Die USA am Ende der Präsidentschaft Barack Obamas Winand Gellner • Patrick Horst (Hrsg.) Die USA am Ende der Präsidentschaft Barack Obamas Eine erste Bilanz Herausgeber Winand Gellner Patrick Horst Universität Passau, Deutschland ISBN 978-3-658-11063-5 ISBN 978-3-658-11064-2 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-11064-2 D ie Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer VS © Springer Fachmedien Wiesbaden 2016 D as Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikro- verfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. D ie Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. D er Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informatio- nen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Lektorat: Jan Treibel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Fachmedien Wiesbaden ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (www.springer.com) Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIII Teil I Einleitung Obamas Erbe: Politische Polarisierung, ein umkämpftes sozialpolitisches Jahrhundertwerk und eine Außenpolitik ohne Fortune . . . . . . . . . . . . . . 1 Patrick Horst und Winand Gellner Teil II Electoral Politics Kongresswahlen in der Ära Obama: Das Phänomen der unterschiedlichen Wählerschaften . . . . . . . . . . . . . . 33 Michael Kolkmann Gouverneurs- und Legislativwahlen im fragmentierten Föderalismus der Obama-Jahre: Ringen um einzelstaatliche Autonomie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Patrick Horst VI Inhaltsverzeichnis Wahlkampffi nanzierung seit 2008: The Rise of Big Money . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Jörg Hebenstreit Obamas Widersacher: Die Tea Party – Eine strategische Bewegung und ihre Hintergründe . . 109 Michael Oswald Super PACs, Think Tanks und Medien: Antriebskräfte der Polarisierung des politischen Wettbewerbs . . . . . . . 127 Josef Braml Teil III Presidential Politics The Four Presidencies of the Obama Era: Strategic Narratives Constraining the Obama Legacy . . . . . . . . . . . . . . . 151 John Robertson Presidential Leadership: Barack Obama und das Problem transformativer politischer Führung . . 173 Martin Thunert Obama als Legislative Leader: Die Beziehungen zum Kongress unter den Bedingungen von Unifi ed und Divided Government . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197 Christoph M. Haas Obama und die dritte Gewalt: Eine verfrühte Bilanz? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 Michael Dreyer Teil IV Congressional Politics Das Repräsentantenhaus in der Präsidentschaft Obamas: Triebfeder der politischen Polarisierung? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 247 David Sirakov Inhaltsverzeichnis VII Der Senat in der Ära Obama: Nach wie vor eine Institution des mäßigenden Ausgleichs? . . . . . . . . . . . 267 Matthias Enders Strategische Rücktritte von Mitgliedern des 112. und 113. Kongresses: Das Ende der Karriere – und der Beginn von etwas Neuem? . . . . . . . . . 287 Patrick Horst Teil V Policies Obamas Gesundheitsreform in der Phase der Politikimplementierung: Problematischer Erfolg inmitten einer gespaltenen Öffentlichkeit . . . . . 323 Christian Lammert Obamas Politik der nationalen Sicherheit: Die Fortführung der imperialen Präsidentschaft Bushs? . . . . . . . . . . . . 339 Jürgen Wilzewski Die Außen- und Handelspolitik der Obama-Administration: Neo-Isolationismus oder Neu-Defi nition der Weltmachtrolle? . . . . . . . . 365 Andreas Falke Die transatlantischen Beziehungen am Beispiel der NSA-Affäre und des Ukraine-Konfl ikts: Im Westen nichts Neues . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385 Robin Lucke und Bernhard Stahl Literaturverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 405 Autorenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 427 Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen Tabellen 1.1 Gesetzeswerke und internationale Verträge von historischem Rang der drei ,transformativsten‘ Präsidenten der Nachkriegszeit, 1946 – 2015 ......................................................................................... 9 2.1 Divided und Unifi ed Government seit dem Amtsantritt von Präsident Obama, 2009 – 2017 ..................................................... 34 2.2 Parteipolitische Zusammensetzung des US-Repräsentantenhauses, 2009 – 2017 ......................................................................................... 40 2.3 Parteipolitische Zusammensetzung des US-Senats, 2009 – 2017 ...... 42 3.1 V eränderungen des Ranney Party Control Index über die Zeit, 1946 – 2011 ......................................................................................... 61 3.2 Gouverneurswahlen während der Präsidentschaft Obamas, 2009 – 2014 ......................................................................................... 67 3.3 Zustimmungsrate des Präsidenten und Anteil der gewonnenen Gouverneurswahlen von Kandidaten der Präsidentenpartei, Midterm Elections 1970 – 2014 ...................... 72 3.4 Dauer der Wahlperiode in den 99 einzelstaatlichen Legislativkammern der USA............................................................... 77 4.1 Trends der Wahlkampffi nanzierung während der Midterm Elections 2014 ................................................. 100 4.2 Reformoptionen im Bereich der Wahlkampffi nanzierung .................. 105 X Verzeichnis der Tabellen und Abbildungen 6.1 S trukturmerkmale parlamentarischer und präsidentieller Regierungssysteme ............................................... 129 6.2 Think Tanks: Familien und Typen....................................................... 141 9.1 Parteipolitische Konstellationen zwischen Präsident und Kongress, 2001 – 2017 ......................................................................................... 200 9.2 Anzahl der von Präsidenten unterzeichneten Gesetze, Vetos und der unilateral genutzten Instrumente, 1981 – 2014 ...................... 220 10.1 Anzahl der Ernennungen von Richtern an Bundesgerichten durch den Präsidenten, 1977 – 2015 (Stand: 7. Januar 2015) .............. 232 10.2 Politische Kongruenz der Richterrücktritte am Supreme Court, 1945 – 2015 ......................................................................................... 235 10.3 Politische Kongruenz der Richterrücktritte an den unteren Bundesgerichten, 1976 – 2015 .................................... 236 12.1 Senatoren der Republikanischen ,Neinsager-Fraktion‘ im 113. Kongress, 2013 – 2015 ............................................................ 279 13.1 Unfreiwillige Abschiede aus dem Kongress, 1989 – 2015 .................. 295 13.2 Freiwillige Abschiede aus dem Kongress, 1989 – 2015 ...................... 295 13.3 Die Erneuerungsrate des Kongresses, 1989 – 2015 ............................ 298 13.4 Motive des Ausscheidens aus dem 112. Kongress, 2011 – 2013 ......... 304 13.5 Motive des Ausscheidens aus dem 113. Kongress, 2013 – 2015 ......... 308 13.6 D ie ,Drehtür‘ vom Kongress zum Lobbying-Business, 2009 – 2015 .. 315 Abbildungen 3.1 Parteizugehörigkeit der 50 US-Gouverneure, 1932 – 2015 ................ 76 3.2 US-Einzelstaaten (ohne Nebraska) unter Demokratischer, Republikanischer und geteilter Parteikontrolle, 1975 – 2015 ............. 82 4.1 Entwicklung der Präsidentschafts- und Kongresswahlkampfkosten, 2000 – 2012 ......................................................................................... 95 4.2 Entwicklung des Outside Spending bei Präsidentschafts- und Kongresswahlkämpfen, 1992 – 2012 .................................................. 96 4.3 Entwicklung der Kongresswahlkampfkosten, 1998 – 2014 ................ 98 4.4 Entwicklung des Outside Spending bei Midterm Elections, 1990 – 2014 ......................................................................................... 99 4.5 Threshold Effect bei Repräsentantenhauswahlkämpfen ..................... 103 6.1 A nzahl registrierter PACs, 1974 – 1998 .............................................. 133 Abbildungen XI 6.2 Anzahl US-amerikanischer Think Tanks, 1900 – 1996 ...................... 142 9.1 Erfolgsrate des Präsidenten bei Abstimmungen im Kongress, 1961 – 2014 .......................................................................................... 209 9.2 Erfolgsrate des Präsidenten bei Abstimmungen im Kongress unter den Bedingungen von Unifi ed Government, 1961 – 2014 ......... 210 9.3 Erfolgsrate des Präsidenten bei Abstimmungen im Kongress unter den Bedingungen von Divided Government, 1969 – 2014 ........ 212 9.4 Unterstützung der Position des Präsidenten im Repräsentantenhaus nach Parteien, 1961 – 2014 .................................................................. 214 9.5 Unterstützung der Position des Präsidenten im Senat nach Parteien, 1961 – 2014 .......................................................................................... 216 9.6 Unterstützung eines Demokratischen Präsidenten durch die eigene Partei in Repräsentantenhaus und Senat, 1961 – 2014 ........................ 217 9.7 Unterstützung eines Republikanischen Präsidenten durch die eigene Partei in Repräsentantenhaus und Senat, 1969 – 2014 ........................ 218 10.1 Ideologische Positionierung der Richter am Supreme Court, 1935 – 2015 ......................................................................................... 237 11.1 Ideologische Verortung (DW Nominate) der Abgeordneten im 85. Repräsentantenhaus, 1957 – 1959 ............................................ 250 11.2 Ideologische Verortung (DW Nominate) der Abgeordneten im 110. Repräsentantenhaus, 2007 – 2009 .......................................... 251 11.3 Ideologische Verortung (DW Nominate) der Abgeordneten im 113. Repräsentantenhaus, 2013 – 2015........................................... 252 11.4 Entwicklung der ideologischen Positionen der Demokraten und Republikaner im Repräsentantenhaus, 1885 – 2015 .................... 253 11.5 Streuung der Demokraten und Republikaner um den ideologischen Mittelwert im Repräsentantenhaus, 1885 – 2015 ................................ 254 11.6 Party Unity Score im Repräsentantenhaus, 1885 – 2015 .................... 255 11.7 Rice-Index im Repräsentantenhaus, 1991 – 2014................................ 256 11.8 Anzahl der gegen die Fraktionsführung gerichteten Stimmen unter den Republikanern bei den sieben Key Votes im 113. Repräsentantenhaus, 2013 – 2015........................................... 258 11.9 Mittelwert und Streuung der ideologischen Position (DW Nominate) der Republikanischen Abgeordneten – unterschieden nach dem Grad ihrer Loyalität zur Fraktionsführung – im 113. Repräsentantenhaus, 2013 – 2015 ......................................................................................... 259 11.10 Ideologischer Mittelwert (DW Nominate) der Republikaner mit und ohne Tea Party Caucus im 111. bis 113. Repräsentantenhaus, 2009 – 2015 ......................................................................................... 262