Klaus stOwe Die Inszenierung des Neubeginns Klaus StOwe Die Inszenierung des Neubeginns Antrittsreden von Regierungschefs in den USA, GroBbritannien, Frankreich und Deutschland VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN - III + = VS VIRLAG FO .. SOllALWISSlNSCHAnEN VS verlag fOr Sozialwissenschaften Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den beiden Hausern Leske+Budrich und Westdeutscher Verlag. Die breite Basis fOr sozi,alwissenschaftliches Publizieren Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet Ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar. 1. Auflage Mai 2004 Aile Rechte vorbehalten © VS Verlag fOr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004 Lektorat: Frank Schindler I Verena Grupp Der VS Verlag fOr Sozialwissenschaften ist ein Untemehmen von Springer SciencNBusiness Media. www.vs-verlag.de Das werk einschlieBlich aller seinerTeile ist urheberrechtlich geschOtzt. Jede verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fOr Vervielfaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspei cherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden dOrften. Umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg ISBN-13: 978-3-531-14103-9 e-ISBN-13: 978-3-322-80498-3 001: 10.1007/978-3-322-80498-3 Vorwort Die vorliegende Studie war Teil eines Projekts, das ibm Jahr 2002 als Habilitationsleistung von der Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftlichen Fakultat der Katholischen Universitat Eichstatt-Ingolstadt angenommen wurde. Die Arbeit wurde fUr die Publikation iiberarbeitet, aktualisiert und irn J anuar 2004 abge schlossen. Erstmals werden darin die Antrittsreden von Regierungschefs in vier Demokratien aus verschiedenen Perspektiven einer systematischen Gesamtanalyse unterzogen. Die Studie versucht, damit einen Beitrag irn Rahmen der Ver gleichenden Politikwissenschaft zu leisten. Allen, die zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen haben, sei herzlich fUr ihre Unterstiitzung gedankt. Helmut W itetschek (Eichstatt), J oachimDetj en (Eichstatt), Martin Sebaldt (Regensburg), Heinrich Oberreuter (Passau), Ferdinand Kramer (Miinchen) und Mark Rozell (Washington) haben die Studie mit vielfdltigen Hinweisen und Ratschlagen bereichert. Wertvolle Informationen verdanke ich auch t Wolfgang Bergsdorf( Erfurt), Richard Stiicklen (WeiJ3enburg) und R.S. Harrison (London). Der Maximilian-Bickhoff-Universitatsstiftung bin ich wegen der Gewahrung einer Druckkostenbeihilfe zu groBemDank verpflichtet. Bedanken mochte ich mich schlieBlich bei Annika Rechmann, Manfred Roppelt und Christian Hauth fUr die zuverlassige Durchsicht des Manuskripts. Auch meine Frau Birgit Stiiwe war wesentlich an den Korrekturen beteiligt. Ihr ist diese Arbeit gewidmet. K. St. Inhaltsverzeichnis Einleitung .................................................... 11 Zum Forschungsstand .......................................... l3 Gegenstand und Methode der Untersuchung ....................... 15 Teilt Funktionen von Antrittsreden am Beispiel der GroDen Regierungserkllirung des deutschen Bundeskanzlers 1. Die Redefunktion des Inforrnierens ............................... 20 2. Die Redefunktion des Appellierens ............................... 24 3. Die Redefunktion des Dankens .................................. 28 4. Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens ................ 29 5. Demonstration fUr das Ausland .................................. 32 6. Die Redefunktion der Selbstdarstellung und lmagepflege .............. 35 6.1 Positive Selbstdarstellung ................................ 36 6.2 Negative Darstellung des politischen Gegners ................ 39 6.3 Symbolische PolitikmaJ3nahmen ........................... 42 6.4 Begriffe als Symbole .................................... 45 7. Zusammenfassung ............................................ 52 Teil2 Antrittsreden in westlichen Demokratien: GroDbritannien, den USA, Frankreich und Deutschland 1. Gro13britannien ............................................... 58 1.1 Politische Fiihrung in der Westminsterdemokratie ............. 58 1.2 Die Thromede des Monarchen ............................ 67 1.2.1 Ablauf ........................................... 68 1.2.2 Entstehungsprozess ................................. 73 1.2.3 Inhalte ........................................... 76 1.2.4 Rhetorischer Stil ................................... 79 1.2.5 Politische Umsetzung ............................... 79 8 2. Vereinigte Staaten von Amerika .................................. 81 2.1 Politische Fiihrung im System der "checks and balances" ........ 81 2.1.1 Prasident und Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 2.1.2 Der US-Prasident als offentlicher Redner ............... 83 2.2 Die Inauguralrede des Prasidenten ......................... 87 2.2.1 Ablauf ........................................... 87 2.2.2 Historische Entwicklung ............................. 90 2.2.3 Die "rhetorische" Prasidentschaft ...................... 95 2.2.4 Inaugural address und amerikanische Zivilreligion ........ 97 2.2.5 Entstehung und rhetorischer Stil ...................... 100 2.2.6 Inhalte und Funktionen ............................. 101 2.3 Die Rede zur Lage der Nation ............................ 103 2.3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen und Entwicklung im 19. Jahrhundert ................................ 104 2.3.2 Woodrow Wilsons neuer Stil ........................ 113 2.3.3 Funktionen ...................................... 116 2.3.4 Ausarbeitung und Entstehungsprozess ................. 118 2.3.5 Inhalte .......................................... 121 3. Frankreich ................................................. 128 3.1 Politische Fiihrung im Regierungssystem der 5. Franzosischen Republik ............................ 128 3.2 Botschaften des Staatsprasidenten an das Parlament ........... 134 3.2.1 Botschaften zum Amtsantritt ........................ 138 3.2.2 Botschaften zur Parlamentseroffnung .................. 139 3.2.3 Botschaften zur Information iiber Entscheidungen des Prasidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 3.2.4 Botschaften anlasslich wichtiger Ereignisse ............. 142 3.2.5 Der Prasident, das Regierungsprogramm und die Offentlichkeit .............................. 143 3.3 Regierungserklarungen des Premierministers vor der Nationalversammlung ............................ 144 3.4 Regierungserklarungen des Premierministers vor dem Senat .... 151 9 4. Deutschland ................................................ 155 4.1 Politische Fiihrung unter dem Grundgesetz .................. 156 4.2 Die GroBe Regierungserkllirung als "Richtlinien der Politik" .... 167 4.3 Verfassungsrechtliche Grundlagen der GroBen Regierungserkllirung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170 4.4 Ausarbeitung und Urnfang der GroBen Regierungserkllirung .... 171 4.4.1 Der "Adenauer-Stil" ............................... 172 4.4.2 Der "Kooperations-Stil" ............................ 174 4.4.3 Kohls "Delegations-Sti!,' ........................... 180 4.4.4 ... und Gerhard SchrOder? ........................... 183 4.5 Ablaufund rhetorischer Stil der GroBen RegierungserkUirung ... 186 4.6 Aufbau der GroBen Regierungserklarung ................... 191 4.7 Inhalte .............................................. 194 Teil3 Antrittsreden im Vergleich 1. Form ...................................................... 199 2. Urnfang .................................................... 202 3. Verfassungsrechtliche Fixierung ................................ 203 4. Inhalte ..................................................... 204 5. Einfluss von Wahlprogrammen politischer Parteien ................. 205 6. Chancen politischer Urnsetzung ................................. 206 7. Rhetorischer Stil ............................................. 208 Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 Abkiirzungsverzeichnis ......................................... 215 Literaturverzeichnis ............................................ 217 Einleitung Programmatische ErkHirungenzumAmtsantritt der Regierung gibt es in irgendeiner Form wohl in den meisten Staaten der Welt. Die Regierungschefs parlamentarischer Republiken, wie z.B. Deutschlands, Osterreichs oder Italiens, geben nach ihrer Emennung RegierungserkHirungen vor dem Parlament abo In GroJ3britannien und anderen parlamentarisch-konstitutionellen Monarchien ist die Thronrede des Monarchen vor dem Parlament ein Aquivalent1 • Und in prasidentieHen Republiken nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika infonniert der Prasident zu Beginn seiner Amtszeit tiber die Grundztige seiner Politik. In diesen Landem gehOren Regierungserklarungen zu einer lange gepflegten Verfassungstradition. In Westeuropa gehen vor aHem jtingere Verfassungen noch einen Schritt weiter und messen der Regierungserklarung ein groJ3eres Gewicht bei, indem sie sie ausdriicklich in der Verfassung institutionalisieren. So ermoglicht Art. 18 der Verfassung der 5. Franzosischen Republik von 1958 dem Staatsprasidenten, sich mit Botschaften an das Parlament zu wenden. Nach Art. 49 I hat der franzosische Premierminister das Recht, in der Nationalversamrnlung die Vertrauensfrage tiber eine Regierungserklarung zu stellen. Eine ahnliches Recht raumt die spanische Verfassung von 1978 dem Ministerprasidenten ein, der nach Art. 112 irn Kongress fakultativ die Vertrauensfrage tiber sein Regierungsprogramrn steHen kann. Die portugiesische Verfassung von 1976 schreibt dem Premierminister sogar verbind lich vor, dass er innerhalb von langstens zehn Tagen nach seiner Emennung dem Parlament eine Regierungserklarung vorlegf. Wahrend der darauf folgenden Debatte darfjede Fraktion die Ablehnung des Regierungsprogramms beantragen, ebenso wie die Regierung um die Verabschiedung eines Vertrauensvotums nachsuchen kann. In Finnland muss der Ministerprasident nach Sec. 62 der Verfassung unrnittelbar nach seiner Wahl durch das Parlament eine obligatorische Regierungserklarung abgeben. Vgl. Klaus V. Beyme (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schmidt. Miinchen 1979, S. 8. 2 Art. 195 I der portugiesischen Verfassung vom 2. April 1976. 12 Einleitung Auch in den meisten neuen Demokratien Ost-und Ostmitteleuropas werden Re gierungserkliirungen verfassungsrechtlich geregelt. So verlangt etwa die Verfassung der Republik Polen von 1997, dass der Ministerprasident innerhalb von 14 Tagen nach seiner Emennung dem Sejm sein Regierungsprogramm vorstellt. Dies muss mit einer Vertrauensfrage verbunden sein3• Eine fast identische Vorschrift enthalt die Verfassung Litauens von 19924• Die Verfassung der Russischen F Oderation von 1993, die von einer besonders starken Position des Prasidenten gekennzeichnet ist, errnoglicht dem Staatsoberhaupt, Botschaften tiber die Lage im Lande und tiber die Hauptrichtungen der Innen-und AuJ3enpolitik des Staates an die Bundesversamm lung zu richten5• 1m Gegensatz zur Rechtslage in diesen Undem ist die "GroBe Regierungserkla rung" zum Amtsantritt des Bundeskanzlers im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland nicht expressis verbis normiert. Der Begriff der Regierungserkliirung wird im Grundgesetz nicht einmal erwahnt. Artikel 63 I GG bestimmt vielmehr, dass der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundesprasidenten ohne Aussprache gewahlt wird. Auch eine an die fOrmliche Wahl anschlieBende Erklarung des Kanz lers wird vom Grundgesetz nicht gefordert. Trotzdem erringt auch in Deutschland kaum eine politische Rede mehr offentliche Aufrnerksarnkeit. Denn die Antrittsrede des Regierungschefs ist die erste groBe politische Aktion jeder neu emannten Regierung. Der Regierungschef prasentiert sich erstmals einem groBen Publikum, stellt sein Kabinett vor und gibt die lciinftige Regierungspolitik bekannt. Regierungserklarungen zum Amtsantritt wurden deshalb mit Recht als "Visitenkarte der Regierung"6 bezeichnet. 3 Art. 154 II der polnischen Verfassung yom 2. April 1997. 4 Art. 67 VII i.V.m. Art. 92 II der litauischen Verfassung yom 25. Oktober 1992. Die Frist betragt hier 15 Tage. 5 Art. 84 f) i.V.m. Art. \00 III der Verfassung der Russischen Ftideration Yom 12.12.1993. Die Bundesversammlung wird durch eine gemeinsame Sitzung der beiden Parlamentskammem, Staatsduma und Ftiderationsrat, gebildet. 6 Manmed Welan, Regierungserklarungen in Recht und Politik, in: Maximilian Gottschlich u.a. (Hrsg.), Was die Kanzler sagten. Regierungserklarungen der 2. Republik 1945-1987. Wien und Ktiln 1989, S. 69. 13 Zurn Forschungsstand Umso erstaunlicher ist es, dass sich die Politikwissenschaft mit Antrittsreden in vergleichender Perspektive bislang noch nicht beschaftigt hat. Immerhin sind eioige Dokumentationen und Einzeldarstellungen der GroBen Regierungserklarung des deutschen Bundeskanzlers erschienen7, so dass das Geme der Antrittsrede mittler weile zumindest aus deutscher Sicht wissenschaftliche Beachtung gefunden hat. Daneben gibt es eine Reihe von Falluntersuchungen zu Regierungserklarungen einzelner Politiker8. Auch eioige kommunikationswissenschaftliche9 bzw. sprach wissenschaftlichelO Analysen liegen vor. Dariiber hinaus werden Regierungserkla rungen als Stichwort in politikwissenschaftlichen Lexika 11 erwahnt oder kurz in Ge- 7 Klaus Stiiwe (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis SchrOder. Opladen 2002; Karl-Rudolf Korte (Hrsg.), Das Wort hat der Herr Bundeskanzler. Eine Analyse der GroBen Regierungserklarungen von Adenauer bis Schroder. Wiesbaden 2002; Klaus Konig, Andrea Volkens und Thomas Briiuninger, Regierungserklarungen von 1949 bis 1998. Eine vergleichende Untersuchung ihrer regierungsintemen und -extemen Bestimmungsfaktoren, in: ZParl 3 (1999), S. 641 ff.; Carl Bohret, Politische Vorgaben flir ziel und ergebnisorientiertes Handeln aus Regierungserklarungen, in: Hans-Hermann Hartwich und Gottrik Wewer, Regieren in der Bundesrepublik. Bd. 3, Opladen 1991, S. 69 ff.; Klaus von Beyme (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer bis Schmidt. Miinchen 1979; Peter Pulte, Regierungserklarungen 1949 - 1973. Berlin 1973; Hans-Ulrich Behn, Die Regierungserklarungen der Bundesrepublik Deutschland. Miinchen 1971. 8 VgJ. z.B. Korte, Karl-Rudolf Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohls Kanzlerschaft. Regierungsstil und Entscheidungen 1982-1989. Stuttgart 1998; Manuel Frohlich, Sprache als Instrument politischer Fiihrung. Helmut Kohls Berichte zur Lage der Nation im geteilten Deutschland. Miinchen 1997; Martin Rupps, Helmut Schmidt. Politikverstandnis und geistige Grundlagen. Bonn 1997; Wolfgang Bergsdorf, Herrschaft und Sprache, Miinchen und Wien 1983; Gerhard Lang, Untersuchungen zum Sprach-und Sprechstil von Helmut Schmidt, in: Muttersprache I (1975), S. II ff. 9 V gJ. z.B. Andreas Domer, Politische Sprache -Instrument und Institution der Politik, in: APuZ 817 (1991), S. 3 ff.; Andreas Domer und Ludgera Vogt (Hrsg.), Sprache des Parlaments und Semiotik der Demokratie. Studien zurpolitischen Kommunikation in der Moderne. Berlin, New York 1995; Hans-Dieter Zimmermann, Die politische Rede. Der Sprachgebrauch der Bonner Politiker. Stuttgart u.a. 1969. 10 Alexander Kirchner, Die sprachliche Dimension des Politischen. Studien zu Rhetorik und Glaubwiirdigkeit. Wiirzburg 2000; Franz Simmler, Diepolitische Rede im Deutschen Bundestag. Bestimmung ihrer Textsorten und Redesorten. Goppingen 1978. II VgJ. z.B. Hans-Hermann Rohring und Kurt Sontheimer, Handbuch des deutschen Parlamentarismus. Miinchen 1970, S. 421 f.; Reinhard Beck, Sachworterbuch der Politik. Stuttgart 21986, S. 805; Manfred G. Schmidt, Worterbuch zur Politik. Stuttgart 1995, S. 815 f.;