Kritische Studien zur Demokratie Herausgegebenvon Prof.Dr.GaryS.Schaal:Helmut-Schmidt-Universität/ UniversitätderBundeswehrHamburg,Deutschland Dr.ClaudiaRitzi:Helmut-Schmidt-Universität/ UniversitätderBundeswehrHamburg,Deutschland Dr.MatthiasLemke:Helmut-Schmidt-Universität/ UniversitätderBundeswehrHamburg,Deutschland WeitereBändeindieserReihe http://www.springer.com/series/11901 DieErforschungdemokratischerPraxisausnormativerwieempirischerPerspek- tivezähltzudenwichtigstenGegenständenderPolitikwissenschaft. Dabeigiltes auch, kritischStellungzumZustandundzurelevantenEntwicklungstrendszeit- genössischer Demokratie zu nehmen. Besonders die Politische Theorie ist Ort des Nachdenkens über die aktuelle Verfasstheit von Demokratie. Die Reihe Kri- tischeStudienzurDemokratieversammeltaktuelleBeiträge,diediesePerspektive einnehmen: Getragen von der Sorge um die normative Qualität zeitgenössischer DemokratienversammeltsieInterventionen,dieüberdiegegenwärtigeLageund diekünftigenPerspektivendemokratischerPraxisreflektieren.DieeinzelnenBei- trägezeichnensichdurcheinemethodologischfundierteVerzahnungvonTheorie undEmpirieaus. Gary S. Schaal • Matthias Lemke Claudia Ritzi (Hrsg.) Die Ökonomisierung der Politik in Deutschland Eine vergleichende Politikfeldanalyse Herausgeber GaryS.Schaal MatthiasLemke ClaudiaRitzi Helmut-Schmidt-Universität/ UniversitätderBundeswehrHamburg, Deutschland ISBN978-3-658-02619-6 ISBN978-3-658-02620-2(eBook) DOI10.1007/978-3-658-02620-2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio- nalbibliografie; detailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.de abrufbar. SpringerVS ©SpringerFachmedienWiesbaden2014 DasWerkeinschließlichallerseinerTeileisturheberrechtlichgeschützt.JedeVerwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen,MikroverfilmungenunddieEinspeicherungundVerarbeitunginelektroni- schenSystemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesemWerkberechtigtauchohnebesondereKennzeichnungnichtzuderAnnahme,dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachtenwärenunddahervonjedermannbenutztwerdendürften. Lektorat:JanTreibel,StefanieLoyal,AnjaBorkam GedrucktaufsäurefreiemundchlorfreigebleichtemPapier SpringerVSisteineMarkevonSpringerDE.SpringerDEistTeilderFachverlagsgruppe SpringerScience+BusinessMedia www.springer-vs.de Vorwort ObwohlindenletztenJahrendiekritischeDiagnoseeinerÖkonomisierungaller LebensbereicheindenSozialwissenschaftenubiquitärwurde,istdasentsprechen- deForschungsfelddurcheinegroßeHeterogenitätintheoretischer,konzeptioneller undmethodischerPerspektivegekennzeichnet.KritikerderÖkonomisierungsthe- se nutzen diese Heterogenität als Ausgangspunkt, um die empirische Validität der Diagnosen in Frage zu stellen. Verteidiger der Ökonomisierungsthese wei- sen angesichts der Kritik darauf hin, dass die normativen Implikationen einer zunehmenden Ökonomisierung des menschlichen Lebens gravierend wären – nicht zuletzt mit Blick auf grundlegende demokratische Werte. Damit kommt der Untersuchung der empirischen Relevanz der Ökonomisierungsthese für die Zukunft dieses Forschungsfeldes entscheidende Bedeutung zu. Vor diesem Hin- tergrundliegtdemSammelbandderWunschzugrunde, einenumfassendenund systematischenÜberblicküberÖkonomisierungundÖkonomisierungstendenzen in theoretischer, konzeptioneller, methodischer und empirischer Perspektive zu liefern. DieTheseeinerÖkonomisierungaller LebensbereichekannimRahmeneines Sammelbandesnichtangemessendiskutiertwerden.DaheristderFokusderhier versammeltenBeiträgespezifischer:ImKernstehtdieAnalysederÖkonomisierung derPolitikimSinnederHerstellung, öffentlichenBegründungundautoritativen DurchsetzungvonkollektivverbindlichenEntscheidungen.IndenBlickkommen zentralePolitikfelderderdeutschenPolitikderletztenJahrzehnte.Dieseprogram- matischeEntscheidungbieteteinenAnkerpunktfüreine(zumindestinAnsätzen gegebene) Vergleichbarkeit der Befunde, vermittelt über unterschiedliche Poli- tikfelder. Sie ist zugleich ein methodischer Kniff, um implizit die grundlegende These adressieren zu können, dass zunehmend mehr Sphären des menschlichen LebensvonÖkonomisierungbetroffensind.DennanalogzurÜberlegung,dassim menschlichenLebenBereicheexistieren,dieökonomischerLogiknäherstehenals andere, gilt, dassunterschiedlichePolitikfelderaprioriunterschiedlicheAffinität fürökonomischeLogikenbesitzen. V VI Vorwort PolitikistfürDavidEastondieautoritativeAllokationvonWerten,Normenund RessourcenunterderBedingungdermateriellenKnappheit:ÖkonomischesDenken gehörtüberalldortkonstitutivzurPolitik,woKnappheitverwaltetwird.1Resultiert dieNotwendigkeitfürPolitikalsonichtmaßgeblichausderKnappheitvonGütern? MussPolitikdahernichtimmerökonomischangeleitet,alsonachEffizienzkriterien knappeGüterzuteilen?DieThesederzunehmendenÖkonomisierungbedarfvor diesemHintergrundeinerdreifachenSpezifikation:Erstensgehenwirvoneinem mehrdimensionalen Verständnis von Ökonomisierung aus, dass u.a. zwischen tendenziellökonomieaffinenundökonomieaversenPolitikfeldernsowiezwischen Ökonomisierung als Mittel zum Zweck im Sinne der Distribution knapper Res- sourcenundÖkonomisierungalsSelbstzweckdifferenziert.Ökonomisierungwird dahernichtnuralseinquantitativesPhänomenbetrachtet, sondernauchalsein qualitatives. DieIntensitätundBedeutungökonomischerLogikvariiertzudemzwischenun- terschiedlichen Politikfeldern. So stand z. B. die Bildungs- oder Familienpolitik dieserLogikinderbundesdeutschenGeschichteferneralsdieWirtschaftspolitik, orientiertsichinihrenInstrumentenundZielsetzungenheutejedochzunehmend anKriterienwieEffizienzundWertschöpfung. DieseÜberlegungkannmansich zunutzemachen,umdieThesederzunehmendenÖkonomisierungallerLebens- bereiche implizit zu thematisieren: Je stärker ökonomische Logik im Lauf der ZeitinzuvornichtökonomischgeprägtenPolitikfeldernverfängt,destodeutungs- mächtiger,einflussreicherodermachtvollermussderProzessderÖkonomisierung sein. Zweitensgehenwirdavonaus,dassÖkonomisierungalseinanalytischesKon- zept mit normativem Kontext spezifizierbar ist; analytisch insofern, als es eine Forschungsperspektive für spezifische empirische Analyseobjekte eröffnet. Die Notwendigkeit einer normativen Kontextualisierung resultiert aus der Tatsache, dassseinespezifischeBedeutung(undspäterauch:kritischeStoßrichtung)aussei- nerideenhistorischenundpolitischenKontextualisierungresultiert.Hierfürgreifen Lemke und Schaal in der theoretischen Einleitung des Bandes auf die aktuelle PostdemokratiedebattezurückundverortendieProzessederÖkonomisierungim BezugssystemdesNeoliberalismus. SiedefinierenNeoliberalismusalseinepoliti- scheIdeologie,diekonstitutiveineideativeDimensionbesitztundsprachvermittelt individuelle wie kollektive Sinndeutungen unterbreitet, die – wenn sie von den Adressaten akzeptiert werden – weitreichende Handlungsorientierungen impli- zieren. DieseideativeEbenedesNeoliberalismusdarfnichtunterschätztwerden. 1 RechtehingegensindkeineknappenGüter.DaheristdieVerleihungvonRechtenohne distributiveImplikationeneinebesondereKonstellation. Vorwort VII Besondere Relevanz gewinnt sie vor dem Hintergrund der Überlegung, dass PolitikgegenüberdenBürgernimmerargumentativbegründungspflichtigist.Öko- nomisierung bedeutet vor diesem Hintergrund nicht nur, dass die konkreten Politiken (das heißt die Policy-Outputs) ökonomischer, sondern auch, dass die BegründungenvonPolitikenselbstökonomischerwerdenkönnen. DamitwirddrittenseineideenhistorischeundrealgeschichtlicheRekonstruk- tiondesNeoliberalismusnotwendig,umseinenBedeutungsgehaltzupräzisieren. ErstvordiesemHintergrundistesmöglich,dasBesonderederÖkonomisierungder PolitikindenletztenrunddreißigJahrenempirischzuidentifizierenundmitHil- feverschiedenerMethodenzuanalysieren.IneinemzweiteneinleitendenBeitrag zeigenRitziundDummvordiesemHintergrundauf,wievielfältigdieForschungs- designszurAnalysevonÖkonomisierungsprozessenseinkönnen.Seinespezifische BedeutunggewinntdasKonzeptderÖkonomisierungjedochstetsimKontextdes ideologischenNeoliberalismus. Die anschließenden Beiträge des Bandes fokussieren jeweils ein einzelnes Po- litikfeld. Dies impliziert eine Pluralität der jeweils eingesetzten konzeptionellen, methodischen und empirischen Ansätze, um die Ökonomisierungsprozesse auf deneinzelnenPolitikfeldernzudokumentieren.DieseHeterogenitätmagaufden ersten Blick als Schwäche erscheinen, bei genauerem Hinsehen stellt sie jedoch eine Stärke des vorliegenden Bandes dar: erstens, da die Heterogenität die Si- tuation der aktuellen Forschungslandschaft angemessen widerspiegelt und keine künstlicheHomogenität, z. B.durchkonzeptionelleodermethodischeVorgaben seitens der Herausgeber, angestrebt wird. Die Stärken und die Defizite der ge- wählten Ansätze kommen so komparativ in den Blick. Zweitens kann vor dem Hintergrund der eingangs angesprochenen Kritik, welche die empirische Validi- tätderÖkonomisierungstheseinFragestellt,diekonzeptionelleHeterogenitätals weiterer Beleg für die These der zunehmenden Ökonomisierung des Politischen interpretiertwerden: Ohnedendifferenziertanalysierendenundargumentieren- den Beiträgen Unrecht zu tun, kann grosso modo festgehalten werden, dass alle in diesem Band versammelten Beiträge Prozesse der Ökonomisierung in den je- weiligenPolitikfelderndiagnostizieren.DiesesErgebnisistaufgrundderPluralität derAnalysemethodensowiederPluralitätdertheoretischenRahmenkeinArtefakt einesUntersuchungsdesigns.VordemHintergrundderKritik,dassvieleAnalysen vonÖkonomisierungsprozessenideologischimprägniertseien,istdiesvielmehrein wichtigesDatum. DerBandmöchtenichtnureinenÜberblicküberÖkonomisierungundÖkono- misierungstendenzenintheoretischer,methodischerundempirischerPerspektive liefern,sonderneinkonzeptionellesAngebotunterbreiten.EineErgebnisbilanzder empirischen Analysen am Ende des Bandes zeigt, dass die Pluralität der Ansät- ze auf zwei Analysedimensionen abbildbar ist: einerseits jene Studien, in denen die substanziellen Policys der zentrale Gegenstand der Untersuchung sind, an- VIII Vorwort dererseits jene, die eher die diskursive Vermittlung oder Rahmung von Policys betrachten.BeideAnalysedimensionensind–wiedieStudienzeigen–angemessen, umÖkonomisierungsprozesseempirischzuanalysieren. Diese Einsicht ist der Ausgangspunkt für unseren Versuch, ein Konzept der Ökonomisierung zu entwerfen, das beide Dimensionen berücksichtigt. Hier- zu ist ein theoretisches Verständnis von Ökonomisierung notwendig, das beide Dimensionenadressiert,dadiebeidenAnalysedimensionenkonstitutivaufeinan- der verweisen. Dieses konzeptionelle Angebot ist im theoretischen Kontext der Postdemokratie-/Neoliberalismusdebatteverortet,welcherzwarnaheliegend,aber nichtzwingendist,undentsprechendauchnichtvonallenBeiträgengeteiltwird. EsistmitdiesemBeitragnichtunserZiel, eineSyntheseallerAnsätzezurErfor- schungvonÖkonomisierungzuleisten.Stattdessensoll–weitausbescheidener– eine theoretische und konzeptionelle Verbindung der in diesem Band genutzten Ansätzeaufgezeigtwerden. DervorliegendeBandgliedertsichalsoindreiTeile:DerersteTeilversammelt zwei Beiträge, die die empirischen Studien von Ökonomisierungsprozessen des zweitenTeilsinideengeschichtlicher, theoretischerundmethodischerPerspekti- vekontextualisieren, abernichtautoritativfundieren. MatthiasLemkeundGary S. Schaal rekonstruieren die ideengeschichtlichen und theoretischen Grundlagen des Neoliberalismus im Kontext der aktuellen Postdemokratietheorie. Sebastian Dumm und Claudia Ritzi präsentieren einen Überblick über die Methoden, mit denen in der empirischen Politikfeldforschung auch jenseits der in diesem Band versammeltenBeiträgeÖkonomisierungsprozesseanalysiertwerden. DerzweiteTeilbildetmitempirischenAnalysenvonÖkonomisierungsprozes- sen in verschiedenen Politikfeldern den Kern des Bandes. Um eine komparative Perspektivezuerleichtern,sinddieBeiträgeähnlichstrukturiert:EinemAbrissder zentralen ökonomistischen Entwicklungen innerhalb des jeweiligen Politikfeldes folgt eine detaillierte Analyse eines exemplarischen Ökonomisierungsprozesses. DasthematischePortfolioistbreitgefächert,zieltjedochnichtaufenzyklopädische Inklusivität: RolfG.HeinzeundKatrinSchneidersanalysierendieIntrusionvon wirtschaftlichen Handlungsstilen in die Sozialpolitik und den sozialen Dienstlei- stungssektor. Dabei berücksichtigen sie neben Institutionen und Akteuren auch diskursiveVerschiebungen.AndreasBlätteundStephanZitzleranalysieren,inwie- fern das Leitbild des „vorsorgenden Sozialstaats“ in der Programmatik der SPD ein Ausdruck von Ökonomisierung ist. Sie greifen dabei u.a. auf die Metho- de des Text-Mining zurück. Vanessa Kaufmann und Claudia Ritzi widmen sich der deutschen Familienpolitik und zeigen anhand einer Auswertung der Famili- enberichte der Bundesregierung, inwieweit sich der öffentliche Sprachgebrauch hinsichtlich des familienpolitischen Leitbildes gewandelt hat. Aus soziologisch- Vorwort IX marxistischer Perspektive untersuchen Ulrich Brinkmann und Oliver Nachtwey die Arbeitsmarktpolitik, wobei massive Flexibilisierungs- und Rekommodifizie- rungsphänomeneinnerhalbdiesesPolitikfeldeszumVorscheinkommen–bishin zueinerpotenziellsozialendestruktivenWirkungderReformen.DieStadtentwick- lungspolitikstehtimMittelpunktdesBeitragesvonUweAltrock.Erbeschreibtdie vielschichtigenInteraktionsprozessevonstaatlichenundprivatenAkteurenbeider AusgestaltungdesöffentlichenRaumes.Ökonomisierungsprozessefindenhier,so seineEinschätzung,erstnochrelativzögerlichstatt,werdensichaberkünftigweiter ausdehnen.KlausvonBeymeanalysiertdiegegenwärtigeKulturpolitikundbeklagt insbesondere,dasseinezunehmendeKommerzialisierungderKultur–auchwenn diesenochnichtsoweitgediehenseiwieetwainderBildungspolitik–derenkri- tischesPotenzialunterminiere.DieVerkehrspolitikbetrachtenTimEngartnerund JochenZimmerentlangwohlbekannterBeispiele:seiesdiePrivatisierungderDeut- schenBahn, derLufthansaoderdeutscherAutobahnabschnitte, injedemFallsei es,soihreEinschätzung,zugravierendenQualitätseinbußenimBahn-undFlug-, aberauchimIndividualverkehrgekommen.HansGraßlnimmtdieBildungspolitik indenBlickundkritisiertinsbesonderedenMythosdermodernenLeistungsge- sellschaft und der ihr inhärenten Vorstellung von Chancengerechtigkeit. Ariane Neumann schließt den Reigen der empirischen Analysen mit einer Betrachtung derÖkonomisierungstendenzeninder Wissenschaftspolitik. IhreAnalysedesöf- fentlichenWissenschaftssystemsinDeutschlandsieht,etwaangesichtseinerimmer weiterzunehmendenWettbewerbs-undLeistungsorientierung,dashumboldtsche BildungsidealinGefahr. In einem kurzen Fazit wagen Gary S. Schaal, Matthias Lemke und Claudia Ritzi schließlich vor dem Hintergrund der Analysen des zweiten Teils abschlie- ßendeineBestandsaufnahmederÖkonomisierungsforschungundskizziereneinen Ansatz für ein Ökonomisierungskonzept, das die substanzielle Policy-Forschung mit der ideativen Ebene verbindet. Mit diesem Ansatz bliebe die methodische und empirische Heterogenität der Policy-Forschung gewahrt und gleichzeitig ließe sich durch die systematische Erschließung der Ökonomisierungsdiskurse eine tragfähige Einschätzung formulieren, inwieweit ökonomische Logiken auf gesamtgesellschaftlicherEbenehegemonialgewordensind. DieHerausgebermöchtensichbeidenAutorinnenundAutorendiesesBandes herzlichfürdieUnterstützungdiesesProjektsbedanken.IhrDankgiltauchAnja Borkam,diedasLektoratderBeiträgeübernommenhat. Hamburg,imMärz2014 GaryS.Schaal MatthiasLemke ClaudiaRitzi