Clemens Engelhardt Die GmbH Ein Überblick von Gründung bis Liquidation essentials essentials liefern aktuelles Wissen in konzentrierter Form. Die Essenz dessen, worauf es als „State-of-the-Art“ in der gegenwärtigen Fachdiskussion oder in der Praxis ankommt. essentials informieren schnell, unkompliziert und verständlich • als Einführung in ein aktuelles Thema aus Ihrem Fachgebiet • als Einstieg in ein für Sie noch unbekanntes Themenfeld • als Einblick, um zum Thema mitreden zu können Die Bücher in elektronischer und gedruckter Form bringen das Expertenwissen von Springer-Fachautoren kompakt zur Darstellung. Sie sind besonders für die Nutzung als eBook auf Tablet-PCs, eBook-Readern und Smartphones geeignet. essentials: Wissensbausteine aus den Wirtschafts-, Sozial- und Geisteswissen- schaften, aus Technik und Naturwissenschaften sowie aus Medizin, Psychologie und Gesundheitsberufen. Von renommierten Autoren aller Springer-Verlagsmarken. Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/13088 Clemens Engelhardt Die GmbH Ein Überblick von Gründung bis Liquidation Clemens Engelhardt München, Deutschland ISSN 2197-6708 ISSN 2197-6716 (electronic) essentials ISBN 978-3-658-28572-2 ISBN 978-3-658-28573-9 (eBook) https://doi.org/10.1007/978-3-658-28573-9 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbiblio- grafie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2020 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von allgemein beschreibenden Bezeichnungen, Marken, Unternehmensnamen etc. in diesem Werk bedeutet nicht, dass diese frei durch jedermann benutzt werden dürfen. Die Berechtigung zur Benutzung unterliegt, auch ohne gesonderten Hinweis hierzu, den Regeln des Markenrechts. Die Rechte des jeweiligen Zeicheninhabers sind zu beachten. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informationen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag, noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Der Verlag bleibt im Hinblick auf geografische Zuordnungen und Gebietsbezeichnungen in veröffentlichten Karten und Institutionsadressen neutral. Springer Gabler ist ein Imprint der eingetragenen Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH und ist ein Teil von Springer Nature. Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Was Sie in diesem essential finden können • Eine Erläuterung der GmbH als wohl gängigste Gesellschaftsform in Deutschland • Eine Darstellung der üblichen Beteiligten und der Gründungsschritte • Besonderheiten dieser Gesellschaftsform im Kauf bzw. Verkauf (M&A – Mergers & Acquisitions) • Nutzung der GmbH als Joint-Venture-Gesellschaft • Nutzung der GmbH als SPV (Special Purpose Vehicle) • Nutzung der GmbH als Komplementär in der GmbH & Co. KG • Ablauf der Liquidation bzw. der Insolvenz • Besonderheiten der sogenannten 1-Euro-GmbH – Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) – kurz UG • Einen Einblick in die Führung der GmbH (Corporate Governance) • Einen Überblick über die üblichen Regelungen in einem Gesellschaftsvertrag • Eine Darstellung der üblichen Regelungen eines Geschäftsführeranstellungs- vertrages • Eine Einführung in die üblichen Regelungen einer Geschäftsordnung für die Geschäftsführung V Vorwort Nahezu jede wesentliche wirtschaftliche Betätigung in Deutschland wird in Form einer Gesellschaft ausgeführt, beispielsweise als GmbH. Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung – kurz GmbH – erfreut sich enormer Beliebtheit bei der Auswahl aus den möglichen Gesellschaftsformen bzw. Rechtsformen (AG, GmbH & Co. KG, GbR, OHG, Stiftung etc.). Dabei bestehen grundsätzlich drei Hauptbeweggründe für das Gründen bzw. das Errichten einer Gesellschaft: Bündelung von unternehmerischen Fähigkeiten mehrerer Personen, Abschirmung gegen Haftung und Insolvenz (z. B. GmbH) und diverse steuerrechtliche Unterschiede zwischen den einzelnen Rechtsformen. Aus den jeweiligen Motiven ergeben sich die Kriterien der Wahl der Unternehmensform. Wichtig ist für jeden Unternehmer, die Grundzüge der genutzten oder beabsichtigten Gesellschaft zu verstehen und zu beherrschen; hier also: wer han- delt für die GmbH, wer trägt Verantwortung, wer haftet für die Verbindlichkeiten und in welcher Höhe. Hierzu bietet dieses essential einen Überblick über die deutsche GmbH (und die sog. UG bzw. Mini-GmbH) und vermittelt die notwendigen Basiskenntnisse für eine erfolgreiche Unternehmensführung. München Prof. Dr. Clemens Engelhardt im November 2019 Rechtsanwalt VII Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung .................................................. 1 2 Sinn und Nutzen von Gesellschaften mit beschränkter Haftung ..... 3 2.1 Bündelung gemeinsamer wirtschaftlicher Betätigung ........... 3 2.2 Haftungsabschirmung und Insolvenzabsicherung .............. 4 2.3 Steuerliche Gründe ...................................... 5 2.4 Struktur der GmbH. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3 Grundsätzliche Begriffe der GmbH ............................ 7 3.1 Firma, Unternehmen und Unternehmensträger ................ 7 3.1.1 Firma ......................................... 7 3.1.2 Unternehmen ................................... 8 3.1.3 Unternehmensträger .............................. 8 3.2 Natürliche und juristische Personen ......................... 9 3.2.1 Natürliche Personen .............................. 9 3.2.2 Juristische Personen .............................. 9 3.3 Personen(handels)gesellschaften und Kapitalgesellschaften ...... 10 3.3.1 Personengesellschaften und Personenhandelsgesellschaften ..................... 10 3.3.2 Die GmbH als Kapitalgesellschaft ................... 13 3.4 Geschäftsführung ....................................... 14 3.5 Vertretung ............................................. 14 3.5.1 Organschaftliche Vertretung ........................ 14 3.5.2 Weitere Formen der Vertretung der GmbH im Rechtsverkehr ................................... 15 3.5.3 Arten der Vertretungsmacht ........................ 15 IX X Inhaltsverzeichnis 3.6 GmbH als Joint Venture und Special Purpose Vehicle (SPV) .......................................... 16 3.6.1 Joint-Venture-Gesellschaften ....................... 16 3.6.2 Special Purpose Vehicle (SPV) ..................... 17 3.6.3 Vorratsgesellschaft bzw. Mantelgesellschaft ........... 17 4 Die GmbH im Überblick ..................................... 19 4.1 Die juristische Person. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 4.2 Kapitalgesellschaft ...................................... 20 4.3 Gründung ............................................. 20 4.4 Kapital und Gesellschafter/Organe ......................... 21 4.4.1 Stammkapital der GmbH .......................... 21 4.4.2 Organe der GmbH ............................... 22 4.5 Corporate Governance – Führung und Vertretung .............. 22 4.6 Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung ........... 24 4.6.1 Wer entscheidet über die Geschicke der GmbH? ........ 24 4.6.2 Ab wann ist die Gesellschafterversammlung beschlussfähig? ................................. 24 4.6.3 Muss man sich immer persönlich treffen? ............. 25 4.6.4 Kann sich ein Gesellschafter vertreten oder begleiten lassen? ................................ 25 4.6.5 Welchen Rechtsschutz gibt es gegen Beschlüsse der Gesellschafter? Der Gesellschafterstreit ........... 25 4.6.5.1 Nichtigkeit von Gesellschafterbeschlüssen ................. 26 4.6.5.2 Anfechtbarkeit von Gesellschafterbeschlüssen ................. 26 4.7 Verkauf/Liquidation ..................................... 27 4.7.1 Mergers & Acquisitions – der Unternehmenskauf bzw. –verkauf ................................... 27 4.7.1.1 Ablauf der Transaktion .................... 27 4.7.1.2 Share Deal .............................. 28 4.7.1.3 Asset Deal .............................. 29 4.7.2 Notarielle Beurkundung bei Anteilsveräußerungen (Share Deal) .................................... 30 4.7.3 Kündigung, Liquidation und Insolvenz ............... 31 Inhaltsverzeichnis XI 5 Die GmbH & Co. KG im Überblick ............................ 33 5.1 Gründung ............................................. 33 5.2 Kapital und Gesellschafter/Organe ......................... 33 5.3 Corporate Governance – Führung und Vertretung .............. 34 5.4 Verkauf/Liquidation und Insolvenz ......................... 35 5.4.1 Veräußerung der GmbH & Co. KG .................. 35 5.4.2 Kündigung, Liquidation und Insolvenz ............... 36 6 Der Gesellschaftsvertrag (Satzung) ............................. 37 6.1 Gliederung des Gesellschaftsvertrages ...................... 37 6.2 Erläuterungen zu den einzelnen Regelungen des Gesellschaftsvertrages ................................... 38 6.2.1 Präambel. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 6.2.2 Firma, Gegenstand der Gesellschaft/ Unternehmensgegenstand ......................... 38 6.2.3 Sitz, Dauer, Geschäftsjahr ......................... 39 6.2.4 Organe der Gesellschaft ........................... 39 6.2.5 Kapital, Einlagen, Gesellschafter .................... 39 6.2.6 Geschäftsführung und Vertretung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 6.2.7 Gesellschafterversammlungen, Beschlussfassung und Mehrheiten ................................. 40 6.2.8 Gewinne und Verluste der Gesellschaft und deren Verwendung .................................... 41 6.2.9 Übertragung von Anteilen und Belastung von Anteilen ....................................... 42 6.2.10 Kündigung, Erbfall und Einziehung von Anteilen ....... 42 6.2.11 Kündigung und Abfindung ......................... 42 6.2.12 Wettbewerbsverbot ............................... 43 6.2.13 Streitbeilegung .................................. 44 6.2.14 Beirat, Aufsichtsrat, Investment Committee ........... 44 6.2.15 Verschiedenes ................................... 44 6.2.16 Schlussbestimmungen ............................ 45 7 Der Geschäftsführer-Anstellungsvertrag ........................ 47 7.1 Aufgabenbereich und Pflichten, Zustimmungspflichtige Geschäfte ............................................. 47 7.2 Vergütung ............................................. 48 7.3 Vertragsdauer und Kündigung ............................. 48 7.4 Reisekosten, Spesen, Auslagen ............................ 48 7.5 Dienstwagen ........................................... 49