Klaus stOwe Die Rede des Kanzlers Klaus StOwe Die Rede des Kanzlers Regierungserklarungen von Adenauer bis Schroder I I VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet iiber <http://dnb.ddb.de> abrufbar. 1. Auflage November 2005 Aile Rechte vorbehalten © vs Verlag fOr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005 Lektorat: Frank Schindler 1 Verena Dolz Der VS verlag fOr Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschiitzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fOr vervielfaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden diirften. Umschlaggestaltung: KiinkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem papier ISBN-13: 978-3-531-14506-8 e-ISBN-13: 978-3-322-80688-8 001: 10.1007/978-3-322-80688-8 Fur Birgit und Jan Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im J ahr 2002 von der Geschichts-und Gesellschaftswis senschaftlichen Fakultat der Katholischen Universitat Eichstatt-Ingolstadt als Habili tationsschrift angenonunen. FUr die Drucklegung wurde sie iiberarbeitetund aktualisiert. Erstmals werden darin die GroBen Regierungserklarungen deutscher Bundeskanzler aus verschiedenen Perspektiven einer systematischen Gesamtanalyse unterzogen. Die Studie versucht, damit einen weiteren Beitrag zum Verstandnis des Regierens in der Bundesre publik Deutschland zu leisten. Allen, die zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen haben, sei herzlich fUr ihre Unterstiitzung gedankt. Helmut Witetschek (Eichstatt), Joachim Detj en (Eichstatt), Mar tin Sebaldt (Regensburg), Heinrich Oberreuter (Passau) und Ferdinand Kramer (MOO chen) haben die Studie mit vielfaltigen Hinweisen und Ratschlagen bereichert. Wert volle Inforrnationen erhielt ich von Thomas Steg (Berlin), Wolfgang Bergsdorf(Erfurt) und Richard Stiicklen t (WeiJ3enburg). FUr ihre Hilfsbereitschaft danke ich auch den Mitarbeitem in den Verwaltungen des Deutschen Bundestages sowie des Bundeskanz leramtes, die meine Arbeit durch diverse Auskiinfte unterstiitzten. Dank gilt ebenso dem Bundesarchiv Koblenz. Herzlich bedanken mochte ich mich bei Marianne Mayer fUr die Mithilfe beim auf wandigen Scannen der Plenarprotokolle. Annika Rechmann unterstiitzte mich bei der Zeitungsrecherche und Harald Schmidt bei der grafischen Darstellung der Inhaltsanaly se. Ihnen ist ebenso zu danken wie dem Personal der Universitatsbibliothek Eichstatt, das meinetwegen wahre Lasten zu bewaltigen hatte. Frank Schindler hat die Publikation aufSeiten des Verlags fUr Sozialwissenschaften tatkraftig gefordert. FUr das sorgfaltige Lektorat bin ich Verena Dolz dankbar. Der Maximilian Bickhoff-Universitatsstiftung danke ich fUr die Gewiihrung eines Druckkostenzuschusses. Meiner Frau Birgit Stiiwe habe ich fUr die Unterstiitzung in den vielen Monaten der Arbeit zu danken. Dariiber hinaus war sie mit dem geiibten Blick der Lehrerin an der Korrektur der Druckfassung beteiligt. Ihr und unserem ersten Sohn Jan Christoph, der im Jahr 2004 geboren wurde, ist diese Arbeit gewidmet. Eichstatt, im August 2005 KlausStUwe Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen und Grafiken ............................... 14 Einleitung ....................................................... 15 Zum Forschungsstand ............................................. 16 Gegenstand und Methode der Untersuchung .......................... 20 Teil I: Verfassungsrechtliche Grundlagen ...................... 25 1. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 I GG ....... 26 1.1 Begriff der Richtlinienkompetenz .............................. 28 1.2 Richtlinienkompetenz und politische Fiihrung . . . . . . . .. . . . . . . . . . . .. 31 1.3 Richtlinienentscheidungen als Koordinierungsaufgabe .............. 34 1.4 Die GroBe Regierungserklarung als Form der Richtliniengebung ...... 38 1.5 Richtlinienkompetenz und Kabinettszustandigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . .. 41 2. Das Zutritts-und Rederecht der Bundesregierung nach Art. 43 II GG ... 44 2.1 Historische Entwicklung ...................................... 45 2.2 Begriindung des Zutritts-und Rederechts nach 43 II GG . . . . . . . . . . . .. 50 2.3 Das Zutrittsrecht nach Art. 43 II 1 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 55 2.4 Inhalt des Rederechts nach Art. 43 II 2 GG ..... . . . . . . . . . . . . . . . . .. 56 2.5 Vertretung bei der GroBen Regierungserklarung? .................. 60 3. Die Grofle Regierungserkliirung als konstitutiver Akt . . . . . . . . . . . . . . . .. 63 4. Zusammenfassung .............................................. 66 Teil II: Entstehung, Aufbau und Ablauf ....................... 69 1. Der Entstehungsprozess von Grollen Regierungserkliirungen . . . . . . . . . .. 69 1.1 Der Adenauer-Stil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69 1.2 Der Kooperations-Stil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 73 1.2.1 Erhard und Kiesinger .................................... 73 1.2.2 Willy Brandt ........................................... 75 1.2.3 Helmut Schmidt ........................................ 79 1.3 Der Kohl-Stil .............................................. 82 1.3.1 Die Regierungserklarung von 1982 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 82 1.3.2 Die Regierungserklarung von 1983 .......................... 85 1.4 Gerhard Schroder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 87 1.4.1 Die Regierungserkllirung von 1998 .......................... 87 1.4.2 Die Regierungserklarung von 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 90 10 Inhaltsverzeichnis 2. Der Zeitpunkt der GroBen RegierungserkHirung ..................... 92 3. Autbau und Konstruktionsprinzipien von GroBen RegierungserkHirungen 94 3.1 Redeanfang (exordium) ...................................... 96 3.1.1 Analyse und Interpretation des Wahlergebnisses ............... 96 3.1.2 Aussagen tiber die Koalitions-und Regierungsbildung .......... 97 3.1.3 Aussagen tiber das Selbstverstandnis und die ide ellen Leitgedanken 98 3.1.4 Angaben zur Regierungsorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 100 3.2 Allgemeine Lageanalyse (narratio) ............................. 102 3.3 Programmatisch-konzeptioneller Teil (argumentatio) .............. 105 3.4 Redeschluss (peroratio) ..................................... 111 4. Umfang von GroBen RegierungserkHirungen ....................... 116 4.1 Bestimmung der Satzzahl ........................ ,. . . . . . . . . . .. 117 4.2 Bestimmung der Wortzahl ................................... 120 5. Verbale und nonverbale situative Ereignisse ........................ 123 5.1 Beifall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 123 5.2 Zurufe und Zwischenrufe der Opposition ........................ 129 5.3 OrdnungsmaBnahmen bei Regierungserklarungen ................. 137 6. Die durchschnittliche SatzIange von GroBen Regierungserkliirungen ... 139 7. Die Debatte tiber die Regierungserkliirung ......................... 142 8. Zusammenfassung ............................................. 149 Teil III: Funktionen .......................................... 153 1. Die Redefunkfion des Informierens ............................... 156 1.1 Analytische Zustandsbeschreibungen und Rechenschaftsberichte ..... 156 1.2 Konzeptionelle und programmatische Aussagen .................. 164 1.3 Offentliche Bekanntgabe von Koalitionsvereinbarungen . . . . . . . . . . .. 170 2. Die Redefunktion des Appellierens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 180 2.1 Appelle an die Offentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 182 2.2 Appelle an politische Akteure ................................ 184 2.3 Appelle an gesellschaftliche Gruppen .......................... 188 2.4 Appelle an Adressaten auBerhalb der Bundesrepublik . . . . . . . . . . . . .. 192 3. Die Redefunkfion des Dankens ................................... 194 4. Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens ............... 200 4.1 Solidarisieren und Integrieren durch die 1. Person Plural ........... 201 12 Inhaltsverzeichnis 3. Kurt Georg Kiesinger 1966 ...................................... 272 3.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 3.2 Inhaltsanalyse ............................................. 273 3.2.1 Innenpolitik ........................................... 274 3.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 277 3.2.3 AuBenpolitik .......................................... 278 3.3 Resonanz in der veroffentlichten Meinung ....................... 282 4. Willy Brandt 1969 ............................................. 283 4.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283 4.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285 4.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 288 4.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 291 4.2.3 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 295 4.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung ........................ 301 5. Helmut Schmidt 1974 ........................................... 303 5.1 Historischer Kontext ........................................ 303 5.2 Inhaltsanalyse ............................................. 305 5.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 306 5.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 310 5.2.3 AuBenpolitik .......................................... 311 5.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 315 6. Helmut Kohl 1982 ............................................. 316 6.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 316 6.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 318 6.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 322 6.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 327 6.2.3 Deutschlandpolitik ..................................... 333 6.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 336 7. Gerhard Schroder 1998 ......................................... 338 7.1 Historischer Kontext ........................................ 338 7.2 Inhaltsanalyse ............................................. 340 7.2.1 Innenpolitik ........................................... 345 7.2.2 AuBenpolitik .......................................... 353 7.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung ....................... 359 8. Zusammenfassung ............................................. 361 Scbluss ....................................................... 365 Inhaltsverzeichnis 11 4.2 Solidarisieren und Integrieren durch inkludierende Forrnulierungen ... 202 4.3 Solidarisieren und Integrieren durch Berufung auf Elemente der Verfassungsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204 4.4 Solidarisieren und Integrieren durch Beschworung gemeinsamer Werte, Tugenden und Eigenschaften ........... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209 4.5 Die deutsche Einheit ........................................ 213 4.6 Zusammenfassung ......................................... 218 5. Demonstration fiir das Ausland .................................. 221 6. Die Redefunktion der Selbstdarstellung und Imagepflege ............. 225 6.1 Positive Selbstdarstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 227 6.2 Negative Darstellung des politischen Gegners . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 229 6.3 Symbolische Politik ........................................ 232 6.4 Schlusselbegriffe .............................. '. ........... 234 7. Zusammenfassung ............................................. 239 Teil IV: Inhaltsanalysen ...................................... 243 o. Zur Methode der quantitativen Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 243 0.1 Die quantitative Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243 0.2 Zwei Pramissen der Inhaltsanalyse von Regierungserklarungen ...... 246 0.3 Erstellung des Zielkatalogs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 246 0.4 Gewinnung der Zie1gewichte ................................. 247 0.4.1 Erster Zielgewichtfaktor ................................. 247 0.4.2 Zweiter Zie1gewichtfaktor ................................ 248 0.4.3 Ermittlung des WertkoeffIzienten .......................... 249 1. Konrad Adenauer 1949 ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 250 1.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 250 1.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 252 1.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 252 1.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 256 1.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 259 2. Ludwig Erhard 1963 ........................................... 260 2.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 2.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 262 2.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 263 2.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 267 2.3 Resonanz in der veroffentlichten Meinung ....................... 271