 'einziges Gegengift zur Globalisierung' 239 5.2.3.1 Attac als Vertreter der One World 240 5.2.3.2 Mit Niekisch gegen Amerikanisierung 241 5.2.3.3 Der Blick auf die globalisierungskritische Bewegung 243 5.2.3.4 Ein Plakat zum Opel-Streik 245 5.2.3.5 Ein Flugblatt zu Hartz IV 248 5.2.4 Zwischenresümee: 'Nationale Sozialisten' 252 5.3 Die 'nationalen Parteien' 254 5.3.1 Organisationskonkurrenz: Kurze Anmerkung zur DVU und den Kleinstparteien 254 5.3.2 Reform statt Revolution: Die Republikaner (REP) 255 5.3.2.1 Die Positionierung im nationalen Lager 255 5.3.2.2 Gesunder Mittelstand gegen rote Aristokraten, Nieten in Nadelstreifen und Altparteien 259 5.3.2.3 Nationaler Sozialstaat versus multikultureller Wohlfahrtsstaat 262 5.3.2.4 Globalisierung I: Nationalistische Kritik 266 5.3.2.5 Globalisierung II: Nationale Selbstbehauptung im Wettbewerb 272 5.4 Zwischenresümee: Der Diskurs und seine Fraktionierungen 274 6 Exemplarische Positionen nationalistischer Intellektueller 277 6.1 Karlheinz Weißmann: Eliten-Training und effektive Quarantäne 280 6.1.1 Die Positionierung des Autors im Feld 281 6.1.2 Schmitt docet: Volks-Nation, substanzielle Demokratie und Elite 285 6.1.3 Heroische Männlichkeit: Starker Staat und weibliche Dekadenz 290 6.1.4 Mittelstand contra Wohlfahrtsstaat 295 6.1.5 Globalisierung: Die amerikanisierte One World 298 6.1.6 Deterritorialisierung: Juden und Ausländer 304 6.1.7 Imperium (Mittel-)Europa: Geschlossener Handelsstaat gegen globale Menge 309 6.2 Alain de Benoist: Verwurzelung gegen Nomadentum 312 6.2.1 Traditionelles Denken und querverbindendes Zitieren 316 6.2.1.1 Geschichte: Von der 'dekadenten Moderne' zur 'Post-Moderne' 318 6.2.1.2 Von der 'konservativen Revolution' zur 'Kulturrevolution von rechts' 320