JJ_Ti-C_ViehrigJäger_15970-6 22.02.2008 09:19 Uhr Seite 1 Thomas Jäger · Henrike Viehrig (Hrsg.) Die amerikanische Regierung gegen die Weltöffentlichkeit? JJ_Ti-C_ViehrigJäger_15970-6 22.02.2008 09:19 Uhr Seite 3 Thomas Jäger Henrike Viehrig (Hrsg.) Die amerikanische Regierung gegen die Weltöffentlichkeit? Theoretische und empirische Analysen der Public Diplomacy zum Irakkrieg JJ_Ti-C_ViehrigJäger_15970-6 22.02.2008 09:19 Uhr Seite 4 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. 1.Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten ©VSVerlag für Sozialwissenschaften | GWVFachverlage GmbH,Wiesbaden 2008 Lektorat:Frank Schindler Der VS Verlag für Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen,Übersetzungen,Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungen usw.in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme,dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung:KünkelLopka Medienentwicklung,Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung:Krips b.v.,Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-15970-6 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort der Herausgeber 7 1 Theoretische Analysen Die Rolle der amerikanischen Öffentlichkeit im unipolaren System und die 15 Bedeutung von Public Diplomacy als strategischer und taktischer Kommunikation Thomas Jäger Medienmacht und Biotop-Diskurse: Das Gemeinwohl als Herausforderung 39 in einer globalisierten Öffentlichkeit Arnd Henze Der Einfluss politischer Akteure auf die Politikberichterstattung. 53 Selbstmedialisierung der Politik? Daria W. Dylla 2 USA Selling America: Die Public Diplomacy der USA vor dem Irakkrieg 2003 79 Alexander Höse Der inneradministrative Konflikt um die Entscheidung der amerikanischen 109 Regierung für den Irakkrieg Julia Schwerk Die öffentliche Kommunikation der Entscheidung zum Irakkrieg in den USA 135 Henrike Viehrig 6 Inhaltsverzeichnis 3 Deutschland Staatliche Imagearbeit: Die Public Diplomacy des Auswärtigen Amtes 163 Britt Inga Karten Der Einfluss gesellschaftlicher Akteure auf die Entscheidung der 191 Bundesregierung gegen den Irakkrieg Claudia Hennen Deutsche Public Diplomacy in den USA vor dem Irakkrieg 2003 215 Alexander Hübecker Die Public Diplomacy der deutschen Botschaften in den USA 237 und Großbritannien im Zuge des Irakkonflikts im Vergleich Daniel Ostrowski 4 Anhang Autorenverzeichnis 263 Personen- und Stichwortverzeichnis 265 Vorwort der Herausgeber Thomas Jäger/Henrike Viehrig There may still be two superpowers on the planet: the United States and world public opinion. – Patrick E. Tyler, New York Times, 17. Februar 2003 Die amerikanische Regierung gegen die Weltöffentlichkeit – so beschrieb die New York Times zu Beginn des Jahres 2003 die Weltlage angesichts der auf allen Kontinenten zu beobachtenden Demonstrationen gegen den Irakkrieg. Die Regierung der Vereinigten Staa- ten hatte mit ihren Plänen, den Irak anzugreifen, eine Protestwelle im Ausland entfacht, wie es sie nicht einmal anlässlich des Vietnam- und des Golfkrieges von 1991 gegeben hatte. Die Fähigkeit zum unilateralen Handeln – also dazu, auch ohne die Unterstützung anderer großer Staaten einen Krieg, zudem noch in einer sicherheitspolitisch auch für andere Län- der relevanten Region, zu beginnen – war wesentlich der Tatsache geschuldet, dass kein anderer Staat und auch keine andere Staatenkoalition die USA hiervon abhalten konnten. Es fehlte das politische Gegengewicht. Diese Rolle sollte der Weltöffentlichkeit zukommen, wurde normativ gefordert, oder käme ihr, so die optimistischere Sicht, inzwischen wirklich schon zu. Denn Umfragen in allen Staaten – sogar zeitweise in Großbritannien – belegten, dass Mehrheiten, zum Teil gewaltige Mehrheiten, den Krieg ablehnten. Viele Regierungen, auch gerade die Bundesregierung unter Gerhard Schröder, stellten sich an die Spitze dieser kritischen Haltung und verstärkten sie auf diese Weise. Doch dass eine nicht näher erklärte öffentliche Weltmeinung der Regierung der Verei- nigten Staaten als ebenbürtige Supermacht entgegenstehen und den Irakkrieg verhindern könne, konnte mit dem Beginn des Krieges am 20. März 2003 als nicht eingetretene Hoff- nung oder Prognose ad acta gelegt werden. Die sich kurzfristig und spontan generierende Weltöffentlichkeit hatte gegenüber einer militärischen Supermacht eben doch keine Sankti- onsmöglichkeiten. Das lehrt zumindest die Erfahrung aus dem Irakkrieg. Gleichwohl sind ausländische Öffentlichkeiten für Regierungen überhaupt von hohem Interesse, da sie über entsprechende Einflussnahme ihre jeweiligen Ziele mitunter leichter durchsetzen können. Die Beeinflussung fremder Öffentlichkeiten mit dem Zweck, eigene Interessen bei ei- ner fremden Regierung durchzusetzen, ist das Untersuchungsgebiet der Public Diplomacy, in diesem Band synonym mit „öffentlicher Diplomatie“ verwendet. Public Diplomacy ist ein regierungsseitiger Kommunikationsprozess, der sich nach außen, an eine fremde Öf- fentlichkeit richtet. Davon kann die Kommunikation nach innen unterschieden werden, die wir als interne politische Kommunikation bezeichnen möchten. Dass sich für die Praxis der regierungsseitigen Kommunikation beide Bereiche nicht strikt trennen lassen und außen gehört wird, was nach innen kommuniziert wird, und umgekehrt, stellt ein spezifisches Problem für die Kommunikations- und Medienpolitik der Exekutiven dar. Die Vorausset- zungen und Bedingungen zur Steuerung der öffentlichen Meinung werden in den folgenden Kapiteln analysiert und danach gefragt, unter welchen Umständen sie erfolgreich oder eben nicht erfolgreich gewesen sind. Wie in den Beiträgen deutlich wird, lassen sich für beide Bereiche zudem strategische und taktische Maßnahmen der exekutiven Sender unterschei- 8 Thomas Jäger/Henrike Viehrig den. Die beiden Bereiche der Public Diplomacy und der internen politischen Kommunika- tion stellen zentrale Untersuchungsgebiete der Beiträge in diesem Band dar. Die Adressierung der eigenen Öffentlichkeit, wie sie von der US-Regierung vor Be- ginn des Irakkriegs massiv praktiziert wurde, basiert dabei wie jede Kommunikation auf der Verbreitung von Informationen. Nun gibt es in einer offenen Informationsgesellschaft eine Vielzahl von Akteuren und Gruppen, die Informationen öffentlich ausstrahlen. Information ist demnach eine reichlich vorhandene Ressource, die Aufmerksamkeit des jeweiligen Pub- likums hingegen eine knappe. Entscheidend für die Wirkung von Informationen wird in einer solchen Konstellation deshalb die ihr von den Adressaten der Botschaft jeweils zuge- schriebene Glaubwürdigkeit. Die Kommunikationsstrategie der Regierung Bush musste demnach die Bewahrung ihrer Glaubwürdigkeit auch unter den Mechanismen der politi- schen Kommunikation zum Ziel haben. Dies gelang ihr für eine erstaunlich lange Zeit in hohem Maß. Dabei nutze sie die Ereignisse vom 11. September 2001 für ihre Zwecke und reproduzierte nicht nur die hohe Bedrohungswahrnehmung in den USA selbst mit äußerster Akribie, sondern dämonisierte gleichzeitig die identifizierten Gegner, die nicht am Irak- krieg teilnehmen wollten. Gleiches galt für jene Staaten, die sich in der Entscheidungslage, die der amerikanische Präsident hergestellt hatte „Either you are with us, or you are with the terrorists“ nicht auf die Seite der USA stellten. Es galt also, Staaten und Gesellschaften mit unterschiedlichem Grad der Gegnerschaft zu adressieren. Public Diplomacy und interne politische Kommunikation verbanden sich in der Stra- tegie der Bush-Regierung beispielsweise darin, fremde Länder und ehemalige Verbündete vor der eigenen Öffentlichkeit negativ darzustellen, damit deren Kooperation in der Kriegs- koalition von der eigenen Bevölkerung als nicht mehr erstrebenswert erachtet werden soll- te. Auf diese Weise sollte die Forderung nach multilateralem Vorgehen, das in der ameri- kanischen Öffentlichkeit lange dominant war, konterkariert werden. Das Neue hierbei ist, dass nicht die fremden Öffentlichkeiten von der Mit- und Zusammenarbeit mit den Verei- nigten Staaten überzeugt werden sollten, sondern der eigenen Bevölkerung das Scheitern der Kooperation als wünschenswert nahe gebracht werden sollte. Die Fähigkeit zu einseiti- gem Handeln fand hier ihren kommunikationspolitischen Ausdruck. Durch ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit in der eigenen Bevölkerung – die sich aus den unterschiedlichsten Quellen speiste – ist es der amerikanischen Regierung 2003 dann auch gelungen, den Irakkrieg ohne nennenswerten innenpolitischen Widerstand zu begin- nen. Die verschiedenen Stadien der Entwicklung setzten sodann auch noch verschiedene Rally-Effekte frei, also das Hochschnellen der Unterstützung für den eigenen Präsidenten im Krieg. Das änderte sich, als nach und nach die Aussagen der Administration als auf falschen Informationen beruhend und mit klarer Absicht konstruiert erkannt wurden und gleichzeitig der Krieg weniger erfolgreich als erwartet verlief. Die Unterstützung für den Präsidenten brach massiv ein. Zum Ende der zweiten Amtsperiode von Präsident Bush hat sich das Meinungsbild der amerikanischen Öffentlichkeit derart grundlegend gewandelt, dass den Beteuerungen der eigenen Regierung deutlich weniger Glauben geschenkt wird als in den Monaten nach dem 11. September. Dieser Verlust an Glaubwürdigkeit und der of- fensichtliche Misserfolg im Irak sind es nun, die den Handlungsspielraum der amerikani- schen Regierung am merklichsten beschränken. Vorwort der Herausgeber 9 Quelle: Karikatur von J. Dieko Müller, erschienen in der taz vom 19.03.2007. Der vorliegende Sammelband vereint normative, theoretische und empirische Analysen zur Public Diplomacy und zur internen politischen Kommunikation vor und nach dem Irak- krieg. Die Beiträge gliedern sich in einen übergeordneten theoretischen Teil, einen USA- Teil und einen Abschnitt, der die deutsche Public Diplomacy zum Irakkrieg thematisiert. Deutschland als nicht am Irakkrieg teilnehmendes Land wurde in die Analyse einbezogen, um die Möglichkeiten und Grenzen der Public Diplomacy einer Mittelmacht darzustellen. Die versammelten Beiträge lassen sich auf zehn Thesen verdichten: I. Theoretische Analysen (cid:131) Die Bedeutung der amerikanischen Öffentlichkeit für die Gestaltung der internationa- len Beziehungen hat in der letzten Dekade zugenommen und wird weiter zunehmen. (Thomas Jäger) 10 Thomas Jäger/Henrike Viehrig (cid:131) Die digitalisierte Medienverbreitung erschwert das Entstehen einer Weltöffentlichkeit und fördert durch zielgruppengenaue Ausdifferenzierung eher das Gegenteil – nämlich eine fragmentierte Öffentlichkeit. (Arnd Henze) (cid:131) Entgegen der allgemeinen Wahrnehmung wird nicht die Politik von den Medien „me- dialisiert“, sondern die politischen Akteure medialisieren sich selbst – bewusst und zielorientiert. (Daria W. Dylla) II. USA (cid:131) Die amerikanische Public Diplomacy vor dem Irakkrieg blieb erfolglos, weil die US- Regierung nicht genug Dialogbereitschaft zeigte, keine einheitliche und glaubwürdige Botschaft vermittelte und den gesamten Public-Diplomacy-Prozess nur unzureichend organisierte. (Alexander Höse) (cid:131) Wenn staatliche Außenpolitik den relativen Einfluss der am Entscheidungsprozess beteiligten Akteure reflektiert, dann spiegelt die militarisierte Außenpolitik der Bush- Administration während der ersten Amtsperiode den überproportionalen Einfluss des Verteidigungsministers Rumsfeld und seiner Mitarbeiter wider. (Julia Schwerk) (cid:131) Der enorm große Handlungsspielraum der Regierung Bush vor Beginn des Irakkriegs resultierte weniger aus der gelungenen Überzeugung der amerikanischen Öffentlich- keit, sondern vielmehr aus der gestiegenen Bedrohungswahrnehmung in Folge der Ter- roranschläge vom 11. September. (Henrike Viehrig) III. Deutschland (cid:131) Die Aktivitäten des Auswärtigen Amtes zielen darauf, das Deutschlandbild im Ausland um diejenigen Aspekte zu erweitern, die Deutschland moderner und vielseitiger als bisher erscheinen lassen. (Britt Inga Karten) (cid:131) Die deutsche Nichtteilnahme am Irakkrieg 2003 war keine rein wahlkampftaktische Entscheidung, auch wenn die Bundesregierung dieses Thema in den Bundestagswahlen 2002 instrumentalisierte. (Claudia Hennen) (cid:131) Abgesehen von einigen „leisen“ Botschaften ist es der deutschen Public Diplomacy nicht gelungen, ihre Argumente gegen den Irakkrieg in den US-Medien in einem Maße präsent zu machen, das nötig gewesen wäre, um Opposition in der amerikanischen Öf- fentlichkeit zu erzeugen. (Alexander Hübecker)