Karl-Rudülf Kürte (Hrsg.) "Das Wort hat der Herr Bundeskanzler" Karl-Rudülf Kürte (Hrsg.) "Das Wort hat der Herr Bundeskanzler" Eine Analyse der Großen Regierungs erklärungen von Adenauer bis Schröder Westdeutscher Verlag Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fur diese Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhaltlich I. Auflage Mai 2002 AIle Rechte vorbehalten © Westdeutscher Verlag GmbH, Wiesbaden 2002 Der Westdeutsche Verlag ist ein Unternehmen der Fachverlagsgruppe BerteismannSpringer. www.westdeutschervlg.de Das Werk einschlieflIich aller seiner Teile ist urheberrechtlich ge schutzt. Jede Verwertung auBerhaib der engen Grenzen des Urhe berrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr VervieifaItigungen, Dbersetzun gen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dies em Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durften. Redaktion: Bernd Conmanns M. A. Umschlagbild: Nina Faber de. sign, Wiesbaden, unter Verwendung von Aufnahrnen von Steiner (K. Adenauer), Ludwig Wegmann (H. Schmidt), und Scharnbeck (G. Schroder). Mit freundlicher Genehrnigung des Presse- und Informationsarntes der Bundesregierung, Berlin. Umschlaggestaltung: Horst Dieter Burkle, Darmstadt Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN 978-3-531-13695-0 ISBN 978-3-322-90251-1 (eBook) DOl 10.1007/978-3-322-90251-1 Vorwort Kommunikation bestimmt das Nervensystem der Politik. Die Sprache ist das zentrale Instrument des Politikers. Mit der politischen Rede kann er machtvoll agieren oder scheitern. Die Regierungserklärungen sind nicht nur wichtige Zeugnisse der Zeitgeschichte, sondern spannende Dokumente des Regierens. Wie entsteht eine Große Regierungserklärung des Bundeskanzlers? Wie sieht der Kampf um Worte aus? Wie nutzt der Kanzler die politische Rede als wichtiges FUhrungsinstrument? Die Großen Regierungserklärungen der Bun deskanzler zu Beginn einer neuen Kanzlerschaft sind Visitenkarte und, wie die Studie belegt, auch zentrales FUhrungsinstrument des Kanzlers gegenUber Par tei, Fraktion, Koalitionspartner und der Öffentlichkeit. Wie aus Worten schließ lich Taten werden und der Kampf um Worte hinter den Kulissen geruhrt wurde, ist erstmals nach umfangreichen Recherchen in Archiven und Gesprächen mit den politischen Akteuren unter einheitlichen Fragestellungen rur die Großen Regierungserklärungen von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder untersucht worden. Die systematische Analyse schließt eine ForschungslUcke im Bereich der modemen Regierungslehre: Handelnde Akteure werden mit den systemi schen Bedingungen des Regierungsalltags am Beispiel der Redeplanung kon frontiert. Die Studie ist in drei Abschnitte geteilt. In einem ersten Teil wird ein Über blick Uber die Funktion der Regierungserklärungen als FUhrungsinstrument der Bundeskanzler gegeben und die verschiedenen Redenschreiber der Kanzler sowie die Entstehungsphasen einer Regierungserklärung vorgestellt. Eine quan titative Textanalyse schafft erstmalig die Möglichkeit, die Regierungserklärun gen unter zentralen Gesichtspunkten miteinander zu vergleichen. So werden beispielsweise die Dauer des formalen Entstehungsprozesses, die Redelängen, der Wortfeldergebrauch oder die Themenverteilung in den Großen Regierungs erklärungen ermittelt und ins Verhältnis zueinander gesetzt. In einem zweiten Teil werden die Großen Regierungserklärungen der Bun deskanzler unter einheitlichen Leitfragen von verschiedenen Autoren systema tisch untersucht. Der Schwerpunkt der Analyse wird dabei auf die jeweils erste Große Regierungserklärung der Bundeskanzler gelegt. Nach einer knappen Einführung in die zeitgeschichtliche Situation, in der die jeweilige Regierungs erklärung abgegeben wurde, wird der Entstehungsprozess der Rede dargelegt und nach dem Selbstverständnis der Bundeskanzler gefragt, das der Regierungs chef in seiner Regierungserklärung zu vermitteln versuchte. Die Konflikte im Spannungsfeld von Partei, Fraktion, Koalition und Öffentlichkeit werden aufge spUrt und es wird analysiert, wie sich diese Konflikte in den Formulierungen der Regierungserklärungen niederschlugen. So kann herausgearbeitet werden, wie 6 Vorwort die verschiedenen Bundeskanzler die Große Regierungserklärung als Füh rungsinstrument genutzt haben, wie sie konkret mit Sprache Konfliktschlichtung betrieben haben. Die Analyse der inhaltlichen Schwerpunkte und deren Bezug zu den zeitgeschichtlichen Konfliktlinien steht im Mittelpunkt einer weiteren Fragestellung. Abgerundet werden die Analysen in einem dritten Teil durch eine Dokumentation der jeweils ersten Großen Regierungserklärungen der Bundes kanzler von Adenauer bis Schröder. Das Buch ist das Ergebnis eines Forschungsprojektes am Forschungsinstitut ftlr Politische Wissenschaft und Europäische Fragen der Universität zu Köln. Danken möchte ich besonders den Autoren Guido van den Berg, Diplom Volkswirt, Benedikt Dettling M.A., Michael Geske M.A., Carsten KempfM.A., Thomas Meier M.A., Carsten Schmitt M.A., Antje Schwarze M.A., Niko Swi tek, Silke Vagt M.A., Cathrin Vorrink M.A., Antje Walther M.A. und Nina Zimmermann M.A. Sie haben im Projektkontext äußerst engagiert zum Gelingen des Gemein schaftswerkes beigetragen. Zum Teil waren sehr aufwendige Recherchen in Archiven und mit Zeitzeugen durchzuftlhren. Die strikte Systematik der Leitfra gen machte eine intensive kritische Diskussion aller Beiträge wechselseitig notwendig. Zahlreiche Redaktionssitzungen ließen am Ende einen kollektiv zu verantwortenden und vemetzten Gesamttext entstehen. Dies war nur möglich, weil die Autoren zu einem erheblichen Mehraufwand an Arbeit und Kooperati on bereit waren. Konstruktive Anregungen, kenntnisreiche Sachurteile sowie konzeptionelle Hilfestellungen in vielen Phasen der teamorientierten Zusammenarbeit verdanke ich darüber hinaus Dr. Manuel Fröhlich (Universität Kiel), Michael Mertes (Rheinischer Merkur) und Dr. Thomas Steg (Bundeskanzleramt). Die zügige Veröffentlichung des Forschungsprojektes ist erst durch das gro ße Engagement des Redaktionsteams möglich geworden. Bemd Coumanns M.A. (Köln) ist fur die Gesamtredaktion, das Lektorat sowie die Koordination der einzelnen Arbeitsschritte verantwortlich. Als Redaktionsassistent hat Niko Switek wertvolle Arbeit geleistet. Frau Dr. Ingeborg Strohmeyer war beim Kor rekturlesen eine große Stütze. Frank Schindler hat das Gesamtprojekt aus Ver lagssicht tatkräftig gefördert. Ihnen allen bin ich zu Dank verpflichtet! Karl-Rudolf Korte Inhaltsverzeichnis I. Die Funktion von Regierungserklärungen Karl-Rudolf Korte Die Regierungserklärung: Visitenkarte und Führungsinstrument der Kanzler 11 Antje Schwarze/Antje Walther Redenschreiben tUr den Bundeskanzler: Formulieren, Koordinieren und Beraten 33 Guido van den Berg/Silke Vagt Regierungserklärungen im Vergleich: Eine quantitative Analyse 57 11. Die Analyse der Regierungserklärungen Thomas Meier Konrad Adenauer: Integration 85 Niko Switek Ludwig Erhard: Formierte Gesellschaft 117 Carsten Kempj Kurt Georg Kiesinger: Gesamtprogramm 145 Cathrin Vorrink/Antje Walther Willy Brandt: Visionen 171 Carsten Schmitt Helmut Schmidt: Kontinuität und Konzentration 193 Benedikt Dettling/Michael Geske Helmut Kohl: Krise und Erneuerung 217 Nina C. Zimmermann Gerhard Schröder: Neue Mitte 247 8 Inhaltsverzeichnis IH. Die Dokumentation der Regierungserklärungen 20. September 1949 Bundeskanzler Konrad Adenauer 277 18. Oktober 1963 Bundeskanzler Ludwig Erhard 299 13. Dezember 1966 Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger 333 28. Oktober 1969 Bundeskanzler Willy Brandt 353 17. Mai 1974 Bundeskanzler Helmut Schmidt 383 13. Oktober 1982 Bundeskanzler Helmut Kohl 407 10. November 1998 Bundeskanzler Gerhard Schröder 435 IV. Anhang Auswahlbibliographie 471 I. Die Funktion von Regierungserklärungen Die Regierungserklärung: Visitenkarte und Führungsinstrument der Kanzler Karl-Rudalf Karte 1. Was ist eine Große Regierungserklärung? 2. Wie sind Regierungserklärungen aufgebaut? 3. Welche politischen Funktionen haben die Großen Regierungserklärungen? 4. Wie verhält sich die Regierungserklärung zu den Strukturmerkmalen des Regierens? 4. 1 Kanzlerdemokratie 4.2 Koalitionsdemokratie 4.3 Parteiendemokratie 5. Wie entsteht eine Regierungserklärung? 6. Wie wird aus dem Wort die Tat? 7. Wie kann man die Regierungserklärungen analysieren? 8. Literaturverzeichnis 12 Karl-RudolfKorte 1. Was ist eine Große Regierungserklärung? "Das Wort hat der Herr Bundeskanzler" - Mit diesem Satz erteilt der Bundes tagspräsident im Plenum des Deutschen Bundestages dem Bundeskanzler das Wort, der daraufhin seine Regierungserklärung abgibt. An dieser standardisier ten Formulierung hat sich seit der ersten Regierungserklärung von Bundes kanzler Konrad Adenauer nichts verändert. Der Redner kann sich nach dieser Einführung der vollen Aufmerksamkeit der Abgeordneten sicher sein. Regie rungserklärungen gehören zum Alltag einer parlamentarischen Demokratie. Sie sind Ausdruck des wechselseitigen Vertrauens zwischen dem Parlament und der Regierung. Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sucht man vergeb lich nach einem Artikel, der die Abgabe von Regierungserklärungen ausdrück lich regelt. Nach Interpretation des Artikels 43 Absatz I des Grundgesetzes kann die Regierung ,jederzeit" vor dem Deutschen Bundestag eine Erklärung abgeben. Mitglieder der Bundesregierung müssen auf Antrag dem Bundestag bzw. seinen Ausschüssen Rede und Antwort stehen. In der parlamentarischen Praxis ist es üblich geworden, dass der Bundeskanzler nach vorheriger Abstim mung mit dem Koalitionspartner eine Regierungserklärung im Ältestenrat an kündigt (lsmayr 2000: 352-354). Zwischen acht (in der dritten Wahlperiode) und 49 (in der 10. Wahlperiode) Regierungserklärungen wurden bisher von den Bundeskanzlern bzw. den Bundesministern abgegeben. In der letzten, der 13. Wahlperiode wurden 46 Regierungserklärungen gehalten (Schindler 1999: 1189-1209). Meist sind die Regierungserklärungen Anlass für daran anschlie ßende mehrstündige Debatten, an denen sich die Spitzen aller Fraktionen betei ligen. Die Zunahme der Anzahl von Regierungserklärungen in der Bundesrepu blik hängt auch mit der Entwicklung der Mediendemokratie zusammen. Durch jede öffentliche Themen-Präsentation erfahren der Kanzler bzw. seine Minister besondere Aufmerksamkeit, die sich durch medienadressierte Personalisierung trefflich visualisieren lässt. Die Regierungserklärung ritualisiert das alte Refugi um der parlamentarischen Demokratie in der Bundesrepublik, den Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Rede zeigt sich resistent gegenüber den mo dernen Verlockungen und Formaten des Infotainments. Innerhalb der Legislaturperiode greift die Bundesregierung zum Instrument der Regierungserklärung, wenn sich wichtige Voraussetzungen innerhalb der Koalitionsvereinbarungen geändert haben oder eine rasche programmatisch einordnende Reaktion auf wichtige nationale oder internationale Ereignisse erforderlich erscheinen. Diese Regierungserklärungen sind dem Charakter nach feststellende politische Lageanalysen. Sie sind zumeist auf eine Ressortthematik begrenzt. Von diesen eher routinemäßig anfallenden Regierungserklärungen heben sich drei Varianten ab: