Uni-Taschenbücher 879 UTB Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage Birkhäuser Verlag Basel und Stuttgart Wilhelm Fink Verlag München Gustav Fischer Verlag Stuttgart Francke Verlag München Paul Haupt Verlag Bem und Stuttgart Dr. Alfred Hüthig Verlag Heidelberg Leske Verlag + Budrich GmbH Opladen J.C.B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen C.F. Müller Juristischer Verlag - R. v. Decker's Verlag Heidelberg Quelle & Meyer Heidelberg Ernst Reinhardt Verlag München und Basel K.G. Saur München· New York . London . Paris F.K. Schattauer Verlag Stuttgart . New York Ferdinand Schöningh Verlag Paderbom Dr. Dietrich Steinkopff Verlag Darmstadt Eugen Ulmer Verlag Stuttgart Vandenhoeck & Ruprecht in Göttingen und Zürich Renate Damus RGW - Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa Renate Damus RGW Wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa + Leske Verlag Budrich GmbH, Opladen Die Autorin Renate Damus, Professor Dr., Jg . 1940, Lehrfach: Politikwissenschaft, Schwer punkt: Planwirtschaftliche Systeme. Veröffentlichungen u. a.: Wertkategorien als Mittel der Planung - Zur Wider sprüchlichkeit der Planung gesamtgesellschaftlicher Prozesse in der DDR. Prokla. Sonderheft 5. Erlangen 1973 (jetzt Verlag Olle und Wolter). Entscheidungsstruk turen und Funktionsprobleme in der DDR-Wirtschaft. Frankfurt 1973. Vergesell schaftung oder Bürokratisierung durch Planung in nachkapitalistischen Gesell schaften. In: Leviathan. 2/1974. Ist die Arbeit im Sozialismus Lohnarbeit? Zum Charakter der Arbeit in den nachkapitalistischen Gesellschaften Osteuropas. In: Kursbuch 38. Dezember 1974. Der Reale Sozialismus als Herrschaftssystem am Beispiel der DDR. Gießen 1978 (Focus-Verlag) (CIP-Kurztitelinformation) Damus, Renate: RG W, wirtschaftliche Zusammenarbeit in Osteuropa / Renate Damus. - Opladen: Leske und Budrich, 1979. (Uni-Taschenbücher; 879) ISBN 978-3-322-95505-0 ISBN 978-3-322-95504-3 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95504-3 © 1979 by Leske Verlag + Budrich GmbH, Opladen Satz und Druck: Druckerei Althoff, Oberhausen Einbandgestaltung: A. Krugmann, Stuttgart Inhalt Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Die Herausbildung und Absicherung des sowjetischen Macht- bereichs in Osteuropa (bis 1952) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11 1 Nationalstaatliche Großmachtspolitik der UdSSR (vor 1945) ............................................. 11 2 Machtteilung und Machtsicherung der USA und der UdSSR nachdemZweitenWeltkrieg ............................ 26 3 Die politische und ökonomische Ausgangsposition der osteuropäischen Staaten.und die Methoden ihrer Uniformierung ...................................... 38 4 Ausbau und Festigung der Machtposition der UdSSR mit ökonomischen Mitteln und die Gründung des RGW ....... 60 11. Die Entstalinisierung und die Neuordnung der ökonomischen Beziehungen zwischen der UdSSR und den osteuropäischen Staaten. Die neue Funktion des RGW . . . . . . . . .. 68 III. Struktur und Funktion des RGW und der anderen ökonomischen Organisationen der RGW -Mitgliedsländer ....... 78 1 Zielsetzungen und Probleme der wirtschaftlichen Zusammenarbeit. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 80 2 Die Handelsbeziehungen zwischen den RGW-Mitgliedsländern ............................... 92 3 Die internationalen ökonomischen Organisationen, ihre Kompetenzen, Entscheidungsstrukturen und Instrumentarien ..................................... 108 a) Internationale ökonomische Organisationen Der RGW als wichtigste zwischenstaatliche ökonomische Organisation Organisationsstruktur und Willensbildung ............... 109 Internationale Wirtschaftsorganisationen . . . . . . . . . . . . . . .. 117 b) Instrumentarien und Methoden der Planungstätigkeit . . . . . .. 128 Gegenseitige Konsultationen zu Grundfragen der Wirtschaftspolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 131 Zusammenarbeit bei Prognosen ....................... 132 Koordinierung der längerfristigen Pläne für wichtige Volkswirtschaftszweige und Produktionsarten ..... 133 Koordinierung der Fünfjahrpläne ..................... , 137 Gemeinsame Planung einzelner Industriezweige und Produktions arten durch interessierte Länder ........ ,.... 139 Erfahrungsaustausch der Mitgliedsländer des RGW über die Vervollkommnung der Systeme der Planung und Leitung der Volkswirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 141 c) Monetäre Instrumentarien ....................... , ... 142 4 Hindernisse und Grenzen bei der multilateralen Zusammenarbeit real-sozialistischer Planwirtschaften ........ 153 a) ... aufgrund der spezifischen Form des Planungssystems ................................... 154 b) ... aufgrund der unterschiedlichen Ausgestaltung der nationalen Planungssysteme ....................... 162 c) ... aufgrund der unterschiedlichen Interessen bzw. des unterschiedlichen Entwicklungsstandes der Länder ....................................... 172 d) ... aufgrund der Funktion des planwirtschaftlichen Systems für die Parteivergesellschaftung mittels staatlicher Instrumentarien ....................... " ' " 182 IV, Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Realem Sozialismus und Kapitalismus ..................... " 186 1 Die Entwicklung des Ost-West-Handels und seine Bedeutung für die UdSSR und die anderen RGW-Mitgliedsländer ................................ 186 2 Die unterschiedlichen Motive für den Ost-West-Handel ....... 195 3 Formen der industriellen Kooperation .................... 204 4 Die für beide Seiten bestehenden Hindernisse für eine Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen . . . . . . . . . . . . . .. 220 5 Systembedingte Grenzen des Realen Sozialismus für eine Liberalisierung von Handel und Kooperation. . . . . . . . . . .. 223 Anmerkungen ......................................... 227 Literaturverzeichnis .................................... 244 Anhang Dokumente. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 254 Sachregister .......................................... 325 Einleitung Einführend stelle ich kurz den Aufbau der Arbeit bzw. den Gang der Argumentation und die Kriterien der Analyse dar. Das Buch soll eine Einführung in die Strukturen und Probleme des RGW für Nicht-Ökono men und Nicht-Experten sein, eine Einführung, die zugleich einen Zugang zu den real-sozialistischen Gesellschaften' und eine politische Auseinandersetzung mit dem Realen Sozialismus darstellt. Ursprünglich hatte ich vor, mich weitgehend auf die ökonomischen Strukturen und Probleme des RGW, wie sie sich in den 60er und 70er Jahren 'herausgebildet haben, zu beschränken. Erfahrungen in universitären Veranstaltungen sowie in der Schule zeigten, daß die politische Absicht des Vorhabens deutlicher wird und die politische Bedeutung der ökonomischen Strukturen und Probleme im RGW besser verständlich wird, wenn man auf der politischen Ebene ansetzt und von da aus zu den mehr ökonomischen Fragen übergeht. Die politische Relevanz der ökonomischen Strukturen wird so deutlicher. Ein· anderes Vorgehen kann dazu führen, daß abgehobene ökonomische Kenntnisse - für den Nicht-Experten tote Wissenschaft über den RGW - vermittelt werden, ohne daß eine politische Beurteilung des RGW und damit eine politische Selbstverständigung überhaupt ermöglicht wird. Aus der stärkeren Einbeziehung der unmittelbar politischen Probleme und aus der Inten tion, von der politischen Ebene her in die (politisch bedingten) ökonomischen Strukturen und Probleme einzuführen, ergab sich gleich zeitig ein mehr historischer Zugang, also die Darstellung der Beziehun gen der osteuropäischen Länder' zueinander, seitdem sie Ende des zweiten Weltkrieges unter sowjetische Vormachtstellung gerieten. Die Arbeit löst hoffentlich in der vorliegenden Form meine Intention ein, nämlich im Zusammenhang mit der Darstellung der Entwicklung der politischen und ökonomischen Beziehungen in Osteuropa und den ökonomischen Schwierigkeiten bei ihrer Zusammenarbeit zugleich den Gesellschaftstyp Realer Sozialismus zu analysieren. Ich lege hier kein neues, bisher nicht bearbeitetes Material vor; dies war auch nicht beabsichtigt. Es geht mir um eine Einführung in die 7 ökonomische Zusammenarbeit Osteuropas aus kritisch-sozialistischer Sicht, um eine Zusammenschau der relevanten politischen und ökonomi schen Faktoren in ihrer Entwicklung seit 1945, um so ein umfassenderes politisches Verständnis der heutigen ökonomischen Beziehungen im RGW zu ermöglichen, und um die Analyse der Ursachen bzw. die Charakterisierung der Gesellschaftsform des Realen Sozialismus3, um so die ökonomischen Schwierigkeiten bzw. Schranken für die Zusammenar beit in Oste uropa erklären zu können. Das erste Kapitel behandelt die Herausbildung der "Volksdemokratien" in Osteuropa und die Rolle der UdSSR dabei, die ökonomischen Veränderungen, die sich in den errichteten "Volksdemokratien" vollzo gen und die ökonomischen bzw. politischen Anbindungs- bzw. Ausbeu tungsmethoden der UdSSR. In diesem Zusammenhang ist die Gründung des RGW 1949 zu sehen, dem damals keine ökonomische Funktion für die Beziehungen der betroffenen Länder zueinander zukam. Der RGW war ein Mittel unter anderen, das der politischen Anbindung an die UdSSR und der Unterbindung traditioneller West-Beziehungen der Länder diente. Insofern haben die UdSSR und USA (diese insbesondere mittels Embargo-Politik und Marshall-Plan) in der Nachkriegszeit zu Lasten der europäischen Länder und zwecks Ausschaltung nicht-geneh mer politischer Strömungen im jeweiligen Machtbereich gut zusammen gespielt. Hier stehen die von der UdSSR zur Durchsetzung ihres Hegemonialstrebens verwendeten Methoden im Vordergrund, die an dem inhaltlich gleichen - lediglich zeitlich etwas verschobenen - poli tisch-ökonomischen Veränderungsprozeß in den osteuropäischen Län dern deutlich werden. Unabhängig vom ökonomisch-politischen Ent wicklungsstand des jeweiligen Landes, unabhängig davon, ob die jeweilige kommunistische Partei in der Bevölkerung verankert war und ob die Länder auf seiten des Faschismus oder gegen ihn gekämpft hatten, sind die Methoden der Machteroberung und die gesellschaft lichen Veranderungen inhaltlich in den verschiedenen Ländern nahe zu dieselben. Dies berechtigt, von Sowjetisierung zu sprechen, d. h. von der Aufoktroyierung des sowjetischen Systems (auch im ökono mischen Bereich), das sich in der Sowjetunion herausgebildet hatte, mit dem Ziel, die sowjetische Vormachtstellung in Osteuropa abzusichern. 1m zweiten Kapitel geht es um die politischen und ökonomischen Ursachen für die politischen und ökonomischen Veränderungen ab :1953/56 in der UdSSR und zwischen ihr und den osteuropäischen Staaten. Es geht um die Frage nach den sich ändernden innerstaatlichen ökonomischen Zielen, politischen Mitteln und anderen Methoden in der (Binnen- und) Außenwirtschaft. Gefragt wird also nach den politischen und ökonomischen Gründen für die sogenannte Entstalinisierung und deren Auswirkungen auf die ökonomischen Beziehungen der UdSSR zu 8 den kleineren osteuropäischen Ländern. In diesem Kapitel wird anband der gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen herausgearbei tet, warum die ökonomischen Beziehungen zwischen den osteuropä ischen Ländern und der UdSSR vor 1953/56 (vgl. Kap. I) andere sind als in den 60er und 70er Jahren (vgl. Kap. 111). Die Ziele, Strukturen, Methoden, Willensbildungsprozesse und ökono mischen Probleme im RGW und in den anderen ökonomischen Organisa tionen der osteuropäischen Länder werden im dritten Kapitel dargestellt und analysiert. Dabei geht es um die Rolle und Funktion des RGW, um die politischen und ökonomischen Ursachen für seine geringe Bedeutung, um die Hindernisse für die ökonomische Zusammenarbeit in Osteuropa. Die Schwierigkeiten bei der ökonomischen Zusammenarbeit erklären sich m. E. aus den sich widersprechenden politischen Erfordernissen und den ökonomischen Legitimationszwängen für die Herrschaftserhaltung in den einzelnen real-sozialistischen Ländern und im Realen Sozialismus als System. Um die Probleme und Schranken der ökonomischen Zusammenarbeit im RGW zu verstehen, muß von den innerstaatlichen, von den nationalen ökonomischen Problemen und deren Ursachen ausgegangen werden. Nur von den nationalen politischen und ökonomi schen Problemen her lassen sich die Formen der Wirtschaftsbeziehungen zwischen den real-sozialistischen Ländern und die Grenzen ihrer Zusammenarbeit begreifen. Um die wirtschaftliche Ost-West-Zusammenarbeit geht es im vierten Kapitel, um die Motive der osteuropäischen Länder bei dieser Zusam menarbeit, die Warenstruktur, die Formen des Handels bzw. deI Kooperation in den verschiedenen Phasen des Wirtschaftsprozesses und um die Grenzen für die Zusammenarbeit bedingt durch die real-sozialisti sche Vergesellschaftungs- und Herrschaftsform. Es geht dabei auch um die Frage, was der Reale Sozialismus politisch und ökonomisch durch diese Zusammenarbeit zu gewinnen oder zu verlieren hat. Die Kriterien, die der Analyse zugrunde liegen, sind in den ersten beiden Kapiteln eindeutig und unmittelbar einheitlich. Bei den beiden folgenden Kapiteln könnten dagegen Verständigungsschwierigkeiten bezogen auf die angewandten unterschiedlichen Kriterien auftauchen, da in diesen Kapiteln die Kritik auf zwei unterschiedlichen Ebenen angesiedelt ist. Die dargestellten ökonomischen Probleme des Realen Sozialismus werden ausführlich an den Kriterien gemessen, die die real-sozialisti schen Systeme sich und ihrem Wirtschaften selbst vorgeben, also an Rentabilität, Effizienz, quantitativem Wachstum, Rationalisierung, tech nischem Fortschritt etc. Ich halte diese Ebene der Kritik, die nicht systemfremde - z. B. sozialistische - Kriterien bei der Analyse und Beurteilung verwendet, die vielmehr aufzeigt, daß das System seinen eigenen Kriterien nicht Rechnung tragen kann, für politisch fruchtbarer 9 als das Messen an Sozialismusvorstellungen. Kritik nur anband sozialisti scher Gesellschaftskriterien wäre auch insofern falsch, als der Eindruck hervorgerufen werden könnte, man habe es hier trotz dieser oder jener Mängel mit sozialistischen Gesellschaften zu tun. Der Reale Sozialismus hat keine anderen Wirtschaftsziele als der Kapitalismus; er bedient sich aber systembedingt z. T. nicht derselben, sondern ungeeigneter Metho den zur Verfolgung der übernommenen Ziele. Wenn ich bei der Analyse der ökonomischen Beziehungen der real-sozia listischen Länder Kriterien kapitalistischer Ökonomie zugrunde lege, weil sie auch die des Realen Sozialismus sind, so heißt das nicht, daß ich die Kriterien kapitalistischen Wirtschaft~ns mir zu eigen mache und als Grundlage meiner Wertung anwende. Diese Vorgehensweise dient nur zur Verdeutlichung der real-sozialistischen ökonomischen Probleme, aufgrund der Ziele und Formen der spezifischen planwirtschaftlichen Systeme und deren Inkongruenz. Die Kritik an der Ineffizienz dieser Systeme beinhaltet weder ein positives Urteil über das kapitalistische Wirtschaftssystem noch ein negatives Urteil über planwirtschaftliche Systeme jenseits der real-.sozialistischen. 10